Category: Allgemein

Redebeitrag zur Antifa-Demo am 15.11. in Pinneberg

Am 15.11. haben sich über 550 Men­schen am Pin­ne­ber­ger Bahn­hof ge­sam­melt um an unser De­mons­tra­ti­on unter den Motto: „So­li­da­ri­tät mit der jü­di­schen Ge­mein­de und allen an­de­ren Be­trof­fe­nen rech­ter Ge­walt“ teil­zu­neh­men. Hier der Redebeitrag:

Wir haben uns heute unter dem Motto “Solidarität mit der jüdischen Gemeinde und allen anderen Betroffenen von rechter Gewalt” versammelt.
Wieder einmal wurde die jüdische Gemeinde in Pinneberg angegriffen! In der Nacht vom 9.auf den 10. November haben Neonazis die Scheibe der Eingangstür der jüdischen Gemeinde beschädigt. Ausgerechnet in der Nacht in der sich die Novemberpogrome von 1938 zum 75. mal jährten.
Auch im Kreis Pinneberg kam es 1938 zu Pogromen gegen über Menschen jüdischen Glaubens, in Elmshorn brannte in dieser Nacht die Synagoge nieder. Hier für musste sich nie jemand vor der Justiz verantworten.
Der Angriff in Pinneberg ist nicht der einzige am 75. Jahrestag der Reichspogromnacht. Auch in NRW gab es Übergriffe auf Gedenkstätten, in Österreich wurde eine Synagoge in Salzburg angegriffen und in Wien eine Gedenktafel von Nazis geschändet.
Die Gemeinde in Pinneberg wurde schon mehr Mals von Nazis angegriffen, 2008 haben Nazis einen Stein durch eine Scheibe in den Gebetsraum geworfen und 2010 wurde ein Auto eines Gemeindemitgliedes vor der Synagoge mit einem Hakenkreuz beschmiert.
Diese Angriffe stehen nicht alleine für eine Aktive Neonazi-Szene in Pinneberg. So gab und gibt es leider noch viele weitere Übergriffe durch Nazis.
Auf Grund von rassistischen Beweggründen wurde Anfang des Jahres eine Familie am Pinneberger Bahnhof von Nazis angegriffen und verletzt. Beim Büro der Grünen in Pinneberg wurde eine Scheibe eingeschlagen, weil dahinter Plakate die zum aktiven Handeln gegen Nazis und Rassismus aufgerufen haben hingen. In Elmshorn wurden Menschen im sog. Punkerhaus auf Grund ihres nicht in das Weltbild von Nazis passende Erscheinungsbild angegriffen und verletzt. Und das sind nur die Vorfälle die uns bekannt geworden sind im Kreis Pinneberg aus diesem Jahr.
Bundesweit betrachtet gibt es regelmäßig angriffen auf Grund von Rassistischen oder Antisemitischen Vorurteilen.
Diese Vorurteile die aus der Gesellschaft befeuert werden und auf rassistische Ressentiments beruhen werden auch vom Staat weiter befeuert. So kann man, auf Grund von Pressemitteilungen aus dem Innenministerium, hier in der Regionalen Presse lesen, das es für das Jahr 2012 angeblich viel mehr Asylanträge gibt als es sonst gab, wenn man sich dann genauer mit solchen Zahlen beschäftigt kann man sehen das es sich um 32 Menschen handelt die hier her geflüchtet sind und jetzt angeblich ein Problem seien. Genau auf solch rassistische Hetze versucht die NPD aufzuspringen. Seit dem Sommer hetzt die NPD in Berlin Hellersdorf, gegen ein Asylheim unter Beteiligung von Rassistischen Anwohner_innen. Auf der gleichen schiene hetzen Nazis in Duisburg gegen ein Haus welches von Sinti und Roma bewohnt wird. In Schneeberg in Sachsen schafft es die NPD einen Mob von 1800 Rassistinnen und Nazis auf die Straße zu bringen. Die letzte Konsequenz dieser Hetze endet in Angriffen, auf Menschen die nicht in das Weltbild der Nazis passen wie dieses Jahr im Frühjahr am Pinneberger Bahnhof, oder Brandanschläge wie von vor 21. Jahren in Mölln , wo morgen übrigens eine Gedenkdemo statt findet. Oder wie der Mord im Sommer diesen Jahres durch Neonazis im Allgäu, wo ein 34 Jähriger Mann aufgrund von rassistischen Motiven erschlagen wurde.
Wenn sich der Kreispräsident Burkhard Tiemann jetzt nach dem Anschlag auf die Jüdische Gemeinde mit den Worten: „Rassismus und Antisemitismus haben in unserer Zeit nichts zu suchen. Der Anschlag – ausgerechnet an diesem Tag – bestärkt mich darin, am jährlichen Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus festzuhalten. Gleichzeitig gilt es, solches Handeln auf das Schärfste zu ächten. Auch nach 75 Jahre ist die Gefahr des verabscheuungswürdigen braunen Gedankenguts nicht gebannt.“ an die Presse wendet, hat er sicher Recht. Vielleicht kann er aber auch angesichts dieser Erkenntnis unsere Intervention in die Ausstellung des antisemitischen Künstlers A. Paul Webers, die Anfang dieses Jahres, ohne auf das Gedankengut des Künstlers einzugehen in der Drostei stattfand, besser nachvollziehen. Continue reading Redebeitrag zur Antifa-Demo am 15.11. in Pinneberg

Antifa-Demonstration am 29.11.2013 in Göttingen

Rassismus bekämpfen – Verfassungsschutz auflösen! Für einen konsequenten Antifaschismus!
Zwei Jahre nach dem öffentlichen Bekanntwerden der rassistischen Morde durch die rechte Mördergruppe „NSU“, wird die Verstrickung und Unterstützung durch die Polizei und den Verfassungsschutz immer deutlicher. Dabei geht es nicht „nur“ um das Schreddern fast aller Akten die zur Aufklärung der Verbrechen beigetragen hätten, sondern auch um die strukturelle Unterstützung des „NSU“, in Form von Waffen, Papieren und Geld. Die Zusammenarbeit von Staat und Nazis hat in der BRD eine erschreckende Kontinuität. Angefangen bei den Altnazis, die in der neu gegründeten Bundesrepublik den Aufbau von Polizei- und Geheimdiensten in die Hand nahmen, bis hin zu den progromartigen Ausschreitungen und Mordanschlägen der frühen 90er, die politisch zur faktischen Abschaffung des Rechts auf Asyl genutzt wurden.

Die Staatsorgane, die die Opfer jahrelang kriminalisiert und diskriminiert haben, sollen nun eine Aufklärung herbeiführen. Und auch die Untersuchungsasschüsse setzten sich mehrheitlich aus eben den politischen Vertretern zusammen, die seit Jahrzehnten eine rassistische Asyl- und Abschiebepolitik praktizieren und paradoxerweise als Reaktion auf den „NSU“ auch noch einen Ausbau der Geheimdienste fordern. Diesen Behörden steht eine rassistische Gesellschaft gegenüber, die keine ernsthaften Konsequenzen aus den Morden und der menschenverachtenden Politik zu zieht. Wenn dann migrantische Communities auf die Straße gehen, um sich gegen die Diskriminierung die ihnen widerfährt zu wehren und diese Anzuprangern, erfahren sie kaum bis gar keine Unterstützung. Auch explizit antifaschistisch denkende Menschen müssen diese Kritik annehmen und die Schockstarre überwinden, in die auch wir nach dem Bekanntwerden der „NSU“-Morde gefallen sind. Entschlossenes und kontinuierliches Engagement ist wichtiger denn je. Trotz und gerade wegen dieser berechtigten Kritik und Selbstkritik muss endlich zurückgeschlagen werden!
Verfassungsschutz auflösen! Nazis und Rassisten entschlossen entgegentreten!
Auf allen Ebenen, mit allen Mitteln!

Antifa-Demonstration am 29.11.2013 in Göttingen

Irkçılıkla mücadele. Anayasal koruma giderin.
İki yılkatil sağ grup “NSU” katılımı ve polis ve anayasal koruma desteği ileırkçı cinayetlerin ilan edilmesinden sonra giderek daha açık hale gelmektedir. Bu kayıtlarısuçları kullanılabilir araştırmak gerekir hangi, yıkıldı. Ve NSU yapısal silah, belge ve para şeklinde destek oldu. Devletin işbirliği ve Almanya’da şaşırtıcı bir süreklilik Naziler vardır. Böylece Naziler Almanya’nınyeni kurulan Federal Cumhuriyeti almış ve elinde polis istihbarat kurulması, 1990’larda ayaklanmalar ve suikastlar gibi sığınma hakkınınfiilen ortadan kaldırılması için siyasi kullanılmıştır.
Yetkililer suç ve yıllardır sadece kurbanların karşı ayrımcılık var. ŞimdiAydınlanma getirecek. Eğitimkomiteleri çoğunlukla her zaman ırkçı iltica ve sınır dışı pratik var olan, siyasi temsilcileri oturmak. Paradoksal NSU yanıt olarak, artıkgizligüçlerin bir genişleme gerektirir. Yetkililer Sadece ırkçı ve şirkettir. Göçmen toplulukları sokaklara almak ve ırkçılığa karşı göstermek, bunlar desteklenmez. Aynı zamanda anti – faşist insanlar eleştiri kabul etmek gerekir. Onlar biz de NSU cinayetlerin haber sonra düşmüş olduğufelç üstesinden gelmek zorunda. Firma ve kararlılığımızı her zamankinden daha önemlidir!
Çünkü bu meşru eleştiri ve özeleştiri nihayet geri dayak gerekir!
Anayasayı Koruma çözmek! Naziler ve ırkçılar kararlılıkla karşı! Her düzeyde, elbette!

Into the fire – Zur Situation von Flüchtlingen in Griechenland

Das Griechenland heftig von der Krise betroffen ist, sollte allgemein bekannt sein. Wie sich die Krise im Alltag niederschlägt hingegen weniger. Insbesondere für Flüchtlinge, die schon zuvor an den Rand der Gesellschaft gedrängt waren, hat sich die Situation in den vergangenen Jahren dramatisch verschlechtert. Sie leben häufig auf der Straße, werden von Teilen der Regierung öffentlich diffamiert, von der Polizei drangsaliert und sind einem weit verbreiteten Alltagsrassismus ausgesetzt. Immer wieder kommt es auch zu faschistischen Übergriffen und Morden aus den Reihen der „Goldenen Morgendämmerung“. Die Dokumentation „Into the fire – Die versteckten Opfer der Austerität“ (2013, engl. OmU, 40 Min.) zeichnet ein schonungsloses Bild der brutalen Realität an den Rändern des europäischen Migrationsregimes.
Im Anschluss an den Film wird eine Teilnehmerin einer Solidaritätsreise nach Griechenland von ihren Eindrücken und Erfahrungen berichten, die sie während ihres Aufenthalts Ende September 2013 sammelte. Die Delegation wurde von kritischen Gewerkschafter_innen und politischen Aktivist_innen eigenständig organisiert. Sie trafen sich vor Ort mit verschiedenen Basisinitiativen, die auch in antirassistische Kämpfe involviert sind.
Freitag – 29.11.2013 – 20 Uhr – Planwirtschaft – Klausstr. 10 – Hamburg

Wolfsburg: Verfahren gegen Olaf eingestellt

Gestern hat das Amtsgericht Wolfsburg das Verfahren gegen Olaf nach § 153 StPO eingestellt. Ihm wurde allerdings die Zahlung von 600 Euro auferlegt. Die Einstellung bedeutet, das es zu keiner Verurteilung kommt. Angeklagt war der Lüneburger Antifaschist wegen angeblicher “Aufforderung zu Straftaten”. Er soll am 1. Juni 2013 per Megafon dazu aufgerufen haben, einen Naziaufmarsch in Wolfsburg zu verhindern.
Die Hauptverhandlung am kommenden Montag (25.11.13) findet daher nicht statt!

Eine Einstellung ist kein Sieg, aber angesichts der massiven Kriminalisierung von Olaf´s antifaschistischer Tätigkeiten, konnte zumindest eine Verurteilung abgewendet werden. Die ganze Soli-Erklärung hier
Gemeinsam rufen wir euch alle auf, am 7. Juni 2014 in Dresden den nächsten “Tag der deutschen Zukunft” zu verhindern!

Über 550 Menschen zeigen in Pinneberg Solidarität mit der jüdischen Gemeinde & allen anderen Betroffenen rechter Gewalt

Am Freitag den 15. November haben sich über 550 Menschen am Pinneberger Bahnhof gesammelt um an unser Demonstration unter den Motto: „Solidarität mit der jüdischen Gemeinde und allen anderen Betroffenen rechter Gewalt“ teilzunehmen. In der Nacht vom 9. zum 10. November 2013 wurde wieder einmal die Jüdische Gemeinde angegriffen. Genau in der Nacht wo sich die Pogromnacht von 1938 gegen Menschen jüdischen Glaubens zum 75. mal jährt.

Die Demoroute führte vom Bahnhof durch die Bahnhofstraße. Damm, Friedrich-Ebert-Straße, Schauenburgerstraße, Rübenkamp, Drosteiplatz, Bismarckstraße, in den Clara-Bartram-Weg bis zur jüdischen Gemeinde.
Die gesamte Demonstration wurde von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet und von dieser, wegen Nichtigkeiten, mehrmals gestoppt. Am Auftakt der Demonstration hielt Andreas Sankewitz vom DGB ein kurzes Grußwort an die Jüdische Gemeinde Pinneberg. Anschließend baten wir darum, dass tragen von SPD-Fahnen zu unterlassen, da wir es widersprüchlich finden die Symbole einer Partei, die für die rassistische Menschenjagd, gegen die Gruppe „Lampedusa in Hamburg“, verantwortlich ist, auf einer Solidemo für Betroffene rechte Gewalt zuzulassen. Schaden finden wir, dass dies bei den Fahnenträger_innen auf wenig Verständnis stieß. [1] Weiter wurde in einem Redebeitrag auf die bestehende Struktur von Neonazis im Kreis Pinneberg aufmerksam gemacht. Bei der Demonstration wurde in kurzen Redebeiträgen auf die Repression gegen einen Antifaschistinnen aus Lüneburg aufmerksam gemacht, er soll dazu aufgerufen haben den sog. „Tag der deutschen Zukunft“ am 1. Juni in Wolfsburg zu blockieren. Dieser Naziaufmarsch der 2009 in Pinneberg seinen Anfang fand, ist zur Zeit der größte in Norddeutschland. Unsere Antwort auf die Kriminalisierung antifaschistischer Aktionen und den Prozess am 25. November 2013 in Wolfsburg [2] ist die Solidarität mit dem Angeklagten und der Aufruf, am 7. Juni 2014 in Dresden den nächsten rassistischen “Tag der deutschen Zukunft” und alle andern Naziaufmärsche zu verhindern! Weiter wurde zur Teilnahme an der Gedenkdemonstration am 16.11. in Mölln [3] aufgerufen und zur Demonstration am 29.11. in Göttingen [4] zum zweiten Jahrestag der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrund / NSU.

In einem weiteren Redebeitrag wurde auf weitere rassistische & antisemitische angriffe auf die jüdische Gemeinde Mitglieder_innen und anderen Menschen aus dem Kreis Pinneberg eingegangen. Auf Rassistische Stimmungsmache durch das Innenministerium und wie die NPD und andere Rassistinnen das nutzen. Noch mal wurde auf die Anfang diesen Jahres in der Pinneberger Drostei gezeigte Ausstellung des nationalistischen und antisemitischen Künstlers A. Paul Weber aufmerksam gemacht, die ohne unsere Intervention ohne ein Wort über die nationalistische und antisemitische Einstellung des Künstlers gezeigt worden wäre. Auch auf den geplanten Bombenanschlag auf das Apfelfest in Rellingen wurde noch mal eingegangen. Die Zwei die den Anschlag planten gehörten mit zu einer Clique von extrem Rechten Jugendlichen die den Pinneberger Bahnhof zwischen 2006-07 als Treffpunkt nutzten. Aus dieser Clique entwickelte sich später die NPD nahe „Jugend für Pinneberg“. Andere aus der Gruppe radikalisierten sich weiter und können heute zum Umfeld der Weißen Wölfe Terrorcrew / WWT gezählt werden. Ein Zusammenschluss von Neonazis aus Norddeutschland mit Verbindungen bis in die Schweiz.
Beim Ende der Demonstration vor der Jüdischen Gemeinde Pinneberg, hielt der Vorsitzende Wolfgang Seibert eine Abschlussrede.
In seiner Rede ging Wolfgang auf die Bedeutung des 9.November für die Gemeinde ein, weiter wurde auch in diesem Redebeitrag noch mal staatlicher Rassismus am Beispiel des Hamburger SPD-Senats und der Haltung zu der Gruppe „Lampedusa in Hamburg“ kritisiert.
Wir bewerten unsere Demonstration als Erfolg, wir konnten innerhalb von 4 Tagen, über 550 Menschen in Pinneberg dazu bringen auf der Demonstration ihre Solidarität mit der Jüdischen Gemeinde Pinneberg und allen anderen Betroffenen rechter Gewalt auszudrücken. Wir denken das wir damit allen Betroffenen von rechter Gewalt ein Starkes Zeichen der Solidarität entgegen bringen konnten. Wenn gleich diese Attacken nur einige treffen, so gelten sie doch uns allen und müssen dementsprechend gemeinsam beantwortet werden!
Weiter bleibt festzuhalten das Alkohol und andere Drogen auf Demonstration nicht zu suchen haben!
Nazis und Rassismus bekämpfen!
In Flensburg wurde am 15.11. eine Antifa-Soli-Kundgebung vor dem Karstadt-Kaufhaus gehalten.

Antifa supports Rote Flora!

Die Rote Flora ist seit 1989 besetzt und sie wird es auch bleiben! Das Projekt versteht sich als ein Ort, der offen für alle ist, die Interesse an autonomer und linksradikaler Politik haben. Viele Menschen beziehen sich politisch und kulturell auf die Rote Flora.

Wir brauchen alternative, autonome und linksradikale Projekte überall. Antifaschistische, linke Kultur und Organisation muss sichtbar bleiben! Die Rote Flora wurde und wird unzählige Male von uns als Ort für Diskussionen & Gegenkultur, für Veranstaltungen, für Partys & Konzerte genutzt. Damit ist klar, dass Angriffe auf die Rote Flora auch Angriffe auf uns und unsere Strukturen sind. Solche Angriffe müssen auf allen Ebenen und mit allen Mitteln beantwortet werden! Soli-Note

Pinneberg: Über 550 Menschen zeigen ihre Solidarität mit der jüdischen Gemeinde und allen anderen Betroffenen rechter Gewalt!

Ab 18 Uhr sammelten sich am Pinneberger Bahnhof etwa 55o Menschen um der Jüdischen Gemeinde Pinneberg und allen anderen Betroffenen von rechter Gewalt ihre Solidarität zu zeigen. In der Nacht vom 9. auf den 10. November wurde die Gemeinde von Neonazis angegriffen und eine Scheibe beim Eingang zerstört. Die Demonstration zog vom Bahnhof durch die Innenstadt bis zur jüdischen Gemeinde.
Ein ausführlicher Bericht kommt die Tage!
Morgen auf nach Mölln : Demonstration „reclaim and remember“ im Gedenken an Bahide und Yeliz Arslan und Ayşe Yilmaz mit Support von Johnny Mauser und Microphone Mafia

15.11. Demo: Solidarität mit der jüdischen Gemeinde und allen anderen Betroffenen rechter Gewalt!

In der Nacht vom 9. zum 10. November wurde wieder einmal die Jüdische Gemeinde Pinneberg angegriffen! Genau in der Nacht wo sich die Reichspogromnacht von 1938 gegen Menschen jüdischen Glaubens zum 75. mal jährt.
Auch schon vorher wurde die Gemeinde von Nazis angeriffen. So wurde 2008 eine Scheibe mit einem Stein eingeschlagen und 2010 Hakenkreuze geschmiert. Leider reit sich dieser erneute Übergriff in eine ganze reihe weiterer Aktivitäten von Neonazis im Kreis Pinneberg.
Am Pinneberger Bahnhof wurde im Frühjahr 2013 eine Familie auf Grund von rassistischen Motiven angegriffen. In Elmshorn konnte nicht nur im Dezember 2012 in der Disko ONE die Neonazi-Band Kategorie C spielen sondern auch dort gab es Übergriffe von Nazis, so wurde im Mai 2013 ein Haus in der Gärtnerstraße von Nazis überfallen. Im Juli diesen Jahres wurde von Neonazis die Scheibe der Geschäftstelle der Grünen in Pinneberg zerstört. Über mehrere Jahre war es den Nazis der NPD möglich sich im Rondo, einer Gaststätte in Pinneberg zu treffen und zu organisieren. Bei der letzten Bundestagswahl im September konnte die NPD im Kreis Pinneberg 1319 Stimmen gewinnen, auch für die Wahlvorbereitungen nutzte die NPD das Rondo in Pinneberg.
Wenngleich diese Attacken nur einige treffen, so gelten sie doch uns allen und müssen dementsprechend gemeinsam beantwortet werden!
Tragen wir am 15.11. unsere Wut über die herrschenden Zustände und unsere Solidarität mit allen von rechter Gewalt betroffenen auf die Straße.
Freitag 15.11. 2013 Bhf. Pinneberg 18 Uhr
Es wird eine gemeinsame Anreise zur Demo aus Hamburg geben, Treffen um 17:15 Bhf. Altona / Ausgang zum Altonaer Balkon
Auch aus Kiel wird es eine gemeinsame Anreise zur Demo in Pinneberg geben, Treffen um 17 Uhr Hauptbahnhof (bei den Fahrkartenautomaten) Abfahrt: 17:21 Uhr RE nach HH (Die verspätete Ankunft in Pinneberg ist mit uns rückgesprochen!)