Category: Allgemein

Tostedt – Ein Ort im niedersächsischen Landkreis Harburg. Hier geht alles seinen Gang. Es gibt eine Freiwillige Feuerwehr, einen Schützenverein und alljährlich den berühmten und Norddeutschlands größten Flohmarkt. Eine Gemeinde, wie sie im Bilderbuch steht?

Tostedt hat kein Problem mit Nazis. Wir schon.
Mit der antifaschistischen Demonstration am 19. März 2011 in Tostedt wollen wir zum einen an den 19. Jahrestag der Ermordung von Gustav Schneeclaus erinnern, zum anderen das Verschweigen und Verharmlosen der Tostedter Zustände durchbrechen.
Es geht darum, den Nazis in Tostedt und überall sonst das Leben so schwer wie möglich zu machen. Wer sich offen auf den Nationalsozialismus beruft, der muss mit Konsequenzen rechnen! Es gilt aber auch, die Ursachen zu bekämpfen, die zur Entwicklung rassistischer, antisemitischer und nationalistischer Einstellungen führen und dabei eine Perspektive einer emanzipatorischen und solidarischen Gesellschaft zu formulieren und voranzutreiben.

Ob in Pinneberg oder Tostedt
Nazi sein heißt Probleme kriegen!

Es sind zwar zwei Geiseln von Chimki, Maxim Solopow und Aleksej Gaskarow, freigelassen worden, doch das Verfahren ist nicht eingestellt, ihnen droht bei einem Gerichtsurteil erneut Haft von bis zu sieben Jahren.
So wird auch weitere gegen Aktivisten wegen der Demonstration in Chimki am 28. Juli 2010 ermittelt, die ebenfalls mit beträchtlichen Haftstrafen rechnen müssen.
So ist am 2.März 2011 unser Genosse Denis Solopow, einer der Teilnehmer der Aktion zum Schutz des Waldes in Chimki am 28. Juli 2010 vor der dortigen lokalen Verwaltung, in Kiew von Angehörigen der Kriminalpolizei festgenommen worden. Denis wurde festgenommen als ihm die ukrainischen Behörden sein Gesuchs um Asyl abgelehnt haben. Nach Angaben der Homepage der Kiewer Menschenrechtsorganisation „Projekt „Ohne Grenzen des Zentrums für „Soziale Aktion““ besteht der Verdacht, dass die Mitarbeiter des Migrationsdienstes vertrauliche Informationen über den Termin von Denis in deren Räumlichkeiten an die Miliz weitergeleitet haben. Am 4. März 2011 sprach sich das Solomenskij Gericht in Kiew für ein vorübergehendes Gewahrsam von Denis Solopow für 40 Tage aus. Dieses Urteil wird in nächsthöherer Instanz angefochten. Die Interessen von Denis vertritt der Anwalt Anton Maximow mit der Unterstützung der Kiewer Vertretung des UNHCR.
Vor einigen Monaten hat die lokale Vertretung des UNHCR Denis Solopow den Flüchtlingsstatus zuerkannt, womit er dessen Schutz genießt. Sollte es zu einer Abschiebung aus der Ukraine nach Russland kommen, würde dies einem groben Verstoß gegen international gültige Rechtsnormen gleichkommen.
Wie der Fall der Geiseln von Chimki Maxim Solopow und Aleksej Gaskarow gezeigt hat, wurden die Ermittlungen gegen Teilnehmer einer Demonstration am 28. Juli 2010 unter groben Verstößen gegen die Strafprozessordnung geführt. Seitens der Angehörigen der Polizeikräfte im Moskauer Gebiet fanden mehrmals Foltermethoden Anwendung, um Zeugen geständig zu machen. Der Beginn des Gerichtsprozesses ist für den 14. März 2011 anberaumt.
Denis Solopow wird verdächtigt, gegen Paragraf 213 des russischen Strafgesetzbuchs verstoßen zu haben (Hooliganismus), er wurde zur Fahndung ausgeschrieben. Die Ermittler verfügen allerdings über keinerlei fundierte Beweismittel. Einige während der Demonstration zerschlagene Fenster dienten der Polizeibehörde und der Staatsanwaltschaft im Moskauer Gebiet als Anlass für weitgehende Repressionsmaßnahmen gegen soziale Aktivisten. Anstatt die Ermittlungen in Bezug auf gewalttätige Übergriffe auf lokale Journalisten und Aktivisten voranzutreiben, verfolgen die Polizeiorgane weiterhin junge Menschen, die sich an öffentlichen Protesten beteiligen.
Freiheit für die Geiseln von Chimki!
Solidarität mit den kriminalisierten Antifas in Russland!

Informationsveranstaltung über Neonazis in Tostedt und extrem rechte Aktivitäten und Strukturen in der Nordheide. Mit dem Journalisten und Autoren Andreas Speit (Hamburg).
Diese Veranstaltung war zunächst für den 23. Februar geplant. Nachdem der Vermieter des Veranstaltungsraumes unter Druck gesetzt wurde, mussten die Veranstalterinnen die Veranstaltung aus Sicherheitsgründen absagen.
Die Veranstaltung wird jetzt unter freiem Himmel durchgeführt.
Sonntag, 6. März 2011 14 Uhr Am Sande, Tostedt
Gemeinsame Anreise über Hamburg hier lang

„Wenn sich achthundert Leute mit Motorradhelm und Knüppeln-Fähnchen vor die Flora stell’n…“
Dazu passend ist am 26.02.2011 auch eine Soli-Party in der Flora mit dem Titel : ” Filmriss statt Abriss – Kretschmer auf die Schuhe Kotzen!

Zu den kommenden Kämpfen um die Rote Flora
I. Wieder im Brennpunkt
Die Rote Flora existiert seit 1989 als besetztes politisch-kulturelles Zentrum. In den 21 Jahren ihres Bestehens gab es immer wieder Phasen, in denen der Versuch einer gewaltsamen Beendigung des Projektes durch die Stadt unmittelbar bevorzustehen schien. Doch während sieben Innensenatoren kamen und wieder gingen, ist die Rote Flora geblieben.
Seit Anfang 2010 wird nun wieder öffentlich über eine mögliche Räumung spekuliert. Wir spekulieren nicht. Fest steht: Im März 2011 laufen einige Klauseln des Vertrages aus, mit dem die Stadt 2001 das Gebäude der Flora an den Investor Klausmartin Kretschmer verkauft hat. Ein Weiterverkauf des Gebäudes bedarf dann nicht mehr einer Zustimmung der Stadt. Ebenso kann mit städtischem Einverständnis die Nutzungsfestschreibung als selbstverwaltetes Stadtteilkulturzentrum aufgehoben werden.
Wir begreifen diese Situation weniger als Bedrohung, sondern vielmehr als Chance, die Rote Flora in den bevorstehenden Auseinandersetzungen um ihre Zukunft zu einem Kristallisationspunkt in den politischen Kämpfen um ein Recht auf Stadt zu machen. Fest steht deshalb auch: Wir werden uns weder freiwillig räumen lassen noch Verhandlungen über eine Legalisierung des Projekts führen.

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So wird morgen die Route der Nazis in Dresden sein. Sorgen wir dafür das auch solch eine kurze Runde ein Spießrutenlaufe für die Nazis ist.
Hier noch der Aufruf zu Blockaden von ehemaligen Widerstandskämpfer_innen

Hie der Wortlaut der Erklärung:
“Gemeinsame Erklärung deutscher und tschechischer Widerstandskämpfer gegen den Hitlerfaschismus zum geplanten Neonaziaufmarsch am 19. Februar 2011 in Dresden
Mit großer Sorge verfolgen wir das Wiedererstarken des Rechtsradikalismus und insbesondere des Neofaschismus in Deutschland.
Es ist besorgniserregend, dass Neonazis offen und vielfältig ihre menschenverachtenden Ideen und Auffassungen unter dem Mantel der Demokratie zur Schau stellen können, während Antifaschisten, die sich diesem braunen Spuk in den Weg stellen, kriminalisiert werden. Dass dabei das Gedenken an die barbarischen Bombenangriffe vom 13. Februar 1945 auf Dresden missbraucht wird, macht uns besonders nachdenklich.
Dafür sind Millionen Kameraden nicht in den faschistischen Konzentrationslagern in den Tod gegangen, haben unzählige Widerstandskämpfer während der braunen Barbarei nicht Folter und Tortouren überstanden, ohne ihren Glauben an Demokratie und Menschlichkeit, an eine bessere Zukunft, ein friedliches Miteinander, zu verlieren!
Getreu dem Schwur unserer Kameraden von Buchenwald werden wir nicht eher ruhen, bis der Faschismus mit seinen Wurzeln ausgerottet und eine neue Welt des Friedens und der Freiheit errichtet ist.
Wir rufen deshalb alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich den Neonazis in Dresden entschlossen entgegen zu stellen.
Verhindert mit allen demokratisch legitimierten Mitteln den Naziaufmarsch am 19. Februar 2011 durch Dresden! Dresden soll nazifrei werden! Protest ist das Gebot der Stunde.
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
Prof. Hans Lauter, Ehrenvorsitzender der VVN-BdA Zuchthaus, Moorsoldat,
Andĕla Dvořáková, Präsidentin ČSBS
Frido Seydewitz, Ehrenvorsitzender des VVN-BdA Sachsen, Emigration, GULAG
Libuše Nachtmannová, Überlebende KZ Ravensbrück
Ruth Burse, Überlebende KZ Theresienstadt
Vojmir Srdečny, Überlebender KZ Sachsenhausen
Justin Sonder, Überlebender KZ Auschwitz
Antonín Hnilička, Überlebender KZ Mauthausen

Seit 2006 veranstalten Nazis aus Norddeutschland alljährlich in Lübeck ihren “Trauermarsch”. In der Bombardierung Lübecks während des Zweiten Weltkriegs sehen sie eine geeignete Gelegenheit ihr braunes Geschichtsbild zu verbreiten. Es wird ein deutsches Opferbild konstruiert und es werden die alliierten Befreier zu Kriegsverbrechern umgedeutet.
Letztes Jahr konnten wir die Nazis mit verschiedenen Mitteln stoppen!
Auch in diesem Jahr wollen die Nazis im März durch Lübeck marschieren.
Darauf werden wir wieder eine passende Antwort finden!
26.03.2011 Naziaufmarsch in Lübeck verhindern!

Am 18. März 1992 wurde in Buxtehude der erwerbslose Kapitän Gustav Schneeclaus von zwei Neonazis brutal zusammengeschlagen. Vier Tage später erlag er im Krankenhaus seinen schweren Verletzungen.
Einer der Täter war Stefan Silar, der heute in Tostedt lebt und dort seit 2005 den Naziladen „Streetwear Tostedt“ betreibt. Silar ist heute ein wichtiger Naziaktivist in Norddeutschland und Veranstalter von RechtsRock-Konzerten. Sein Laden dient der Neonaziszene als Treffpunkt und Rekrutierungsfeld.
In Tostedt besteht eine der größten und aktivsten Strukturen des organisierten Neofaschismus im nördlichen Niedersachsen….weiter
Antifaschistische Demonstration Samstag, 19. März 2011 13 Uhr Tostedt – Bahnhof

Hände weg von linken Freiräumen! Solidarität mit allen bedrohten Hausprojekten!

Liebig 14 und Hotel am Kalkberg bleiben!

Das Hausprojektes in der Liebigstraße 14 in Berlin-Friedrichshain ist akut räumungsbedroht!
Am 10. Januar wurde den Bewohner_innen ein Räumungsbescheid zugestellt. Der darin angegebene Termin für die Räumung ist der 02. Februar 2011, 08:00 Uhr.
Infos: Liebig 14

Auch unsere Freunde und Genoss_innen aus Bad Segeberg kämpfen noch immer um ihr Haus.
Am 21.01 wurde eine Firma beauftragt die den Boden vor dem Hotel am Kalkberg aufriss, um den Strom zu kappen. Leider hat die Firma den Auftrag durchgeführt.
Strom ist jetzt aber schon wieder da, es bleiben alle Veranstaltungen und Termine bestehen.
Infos: Hotel am Kalkberg