Category: Allgemein

Am Dienstag, dem 19.1.2010 ging die Polizei mit Razzien in Dresden und Berlin gegen das bundesweite Bündnis “Dresden Nazifrei” vor, das Massenblockaden gegen einen für den 13.2.2010 geplanten Neonaziaufmarsch in Dresden plant. Betroffen waren ein Büro in der Landesgeschäftsstelle der Linkspartei in Dresden und der Shop vom Antifa-Versand Red Stuff in Berlin-Kreuzberg.
Die Polizei beschlagnahmte sämtliches Material der geplanten Proteste gegen den Neonaziaufmarsch und begründete ihre Aktion damit, der Aufruf zur Blockade des Aufmarsches sei eine Straftat nach §111StGB. Trotz der Behauptung der Dresdner Sicherheitsbehörden sind Aufrufe zu friedlichen [Sitz-] Blockaden nicht strafbar nach §111. Dazu gibt es inzwischen eine eindeutige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Verurteilungen sind demzufolge nicht zu erwarten.
Den Aufruf gegen den Naziaufmarsch unterstützen bereits über 230 Organisationen sowie rund 1.000 Einzelpersonen.

Wir als Antifaschistische Initiative Kreis Pinneberg verurteil das Verhalten von Staatsanwaltschaft und Polizei!
Wir rufen weiter dazu auf am 13.2.2009 nach Dresden zu kommen, den größten Naziaufmarsch in Europa zu verhindern und zu blockieren!

Im Großen und Ganzen ist die extreme Rechte in Dänemark durch den Zusammenbruch von Dansk Front im Juli 2007 sehr geschwächt. Die kleineren Kameradschaftsgruppen in den Städten sind verschwunden und der abslut wichtigste Kommunikationskanal, die Internetseite von Dansk Front existiert nicht mehr. Die potntiellen jungen Neonazis haben es nunweitaus schwerer den Kontakt aufzunehmen als zuvor. Nur an einem Ort ist die Situation anders aus.
Århus ist Dänemarks zweitgrösste Stadt und auch das Zuhause des Fussballvereins Århus GF. 1994 gründeten junge Rassiten aus dem Fanumfeld von Århus GF die Hooligangruppe “White Pride”. Mitglieder von “White Pride” wirkten auch bei der Entstehung von Dansk Front mit, so waren diese auch am Beschluss das Projekt Dansk Front zu beenden beteiligt. Dieses geschah auch aus dem Beweggrund, das dieser Personenkreis schon ein neues Projekt in Stellung gebracht hat. Die Vereinigung mit dem Namen “Vederfølner”. ( der Name kommt aus der nordischen Mythologie)
Anders als Dansk Front ist “Vederfølner” eine Vereinigung mit Mitgliederlisten und öffentlicher Distanzierung von Gewalt und Neonazismus. Das Ziel was “Vederfølner” anstrebt ist die Abschiebung von allen nicht westlichen EinwanderInnen aus Dänemark.
Dansk Front und “White Pride” standen für politische Aktivität und dafür, die Linke in Århus mit Drohungen, Gewalt und Vandalismus in Schach zu halten. Als “Vederfølner” auftrat wurde diese zwei Aufgaben verteilt. ” Vederfølner” schob bei gewalttätigen Auseinandersetzungen die Schuld auf “White Pride” und konnte sich so als Vereinigung von “besorgten Bürgern” präsentieren, während “White Pride” mit seine Überfällen und Drohungen unvermindert weitermachen konnte. Die offizielle Trennung der beiden Projekte hielt aber nicht lange.
Das Recherchekollektiv “Redox ” erstellte einen Bericht über die Situation in Århus, in dem eine Reihe der führenden und gewalttätigsten
mitglieder von “White Pride” öffentlich gemacht wurden. Zahlreiche Bilder beweisen in diesem Bericht die personellen Überschneidungen zwischen “Vederfølner” und “White Pride”.
“Vederfølner” steht jetzt eindeutig für die Weiterführung der Dansk Front” und enge Kontakte zu “White Pride”.
Am 11. Oktober 2008 organisierte das antirassistische Netzwerk eine Demonstration in Århus, an der etwa 800 Menschen teinahmen. Etwa 30 Neonazis kammen an dem Tag um “White Pride” zu unterstützen, was zu internen Querelen führte.
“White Pride” versuchte alles um den Respekt auf der Strasse wiederzugewinen. Am 31. Oktober 2008 wurde der Sprecher vom Antirassistischen Netzwerk brutal von 10-15 Neonazis auf offener Strasse angeriffen und zusammengeschlagen.

“White Pride bei einer Nazidemo in Neumünster 2003

Morten Borup ( “Vederfølner”) beim Naziaufmarsch fur Rudolf Heß in Kolding 2007

Johny Conrad Petersen aktiv in “White Pride” und “Vederfølner” mit Hitlergruß
Damit das jetzt ein Ende hat Rufen verschiedene Antifaschistische und Antirassistische Gruppen zu einer Demonstration am 06.02.2010 um 14 Uhr vom Rathausplatz in Århus auf !
Good Night White Pride
Nazis mit allen Mitteln bekämpfen

Die Mobilisierung beginnt: Flyer, Aufkleber und Mobilisierungsplakate gibt es z.B. im Infoladen Schwarzmarkt, Kleiner Schäferkamp36, 20357 Hamburg.

Update 11.01.> :: Am 21.01. findet ab 19:00 im Centro Sociale eine erste Info- und Mobilisierungsveranstaltung statt (die ursprünglich hier angekündigte Veranstaltung am 22.01. im Kölibri entfällt!).
Das Antifa-Cafè Hamburg widmet sich am 05.02.2010 dem geplanten Naziaufmarsch sowie natürlich auch und vor allem den antifaschistischen Gegenaktivitäten an jenem Tag. Schwerpunkt dieser Veranstaltung werden vor allem die organisatorischen Rahmenbedingungen des Tages sein.
Auch praktischer Antifaschismus ist nicht immer ganz umsonst zu haben – euer support ist gefragt!! Deshalb im Anschluß an die Veranstaltung im Antifa-Cafè ab zur:

Antifa-Soliparty
Techno, Minimal, Electro, Aprè Ski
Rote Flora
05.02. | 22:30 p.m.

Am 5.2. Informieren und Feiern,am 13.2 Hinfahren, blockieren, verhindern!

In Blankenese hat die NPD am 12. Dezember einen Infostand durchgeführt. Dagegen protestierten Antifaschisten_inn und auch Anwohner_inn. Bei dem Polizeiansatz gegen die Protestler_inn kam es zu Übergriffen. Der Polizeieinsatz wird wahrscheinlich auch die Hamburger Bürgerschaft beschäftigen, zudem wird bei der Polizei bereits intern ermittelt.
Zehn Protestler_inn wurden wegen Landfriedensbruchs vorläufig festgenommen. Von der Polizei bestätigt, wurden zwei Männer durch Pfefferspray beziehungsweise den Biss eines Diensthundes verletzt und kamen in ein Krankenhaus.
Auch ein Blankeneser Familienvater erlitt bei dem Einsatz leichte Verletzungen. Mit zitternder Stimme berichtet er: “Als ich morgens zum Brötchenholen gegangen bin, sah ich, wie Polizisten auf meine Tochter losgingen. Und das in meinem eigenen Garten.”
Der von Polizisten auf dem eigenen Grundstück zu Boden geworfene Familienvater bekam am Nachmittag gleich ein zweites Mal „Besuch“ von Beamten. Über seinen Anwalt hat er Anzeige gegen die Polizisten erstatten lassen, die ihn am Vormittag „besucht“ hatten. Am Nachmittag erschienen Mitarbeiter_inn des Dezernats für interne Ermittlungen an der Haustür des Mehrfamilienhauses. Möglicherweise wird der Polizeieinsatz nicht nur ein parlamentarisches, sondern auch ein juristisches Nachspiel haben.
Die Linkspartei spricht in einer Pressemitteilung von einem brutalen Vorgehen der Polizei. Ähnlich äußern sich SPD-Mitglieder, die Zeuge des Vorfalls wurden. Beide Parteien haben angekündigt, dass sie mit Anfragen an den Senat für ein parlamentarisches Nachspiel sorgen wollen.
Infos: 1, 2 Bilder
Kopenhagen / København
Laut Medienberichten nahmen bis zu 100 000 Menschen aus aller Welt an der Großdemonstration anlässlich des UN-Klimagipfels COP15 in Kopenhagen teil. Dieser große Mobilisierungserfolg, der die Erwartungen der VeranstalterInnen weit übertraf, wurde überschattet durch die Massenfestnahmen von über 968 Aktivist_innen, die zuvor vor allem im antikapitalistischen Block gelaufen waren.
Auf halber Strecke der Demonroute griff die Polizei die Demonstration an und spaltete einige hundert Menschen von ihr ab, die in Folge dessen teilweise mehrere Stunden trotz niedriger Temperaturen unter Zwang auf dem Boden sitzend eingekesselt wurden und nach und nach abtransportiert wurden.
Die heftigen Repressionsmaßnahmen begründete die Polizei damit, dass von den später Festgenommenen Straftaten zu erwarten gewesen seien, was durch das vor dem Gipfel massiv verschärfte Versammlungsrecht gedeckt ist und eine 12 stündige Freiheitsberaubung rechtlich absichert.

Laut DPA wurden bei drei Kopenhagener Klimademonstrationen insgesamt 1243 Demonstranten_inn Festgenommenen. Vier Deutsche wurden ausgewiesen, drei deutsche sind zunächst weiter in Untersuchungshaft. Laut DDP muss mindestens eine Person bis zum 4.1. in U-Haft bleiben.
Video
Wir als Antifaschistische Initiative Kreis Pinneberg rufen dazu auf Zeigt euch solidarisch mit den Gefangenen in Kopenhagen und den betroffen vom Polizeiübergriff in Blankenese!

Die NPD hat ihre Anmeldung für einen Aufmarsch am 5.12. in Buchholz in der Nordheide zurück gezogen.
Hintergrund für diese Entscheidung ist, dass am 5.12. in Buchholz nicht nur der Weihnachtsmarkt stattfindet, sondern auch eine größere Veranstaltung für Kinder. Die Stadt Buchholz hatte der NPD gegenüber deutlich gemacht, dass an diesem Tag kein Aufmarsch der NPD stattfinden könne, da die Sicherheit für die zu erwartenden vielen Kinder und Familien gefährdet sei. Ein mögliches Verbot des Naziaufmarsches wurde angekündigt. Daraufhin hat der NPD-Unterbezirksvorsitzende Manfred Börm angekündigt, auf einen Aufmarsch am 5.12. verzichten zu wollen und dafür im Januar oder Februar 2010 erneut eine Veranstaltung anzumelden.
Die vom Arbeitskreis Antifaschismus Buchholz und der Antifaschistischen Aktion Lüneburg/Uelzen geplante Demonstration gegen den Naziaufmarsch wird ebenfalls nicht stattfinden.
Sollte die NPD erneut etwas in Buchholz anmelden – was zu erwarten ist – wird entsprechend darauf reagiert. Infos werden dann bekannt gegeben.