Für eine solidarische Geselschaft – Gegen Rechtsrutsch und Krise!
Angesichts von fortschreitenden Rechtsrutsch und autoritärer Formierung in Deutschland, Europa und weltweit, gepaart mit Kriegen, Krisen und Klimawandel, ist es umso notwendiger unsere Idee einer solidarischen Gesellschaft entgegenzusetzen.
Diese Entwicklung ist keinesfalls unvermeidlich oder gar natürlich sondern menschengemacht.
Die aktuelle Regierung von CDU/CSU und SPD greift Errungenschaften aus gewerkschaftlichen Kämpfen an, in dem die Axt an den 8-Stunden-Tag gelegt werden soll. Das Bürgergeld, welches nachträglich durch Änderungen nur noch Hartz IV unter einem anderen Namen ist, soll abgeschafft werden. Es wird diskutiert einen Feiertag für das Kapital zu streichen. Sogar Rentner*innen will der Staat dazu bringen, noch über die verdiente Altersruhe hinaus weiterzuarbeiten.
Auch eine Kampagne gegen das Streikrecht wird gefahren. Das solche Kampagnen durchaus erfolgreich sein können, zeigt sich in Ländern wo die extreme Rechte schon an der Macht ist, wie z.B. in Italien.
Die Zeit wo es ein Mindestmaß an materieller und sozialer Absicherung gab geht vorüber.Hunderttausende Menschen sind trotz Arbeit auf staatliche Hilfe angewiesen!
Es wird deutlich wir Lohnabhängige bezahlen den Preis für die Systemkrise.
Auch im Kreis Pinneberg spüren wir das täglich. Die Preise für Nahrungsmittel und dem täglichen Bedarf werden regelmäßig erhöht und die Löhne bleiben gleich.
Für schimmelige Wohnungen muss man eine beachtliche Miete abdrücken, die oft die Hälfte des Lohns aufweist und Vermieterinnen einen dann dennoch, wie man im Winter 2025 in der Elmshorner Panjestraße sehen und spüren konnte, über Wochen ohne Heizung drangsalieren. Die ZBVV ist bundesweit bekannt für exakt diesen Terror. Mieterinnen ausquetschen und maximale Rendite fahren ohne Rücksicht auf Verluste!Bei weitem kein Einzelfall in Elmshorn!
Die vielfache Krisen und eine Gesellschaft die die Ärmsten der Gesellschaft zu schuldigen macht und gegen einander ausspielt, seien es Sozialhilfeempfänger*innen oder geflüchtete Menschen, all das führt auch zu einen erstarken faschistischer Kräfte.
Die parlamentarischen Zugewinne der AfD und die offensichtliche Hilflosigkeit der etablierten Parteien machen den gesellschaftlichen Rechtsrutsch deutlich.
Es waren und sind CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen die sich von der AfD vor sich her treiben lassen und schon jetzt ganz real rechte Politik umsetzen!
Der gesellschaftliche Rechtsrutsch führt auch zu einer Stärkung militanter Faschisten.
In Schleswig-Holstein gibt es zwischen militanten Faschisten und der AfD keine Abgrenzungsbemühungen mehr. Was man u.a. an Veranstaltungen mit dem österreichischen Neonazi Martin Sellner und der AfD sehen kann.
So wie dem gemeinsamen Auftreten von NPD/Die Heimat und AfD z.B. bei Demonstrationen in Neumünster oder bei einer von Julian Flak organisierten Veranstaltung in Sellhorn’s Gasthof in Tangstedt im Kreis Pinneberg.
Nicht zuletzt zeigte der rechte und rassistische Auto-Anschlag am 17. Oktober 2020, eines AfD-Mitglied in Henstedt-Ulzburg, der nur durch Zufall nicht tödlich endete, welch Gefahr für alle von der AfD ausgeht, die nicht in ihr extrem rechtes Weltbild passen.
Bei allen aktuellen notwendigen Kämpfen für bessere Lebensbedingungen, egal ob es für eine gerechtere Lösung der Klimakrise, höhere Löhne, bezahlbaren Wohnraum, für bessere Bildung, gegen eine Kriegswirtschaft oder das abwehren der AfD, egal ob es das einsetzen für ein AfD-Verbot oder das verhindern eines AfD-Parteitags und weiterer extrem rechter Strömungen geht.
Wir wissen, dass uns Langfristig nur die Überwindung der bestehenden Verhältnisse eine Perspektive jenseits von Krieg, Armut und Ausbeutung eröffnen wird.
Kommt am 19. Juli 2025 ab 15 Uhr in Elmshorn mit uns auf die Straße.
Für eine solidarische Gesellschaft – Gegen Rechtsrutsch und Krise!
Im Anschluss der Demonstration gibt es bei einer Kundgebung Zeit und Raum sich bei Musik, Snacks und Drinks auszutauschen.
Die Straße uns! Für unsere Zukunft! Für ein besseres Leben für alle!