Nach dem Referendum am 23 Juni 2016 in Großbritannien für den Austritt aus der “Europäischen Union”, triumphierte die Rechtspartei “United Kingdom Independence Party” (UKIP) und auf den Strassen eskalierte rassistische Gewalt. Seit der Gründung der UKIP 1993 wurde auf den Bruch mit der EU hingearbeitet.
Die europäischen Rechten von “Front National” mit Marie Le Pen, “Freiheitlichen Partei Österreichs” mit Heinz-Christian Strache, “Lega Nord” mit Matteo Salvini, “Dansk Folkeparti” mit Kristian Thulesen Dahl, “Partij voor de Vrijheid” mit Geert Wilders und der “Alternative für Deutschland” bis zur “Fidesz – Magyar Polgári Szövetség” mit Viktor Orbán, der sich vor dem Referendum entschieden für das Bleiben ausgesprochen hat, brachen in Jubel über den Berxit aus. Orbán sah im Referendum eine abstimmung über die europäische Flüchtlingspolitik. Marie Le Pen sprach von einem “Frühling der Völker” und Beatrix von Storch von der AfD sagte, dass sie “vor Freude” geweint hat.
Genau heute am 9. November 2016 Jubeln wieder die gleichen Leute. In der Nacht vom 08.11. zum 09.11. 2016 wurde in den USA ein neuer Präsident gewählt. Was niemand glauben wollte und wenige für möglch gehalten haben ist in den USA eingetreten, Donald Trump wird der neue Präsident.
Die Wahl von Barack Obama 2008 hatte eine hohe symbolische Wirkung für die extreme Rechte in den USA. Taugte Obama als erster schwarzer Präsident in den USA einerseits als Feindbild ungemein, so wurde seine Wahl auch als eine große Chance für die eigene politische Bewegung gesehen.
Einer der Obama als Chance wie auch Projektionsfläche gesehen hat ist der weiße Nationalist und unterstützer von Donald Trump Jared Taylor, Herausgeber des Online-Magazins “American Renaissance” und Sprecher der rassistischen Organisation und Think Tanks “Council of Conservative Citizens” (CofCC). Während der Amtszeit von Obama verbreitete CofCC rassistische Propaganda, wonach er “schwarzer Rassist, Moslem, Sozialist oder Kommunist” sei, und weitere extrem rechte Verschwörungstheorien. Das parteiunabhängige “Institut for Policy and Understanding” hat festgestellt, dass antimuslimische Ressentiments nicht etwa nach islamistischen Terrorangriffen stark ansteigen, sondern während der Wahlkämpfe. Dieser Hass und Rassismus war auch während des Wahlkampfes zur Präsidentschaftswahl 2016 vorhanden. Amerikanische Muslimas und Muslime sowie jene, die als solche wahrgenommen werden, sind regelmäßig Gewalt und Einschüchterung ausgesetzt. Im Dezember 2015 forderte Donald Trump ein Verbot jeglicher Einwanderung von Muslimas und Muslimen in die USA. daran zeigt sich gut wie sich “Hate Speech”, Rassismus und Verschwörungstheorien im Mainstream wieder finden. Mehr Infos zur extreme Rechte in den USA gibt es im Antifa-Magazin Der Rechte Rand.
Weder der Brexit noch Donald Trump als Präsident der USA wurden für möglich gehalten. Auch hier in Deutschland und Schleswig-Holstein sind bald wieder Wahlen. Auch hier gibt es vorallem mit der “Alternative für Deutschland” (AfD) eine Partei die für rassistische Stimmungsmache und Ausgrenzung sthet. Als Antifaschist*innen müssen wir uns der AfD und ihren rassistischen und nationalistischen Think Tanks entgegen stellen, die rassistischen Stimmungsmacher*innen auf der Strasse, in Bahn und Bus, in der Schule und am Arbeitsplatz widersprechen und bekämpfen. Die nationalistischen und rassistischen Bewegungen wie AfD, Pegida und “XXX-wehrt sich” werden sich nicht von selbst “entzaubern”!
Auch im Kreis Pinneberg gibt es immer wieder Infotische der AfD (z.B. in Pinneberg, Elmshorn, Halstenbek) zeigt eure Ablehnung und widerspricht ihren Thesen!
+++ Eine weitere Möglichkeit aktiv gegen die AfD zu werden gibt es am 19. November in Hamburg. Dort möchte die AfD eine Kundgebung oder eine Demonstration ab 14:30 auf dem Hachmannplatz am Hamburger Hauptbahnhof machen. +++
Für eine solidarische Gesellschaft – Gegen rechte Hetze!