Angriffe, Outing, Glasbruch – „Neumünster wehrt sich“ Protagonisten zunehmend unter Druck

In den vergangenen zwei Wochen kam es auch über die lautstarken Proteste gegen die nunmehr vierte Kundgebung des rassistischen Zusammenschluss “Neumünster wehrt sich” am 21.5.2016 hinaus zu verschiedenen dokumentierten antifaschistischen Aktionen gegen seine Protgonisten und Infrastruktur.
So wurde einem Artikel und einem Kommentar auf linksunten.indymedia.org zufolge der Mitinitiator und Dauergast bei “Neumünster wehrt sich” Hauke Haak in der Nacht auf den 27.5. von Antifaschist_innen an seinem Wohnort in Kiel-Gaarden geoutet. Seine Wohnung in dem Wohnhaus im Kirchenweg wurde daraufhin noch in der selben Nacht “mit Farbe markiert”. Bereits eine Woche zuvor war Haak von Anwohner_innen auf offener Straße als aktiver Neonazi enttarnt und angegriffen worden. In sozialen Netzwerken bejammerten Haak und seine KameradInnen anschließend die davon getragenen Verletzungen. Haak ist erst im Zuge der rassistischen Mobilisierungen nach Neumünster im vergangen halbe Jahr in organisierterer Form als Nazi-Aktivist in Erscheinung getreten. Seitdem gehört er jedoch zum festen Kern einer braunen Reisegruppe um “Bollstein Kiel”-Organisator und Relikt der 1990er Mario Hermann und beteiligte sich mit dieser z.B. auch an den NPD-Aufmärschen am 16.4. in Bad Oldesloe und am 1.5. in Schwerin.

In der Nacht zum 26.5. wurde zudem die rechte Kneipe “Titanic” in Neumünster von militanten Antifas angegriffen. Dabei wurde die Glasfassade zerstört und “damit keine Freude über die frische Frühlingsluft aufkommt, […] noch etwas gelbe Farbe und ein paar Ekelhaftigkeiten (Buttermilch) durch die kaputte Scheibe geschleudert.” Dies war bereits der zweite nächtliche Angriff auf die “Titanic” in diesem Jahr. Ihr Betreiber Horst Micheel ist seit Jahren in lokale Neonazi-Aktivitäten verstrickt. Er stellt regelmäßig die technische Ausrüstung der “Neumünster wehrt sich”-Kundgebungen zur Verfügung, zählt selbst zu ihren TeilnehmerInnen und schafft mit seinem Kneipenbetrieb den mittlerweile wichtigsten Treffpunkt für den dort zusammenkommenden braunen Sumpf der Schwalestadt. Eine u.a. vom NPD-Ratsabgeordneten Mark Proch beworbene spontane Solidaritätskundgebung für den “Titanic”-Wirt scheiterte abermals an internen Streitigkeiten der rechten Szene sowie der Angst vor antifaschistischen Gegenaktionen. Außer Proch und dem zwischenzeitlichen “Neumünster wehrt sich”-Anmelder Sven Späthmann erschienen am Samstag geradeeinmal eine handvoll Neonazis in der Kneipe. Die Kundgebung wurde abgesagt.

Auch der Neonazi-Einzelkämpfer Enrico Pridöhl, der am kommenden Samstag mal wieder zu einer einsamen “Demonstration”, diesmal in Bad Segeberg, mobilisiert, musste im Anschluss an die letzte “Neumünster wehrt sich”-Kundgebung auf seinem Nachhauseweg die Konsequenzen für sein Nazi-Aktivismus tragen. Am Neumünsteraner Bahnhof wurde er von Antifaschist_innen angegriffen, auch er bemitleidete sich anschließend im Internet für seine erlittenen Blessuren.

Insgesamt sind die Verantwortlichen der derzeit einzigen zwischenzeitlich zumindest irgendwie relevanten rassistischen Mobilisierung in Schleswig-Holstein in der zweiten Hälfte des Mais also erheblich unter Druck geraten. Wir freuen uns über jede weitere Aktion, die auch zukünftig – ob gemeinsam auf der Straße oder überraschend in der Nacht – an diese fleißige Vorarbeit anknüpft, um der jetzt schon vorläufig gescheiterten rechten Mobilmachung im Land endgültig den Garaus zu machen.
via. antifa-kiel.org

NMS: „MUSS JA. Der rechten Mobilmachung von „Neumünster wehrt sich“ ein Ende bereiten!“

Kein Nachgeben im Kampf gegen rassistische Hetze und polizeilich “national-befreite” Peripherien!
Der rechten Mobilmachung von “Neumünster wehrt sich” ein Ende bereiten!

ANTIFASCHISTISCHE BÜNDNIS-DEMO
Ein Platz für Flüchtlinge – kein Platz für rechte Hetze!” 12.15 Uhr / HBF / Neumünster
Die rassistische Kundgebung von “Neumünster wehrt sich” soll ab 14 Uhr auf dem Ruthenberger Markt stattfinden. Die antifaschistische Gegendemo wird sich auf direktem Wege dorthin bewegen, die Abschlusskundgebung wird in unmittelbarer Nähe Ecke Slevogtstraße stattfinden und ist bis 16 Uhr angemeldet. Nach Ende der Aktivitäten gegen den RassistInnenauflauf hat auch dieses Mal wieder die AJZ (Friedrichstr. 24) als Anlaufpunkt geöffnet. Es wird Essen geben und um 18 Uhr wird der Film “No Pasaran” gezeigt.
Ticker: www.twitter.com/ticker_nms & Ermittlungsausschuss (EA): 0431 / 5303435
Aufruf der Autonome Antifa Koordination Kiel

Weitere verdeckte Ermittlerin in Hamburgs linker Szene enttarnt

Veröffentlichung von verdeckteermittlerinhh.blackblogs.org über die verdeckte Ermittlerin des Hamburger Landeskriminalamts (LKA) Astrid Oppermann.

Die LKA-Beamtin Astrid Oppermann war von Ende 2006 bis April 2013 in verschiedenen Zusammenhängen unter dem Decknamen „Astrid Schütt“ in der linken Szene in Hamburg aktiv. Im April 2013 hat sie sich aus den politischen Strukturen zurückgezogen. Sie gab als Vorwand an, mit ihrem Freund für ein halbes Jahr, eventuell aber auch dauerhaft nach Italien gehen zu wollen.
Tatsächlich ist sie aber nach einer längeren Urlaubszeit im Oktober 2013 in den Polizeidienst im Alsterdorfer Polizeipräsidium zurückgekehrt, wo sie unseren Recherchen nach auch derzeit noch tätig ist.
Wie bei der bereits enttarnten Hamburger LKA-Ermittlerin Iris Plate haben auch bei Oppermann unterschiedliche Faktoren dazu geführt, dass sich Menschen nach ihrem Verschwinden noch mal genauer mit der Person „Astrid Schütt“ auseinander gesetzt haben. Unterschiedliche „Verdachtsmomente“ haben auch dazu geführt, dass Oppermann bereits während ihres Einsatzes mit dem Verdacht, eine verdeckte Ermittlerin zu sein, konfrontiert wurde.
Wichtig ist an dieser Stelle schon anzumerken, dass diese Merkmale in Teilen oder auch im Ganzen auf Menschen innerhalb der Szene (und auch außerhalb) zutreffen können. Dies bedeutet jedoch auf keinen Fall, dass diese damit alle potentielle verdeckte Ermittler_innen sind. Das Zusammenspiel von mehreren Faktoren und auch ein „Bauchgefühl“ (damit sind nicht Sympathien oder Antipathien gemeint) können zur Ausgangssituation eines Verdachts werden. An dieser Stelle sei auf die beiden Veröffentlichungen zu den bereits enttarnten verdeckten Ermittlerinnen des Hamburger LKA Iris Plate (verdeckteermittler.blogsport.de) und Maria Böhmichen (enttarnungen.blackblogs.org) verwiesen, explizit auf den Textteil „Umgang mit Verdächtigungen“ in der Veröffentlichung zu Iris Plate.
Die LKA-Beamtin Astrid Oppermann ist mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit die Nachfolgerin von Iris Plate. Dafür sprechen sowohl der Zeitpunkt, als auch die lange Verweildauer und der Einsatzort der jeweiligen beiden Beamtinnen. Bereits hier wird deutlich, dass die Rote Flora nach wie vor im Fokus der staatlichen Repressionsorgane steht. Sowohl Plate als auch Oppermann wurden zum festen Bestandteil des Projektalltags, haben sich ihre Glaubwürdigkeit langfristig über Jahre erarbeitet und sind tief in unsere Strukturen eingetaucht.
Außerdem fällt auch die zeitliche Überschneidung mit dem Einsatz der LKA-Beamtin Maria Böhmichen sofort auf. Oppermanns und Böhmichens verdeckter Einsatz überschnitten sich jedoch nicht nur zeitlich, beide „beackerten“ auch ähnliche, sich teils überschneidende Politik-Felder. So war es möglich, dass auf den Vorbereitungstreffen zur Innenministerkonferenz 2010 und zu den antifaschistischen Gegenprotesten 20121 zum sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ von Nazis in Hamburg sowohl Maria als auch Astrid saßen. Auch am Tag waren beide mit den gleichen Aufgaben in der internen Organisation der Gegenproteste betraut. Ebenso reisten beide gemeinsam zum Klimagipfel in Kopenhagen 2009. Hier ging es sogar soweit, dass beide zusammen in einem Wohnprojekt untergebracht waren. Dies ermöglichte den Behörden, eine Ermittlerin notfalls abzuziehen, ohne einen Informationsverlust befürchten zu müssen.
Weiter auf verdeckteermittlerinhh.blackblogs.org
Presse: Taz 18.05.2016 , Kommentar aus der Taz, MOPO, Hamburger Abendblatt, Neues-Deutschland, Vice, Frankfurter Rundschau, NDR, Hamburger Abendblatt 19.05.2016 , Bergedorfer Zeitung, MOPO 20.05.2016

Kreis Pinneberg / Elmshorn – TAG DER BEFREIUNG – STADTRUNDGANG AUF DEN SPUREN VON VERFOLGUNG UND WIDERSTAND

Am 07.Mai 2016 findet in der Stadtbücherei Elmshorn (Königstreue 56) ab 11:30 Uhr die Eröffnung der Ausstellung: “Seid wachsam, dass über Deutschland nie wieder die Nacht hereinbricht.” – Deutsche Gewerkschafter in Konzentrationslagern 1933-1945 statt.
Ab 13 Uhr beginnt ab Alten Markt ein Antifaschistischer Stadtrundgang.
Alter Markt 10. Februar 1933 Demonstration der Elmshorner Arbeiterbewegung gegen den faschistischen Terror
Damm (ehem. Kaiserstraße) 13. März 1920 Abwehr des Kapp-Putsches
Schulstraße / Rathaus Gendenkstein für die Opfer aus dem Widerstand
Platz vor der Bismarckschule 25. Juni 1922 Großdemonstration gegen den rechten Mord an W. Rathenau und der “Elmshorner Bildersturm”
Schulstraße / ehem. Gewerkschaftshaus Zerschlagung der Gewerkschaften durch die Nazis / Sitz des antifaschistischen Aktionsausschusses zur Selbstbefreiung
Reichenstraße am “Kibek”-Hochhaus Jul./Aug. 1932 SA-Terror gegen die Arbeiterbewegung
Reinhold-Jürgensen-Platz Abschluss des Stadtrundgangs
In Hamburg findet auch ein Stadtrungang, eine Lesung mit Esther Bejarano im Gängeviertel statt. Auch das “Fest der Befreiung“ in den Wallanlagen (Planten un Blomen) gibt es wieder.
Am 8.Mai auf nach Demmin und den Naziaufmarsch verhindern!
Nie wieder Faschismus! – nie wieder Krieg!
Am 19. Mai in Pinneberg öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr stören!

Am 8. Mai – Naziaufmarsch in Demmin verhindern!

Nicht lange fackeln! Geschichtsverdrehung und Menschenverachtung entgegentreten!
Der 8. Mai 2016 ist der 71. Jahrestag der Kapitulation des nationalsozialistischen Deutschlands, Jahrestag der Befreiung Europas vom Nationalsozialismus sowie Endes des durch Deutschland ausgelösten 2. Weltkrieges. Auch in diesem Jahr werden Neonazis in der vorpommerschen Kleinstadt Demmin einen Fackelmarsch durchführen. Dieser soll an die deutschen Opfer, die in den Tagen der Befreiung durch die Rote Armee in Demmin zu beklagen waren, erinnern. Dabei werden, wie jedes Jahr, die Ursachen für den Tod dieser Menschen ausgeblendet: Die Angriffskriege Deutschlands auf seine Nachbarn und ganz Europa sowie die Vernichtungspolitik gegen alle, die von den Nationalsozialisten zu „Untermenschen” erklärt wurden. So wird lediglich ein Ausschnitt dieses Krieges, der Einmarsch der alliierten Streitkräfte und die anschließende Kapitulation Deutschlands, betrachtet und unter völliger Missachtung sämtlicher Hintergründe die zu dieser Situation führten, Deutschland zum Opfer des Krieges umgedeutet.

Auch am 8. Mai 2016 werden die marschierenden Neonazis sich nicht entblöden, das Leid der deutschen Bevölkerung und die Vertreibung aus den Ostgebieten als Konsequenz des Krieges anzuprangern. Sie weisen damit auf die große Anzahl deutscher Flüchtlinge hin, die das Ende des 2. Weltkrieges mit sich brachte. Gleichzeitig hetzen die gleichen Leute derzeit permanent gegen geflüchtete Menschen aus aller Welt, die in Europa und Deutschland vor Krieg und Elend Schutz suchen. In diesem Verhalten zeigt sich, dass ihnen Leid und Vertreibung vollkommen egal sind, solange es nicht Deutsche trifft. Wer jedoch wirklich gegen Krieg und seine Folgen eintreten will, der muss solidarisch mit allen sein, die davon betroffen sind, egal woher sie kommen, und Möglichkeiten der Zuflucht schaffen. Die Europäische Union hebt sich mit ihrer menschenverachtenden Abschottungspolitik derzeit nicht wirklich von rechtsradikalen Forderungen ab.
Wir werden am 8. Mai in Demmin auch dafür auf die Straße gehen, den alles nur verschlimmernden, menschenverachtenden Denkmustern, die derzeit Europa zu bestimmen scheinen und an diesem Tag zur Schau getragen werden sollen, eine wirkliche Alternative entgegenzusetzen: Das solidarische Handeln mit allen Menschen weltweit, die von Ausbeutung, Krieg, Hunger etc. betroffen sind.
Kommt daher mit uns am 8. Mai nach Demmin und zeigt euren Protest gegen Geschichtsverdrehung und die wahren Ursachen von Krieg und Vertreibung: menschenfeindliche Einstellungen, Nationalismus und Rassismus.
Nicht lange Fackeln! Solidarität leben! Nazis und RassistInnen stoppen!
Aus Lübeck, Hamburg und Berlin wird es Busse nach Demmin geben. Weiterer Aufruf von Demmin Nazifrei.

Berichte zum 1. Mai in Schwerin

Etwa 400 bis 500 Neonazis marschierten am 01.Mai 2016 unter dem Motto „Für Volk und Heimat“ in Schwerin auf. Bereits im Vorfeld zeichnete sich ab, dass den staatlichen Behörden daran gelegen ist antifaschistischen Protest zu gängeln und den Neonazis einen möglichst reibungslosem Tagesablauf zu garantieren. Die Einsatzkräfte der Polizei verhinderten jeglichen Versuch Gegenprotest in Sicht- und Hörweite der NPD-Route zu bringen, sodass die NPD nahezu ungestört ihre Auftaktveranstaltung für den Wahlkampf der kommenden Landtagswahlen am 04.September in Mecklenburg Vorpommern durchführen konnte.
Bericht von:
Recherchegruppe AST, linksunten.indymedia.org, Störungsmelder (Zeit), Rostock Nazifrei (FB), Endstation Rechts
Bilder:
von Ney Sommerfeld
Bilder:
von Fabian Schumann
Bilder:
von Recherchegruppe AST

Heraus zum 1. Mai 2016!

Diesen Sonntag ist es wieder soweit, der 1. Mai der internationale Kampftag der Arbeiter*innen steht vor der Tür. Auch 2016 wird zu zahlreichen Aktionen und Demonstrationen aufgerufen.
United we fight – Solidarität statt Konkurrenz!
Unter diesen Motte ruft das Rise Up – Bündnis zu einem klassenkämpferischen & antikapitalistischen Block auf der DGB-Demo in Hamburg (S-Bahn Hasselbrook) auf. Aus dem Aufruf:

Vor dem Hintergrund der Krise des neoliberalen Kapitalismus kommt es in Deutschland und weiten Teilen Europas zu einem massiven Rechtsruck. Die paranoide Angst, dass „uns“ durch Geflüchtete oder Menschen aus Krisenstaaten irgendwas weggenommen wird, hat das rechte Stammtischgequatsche auf die Straße und in die Parlamente befördert. An Armut, Ausgrenzung und Leistungszwang haben die Rassist*innen von AfD, Pegida bis CSU bekanntlich nichts auszusetzen, sie wollen nur, dass es andere trifft. Für eine grundsätzlich andere Perspektive – jenseits von Nationalismus, autoritären Krisenlösungen und Kapitalismus – wollen wir am 1. Mai 2016 mit einem klassenkämpferischen und antikapitalistischen Block auf der DGB-Demo in die Offensive gehen.

DGB-Demo Elmshorn
Für den Kreis Pinneberg findet die Gewerkschafts-Demo (10:00 Uhr Gewerkschaftshaus) des DGB wie immer in Elmshorn statt. Bericht zur Demo und Kundgebung aus dem Pinneberger Tageblatt.
Am 01. Mai 2016 nach Schwerin – Naziaufmarsch verhindern!
Die NPD ist schwer angeschlagen. Trotz des rassistischen Klimas, welches überall rechte Gruppierungen sowie Parteien seit Monaten befeuert und sie in ihrem Handeln bestärkt, verliert die Partei an Bedeutung. Mecklenburg-Vorpommern bleibt bundesweit ihre letzte verbliebene Landtagsfraktion. Stimmverluste und der Erfolg der neu-rechten “Alternative für Deutschland” (AfD) lassen die rechten Demagogen und Schattenboxer der NPD zusehenst verzweifeln. Die Demonstration ist daher als Start ihres Landtagswahlkampfs zu verstehen. Während mit dem erneut bestätigtem Spitzenkandidaten und verurteilten Volksverhetzer Udo Pastörs und dem Fraktionsvorsitzenden und wegen Körperverletzung verurteilen Stefan Köster zwei langjährige Nazi-Aktivisten als Redner fungieren sollen, ist auch ein Auftritt des Bundesparteivorsitzenden Frank Franz angekündigt. Dies ist ein weiterer Beleg dafür, dass dieser Aufmarsch überregional eine bedeutende Rolle spielt, deutschlandweit hofft die NPD auf die Haltung ihrer letzten Bastion. Sollte sie diese verlieren, droht ihr möglicherweise bald der Abrutsch in die Bedeutungslosigkeit.
Hier ist es an uns, bei dieser Entwicklung nachzuhelfen. – 1. Mai Nazifrei!
Ganzer Aufruf und der Aufruf von Hamburg goes MV – 01.05. Schwerin – gemeinsame Zuganreise aus Hamburg: Treffen 7:50 Uhr am Reisezentrum

22. April: Antifa Enternasyonal Cafe in der Roten Flora

Am Freitag, einen Tag bevor es nach Neumünster geht um einen Naziaufmarsch zu verhindern, wird im Antifa Enternasyonal Cafe der Film “Une vie de lutte” gezeigt. Der Film handelt über den Mord an dem Antifa Clément Méric im Juni 2013. Vor dem Kontext einer immer stärkerwerdenen parlamentarischen Rechten, wie die Partei “Front National”sowie eines gesellschaftlichen Rechtsrucks in Frankreich und Europa, versucht der Film den Mord im Bewusstsein zu halten und die Tathergänge zu rekonstruieren. Die Bedrohung von rechts wird dabei skizziert und ein Einblick in die aktuellen antifaschistischen Kämpfe gegeben.
Die Dokumentation ist von den North East Antifascists [NEA] und Unterstützer*innen gemeinsam entwickelt und gedreht worden. Zur Entstehung haben Freund*innen der “Action Antifasciste Paris-Banlieue”, “Quartiers Libres”, “La Horde”, Anhänger*innen des Fußballclubs Ménilmontant FC, Bernard Schmid sowie viele weitere Aktive beigetragen.
Ab 19 Uhr öffenen die Türen zum Antifa Enternasyonal Cafe.

23.04.: Den Aufmarschversuch von „Neumünster wehrt sich“ zum Desaster machen!

Für Samstag, 23. April 2016 kündigt die Neonazi-Struktur “Neumünster wehrt sich” erneut einen Aufmarsch an. Ab 14 Uhr soll eine Kundgebung auf dem Rudolf Weissmannplatz (AOK-Parkplatz) sein, die sich u.a. gegen die Einrichtung einer neuen Geflüchteten-Unterkunft richten soll. Nachdem die beiden bisherigen Aufläufe am 14.11.2015 und 16.1.2016 jeweils von mehreren hundert Antifaschist_innen mit einem Aktionsspektrum von friedlich bis militant begleitet wurden, blieb den Neonazis aufgrund von internen Mobilisierungsproblemen am 28.2.2016 nichts anderes übrig, als ihren Aufmarsch mit der Notlüge einer angeblichen “Sportverletzung” von Manfred Riemke abzusagen.

Einmal nur 50m gelaufen zu sein, einmal abgeschirmt in der letzten Ecke eines einsamen Kantplatzes herumzudümpeln und einmal gar nicht erst erschienen zu sein, hält die Neonazis offenbar nicht davon ab, es wieder wissen zu wollen. Wie “erfolgreich” dieser Versuch wird, werden die nächsten Wochen zeigen. Insbesondere die bisherigen Organisator_innen gelten als zerstritten und überziehen sich zum Teil gegenseitig mit Anzeigen. Trotzdem kann “Neumünster wehrt sich” als erster ernstzunehmender Versuch der Neonazis in Schleswig-Holstein seit 2012 gesehen werden, “die Straße” zu erobern. Dass diesem “Testballon” weitere folgen, beweist der angekündigte Aufmarsch eine Woche vorher in Bad Oldesloe. Deshalb gilt für uns: Sollten die Neonazis wieder aufmarschieren, werden wir wieder da sein und uns dem rechten Treiben entgegenstellen.
Alle Antifaschist_innen sind aufgerufen, sich in ihren Zusammenhängen vorzubereiten: Überlegt euch, wie ihr euren Teil dazu beitragen könnt, den Auftritt von “Neumünster wehrt sich” erneut zum Desaster zu machen. Informiert euch! Guckt euch Fotos der Neonazis von den letzten Auftritten an! Organisiert Euch!
DIE RECHTE MOBILMACHUNG STOPPEN –
GEGEN RASSISMUS UND NATIONALISMUS AUF ALLEN EBENEN !
SAMSTAG 23. APRIL 2016 / 14 UHR / NEUMÜNSTER

Aktuelle Infos zu Anreise und Gegenaktivitäten folgen zeitnah hier und unter www.twitter.com/ticker_nms !

10.04.: [HH/Bundesweit] Aufmarsch türkischer Faschisten verhindern!

Gegen jeden Nationalismus – für internationalen Antifaschismus!
Am 10. April rufen türkisch-nationalistische und faschistische Kräfte in Hamburg (Sternschanze) zu einer Demonstration auf.


Unter dem Deckmantel des Friedens….
Eine bisher unbekannte »Initiative Friedensmarsch für die Türkei-AYTK (Europäische Neue Türken Komitee – Avrupa Yeni Türkler Komitesi)« hat angekündigt, in Städten wie Berlin, Dortmund, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hannover, Hamburg, Köln, Nürnberg, München und Wuppertal am 10. April 2016 Demonstrationen durchzuführen. Während auf Deutsch angegeben wird, dass die Demonstrationen ein »Protest gegen den Terror der PKK und des IS« seien, wird auf Türkisch mit der Losung »Alles für das Vaterland – Märtyrer sterben nicht, das Vaterland kann nicht geteilt werden« mobilisiert.
Zu gleicher Zeit werden auch in türkischen Städten mit der gleichen Losung Massendemonstrationen vorbereitet. Es ist zu befürchten, dass sowohl in der Türkei als auch hier in Deutschland verschärfte Stimmung gegen kurdische und linke türkische Vereine gemacht wird und Pogrome stattfinden.
Es ist ein offenes Geheimnis, dass der türkische Staat seit Jahrzehnten in Deutschland und in Europa geheimdienstlich, organisatorisch und propagandistisch tätig ist, so ist davon auszugehen, dass die Demonstrationen von der AKP-Regierung zentralgesteuert werden. Es ist bekannt, dass verschiedene regierungsnahe nationalistische Organisationen wie UETD oder DITIB, sowie nationalistisch-faschistische Gruppen (Graue Wölfe / Bozkurts) im Hintergrund die Mobilisierung übernehmen.
…zeigt sich ein offen faschistischer Charakter
Ein offener gewaltbereiter und faschistischer Charakter der Aufmärsche zeigt sich durch die Aufrufe faschistischer Banden und Rockerclubs:
Die faschistische Rocker Vereinigung Turkos-MC mobilisiert im Internet massiv zu den Demonstrationen am 10. April. Ihre faschistische und rassistische Ideologie lässt sich einfach an den offen zur Schau gestellten Symbolen erkennen.
Der Rocker-/Boxclub Osmanen Germania ruft auf seiner Facebook-Seite ebenfalls zur Teilnahme auf. Ihr menschenverachtendes, männlich-gewaltverherrlichendes Weltbild zeigt sich in einem Rap-Video auf Youtube.
Auch die islamistisch-faschistische Verschwörungsseite „Kurz & Klar“ mobilisiert mit einem Video zu den Demonstrationen auf FB. Zusätzlich dazu wird die nationalistische Stimmungsmache gegen Kurd_innen mit Zitaten und Bildern des türkischen faschistischen Politkers und Gründer der Grauen Wölfe Alparslan Türkeş, angeheizt.
In Hamburg und Überall – gegen Faschismus, Krieg und Erdogan!
Für alle demokratischen, antifaschistischen und linken Kräften muss klar sein, wie sie sich
verhalten: Kein Fußbreit den türkischen Hetzern! Die Aufmärsche verhindern!
Dass nicht nur offen faschistische Gruppierungen, sondern auch türkisch-regierungsnahe Organisationen wie UETD oder DITIB zu den Demonstrationen aufrufen, sollte auf Grund der Politik Erdogans, eine antifaschistische Haltung gegen diese Demonstrationen verstärken. Die Politik der AKP zeigt sich in einer immer offeneren autoritär-faschistoiden Gestalt und äußert sich in einem brutalen Krieg gegen die kurdische Bevölkerung, der offenen Unterstützung des Islamischen Staates, durch Luftangriffe auf die kurdischen Befreiungskräfte in Syrien, sowie krasser Repression gegen fortschrittliche und linke Organisationen, der Unterdrückung kritischer Presse und einem patriarchalen Rollback.
Kein rechter Aufmarsch durch unser Viertel & unsere Stadt!
Informationen zum 10. April:
In Hamburg soll der Aufmarsch am 10.April um 16 Uhr an der Sternschanze beginnen!
Ob dies der tatsächliche Auftaktort der rechten Demonstration ist, wird sich zeigen. Wir werden auf spontane örtliche Verschiebungen aufmerksam machen!
Gegenproteste:
Es werden mehrere antifaschistische Kundgebungen angemeldet und ein zentraler Sammelpunkt ausgerufen. Gerade planen wir mit Gegenprotesten ab 15 Uhr im Bereich Sternschanze. Ein genauer Ort folgt in den kommenden Tagen!
Wir rufen zudem dazu auf, den Tag zu nutzen, um die deutsche Verantwortung in der Türkei & Kurdistan und den schmutzigen EU-Erdoğan Deal sichtbar zu machen. Blut klebt nicht nur an den Händen der AKP, sondern auch an den Händen der deutschen Bundesregierung!
Twitter: #nobozkurthh
Checkt für neue Infos Hamburg für Rojava!
Antifa Enternasyonal Bündis Hamburg, 04.04.2016