Naziaufmarsch in Warschau verhindern!


Im Rahmen der Internationalen Aktionstage vom 11.-21.11.09 findet auch in Polen entsprechende antifaschistische Gegenaktivitäten gegen ein Naziaufmarsch statt:
Der 11.November ist ein nationaler Feiertag in Polen. Jedes Jahr an diesem Tag gibt’s in Warschau eine Demontration von Nationalisten. Sie selber nennen sich Patrioten und die Demontration soll auch eine patriotische Manifestation sein um den Tag der Unabhängiheit zu feiern. In Wirklichkeit sind das aber Rechtsradikale und Faschisten die daran teilnehmen, meistens sind es die Mitglieder von rechtsextremen Gruppen wie Falanga oder ONR (Odrodzenie Narodowo Radykalne – ‘Radikaler und Nationalistischer Widerstand’). Die Polnischen Medien bagatellisieren die Gruppen und beschreiben sie als junge, noch unreife und nicht gefährliche Leute. Meistens sind sie jedoch in Wirklichkeit nicht mehr jung und auch sehr gefährlich. Wir werden solche nationalistischen Manifestationen nicht tolerieren und werden dagegen demonstrieren. Gerade in Warschau, wo meherere hundert Menschen im Kampf gegen den Nationalsozialismus ums Leben gekommen sind, darf es keinen Platz für Faschisten und Nazis geben!
Infos: 1,2,3
Auch wir als Antifaschist_Innen des Kreis Pinneberg rufen dazu auf den Naziaufmarsch in Warschau zu verhindern!

Antifa-Aktionstage im November ’09. Siempre Antifascista!

Internationale Gedenktage für alle Opfer und betroffenen Personen von Neonazigewalt. Aktives Gedenken heißt vorwärts schreiten, Erinnern heißt Kämpfen – kreative Aktionen gegen neonazistische Strukturen und rechtes Gedankengut. In eurer Region – in eurer Stadt.
Vom 11. – 21. November 2009 werden in verschiedenen Städten Deutschlands Aktionen und Veranstaltungen in Gedenken an alle Opfer und betroffenen Personen von Neonazigewalt stattfinden. Am 11.11. wird in Warschau ein Naziaufmarsch verhindert. In Mölln/Schleswig-Holstein wird es am 21.11. eine Demonstration unter dem Motto “Gedenken und Anklagen” geben – in Göttingen, Berlin, München, Freiburg und Halbe werden am Wochenende rund um den 14.11. verschiedene Aktionen stattfinden.
Gedenkt den betroffenen Personen, seid solidarisch und aktiv!
Wir sehen uns als Teil einer weltweit kämpfenden Antifa-Bewegung.
Macht Aktionen in den Städten dieser Welt…
Mölln:
Am 23. November 1992 kam es in Mölln zu rassistisch motivierten Brandanschlägen auf zwei Häuser, in denen Menschen mit Migrationshintergrund wohnten. Ein Haus brannte nieder, doch die BewohnerInnen konnten sich retten. In dem zweiten Haus welches angezündet wurde, starben Yeliz Arslan, Ayse Yilmaz sowie Bahide Arslan „ von deutscher Hand“. (unbekannter Interpret)
Noch während der Löscharbeiten gab es Bekenneranrufe bei der Polizei, die mit dem Ausruf „Heil Hitler!“ beendet wurden. Obwohl die Anrufe nicht zurückverfolgt werden konnten, wurden die Täter ermittelt. Der damals 19-jährige Haupttäter wurde zu zehn Jahren Haft nach Jugendstrafrecht verurteilt und der 25-jährige Mittäter bekam eine lebenslange Freiheitsstrafe. Heute befinden sich beide wieder auf freiem Fuß.
In Gedenken an die Opfer der Brandanschläge in Mölln 1992 sowie allen anderen Opfern von Nationalismus, rufen wir zu einer Demonstration auf. Damit wollen wir unsere Trauer über die Geschehnisse und unsere Wut über die bestehenden Verhältnisse auf die Straße tragen.
21.11.2009, Samstag | Mölln | Demo “Gedenken und Anklagen” | Bahnhof | 11 h |

Göttingen:
Vor 20 Jahren wurde die Antifaschistin Conny in Göttingen nach einer Auseinandersetzung mit Neonazis von der Polizei in den fließenden Straßenverkehr gejagt. Dabei wurde sie von einem Auto erfasst, durch die Luft geschleudert und war sofort tot. Das war ein politischer Mord!
Zum 20. Todestag von Conny bereiten verschiedene Initiativen und Einzelpersonen Veranstaltungen, eine Ausstellung, ein Solikonzert und weitere Aktivitäten vor. Für Samstag, den 14.11.2009 wird zu einer Demonstration “Kein Vergeben, kein Vergessen!” in Göttingen aufgerufen.
14.11.2009, Samstag | Göttingen| Demo “Kein Vergeben, kein Vergessen!” | Markt/Gänseliesel | 15 h |
ES WIRD EINEN BUS AUS HAMBURG GEBEN.
KARTENVORVERKAUF AB MONTAG, DEN 02.11. IM SCHWARZMARKT!

Berlin:
Dieses Jahr finden zum zweiten Mal vom 11. bis zum 14. November Aktionen unter dem Motto „Siempre Antifascista“ statt. Im vergangenen Jahr fanden erfolgreiche Aktionen, wie eine kraftvolle Demonstration unter dem Titel “Kein Kiez für Nazis” mit mehr als tausend TeilnehmerInnen im Nordostberliner Stadtteil Pankow ,ein Festival sowie eine internationale antifaschistische Konferenz mit ReferentInnen aus Spanien, Russland, Italien, Tschechien und Serbien, die für eine breite öffentliche Resonanz sorgte, statt.
In diesem Jahr sind das Gedenken an die von Neonazigewalt betroffenen Menschen, Antifaschismus in Subkulturen und eine internationale Antifa-Bewegung weiterhin die zentralen Punkte unserer Arbeit.
München:
Antifa Actionday
Nazis aus dem Spektrum der „Freien Nationalisten“ und der NPD rufen für den 14.11. zu einem so genannten „Heldengedenken“ auf. Nach dem Naziaufmarsch im letzten Jahr, der durch ein massives Aufgebot von Polizist_innen durchgesetzt wurde, ist dies der zweite Versuch von Münchner Nazis, einen Aufmarsch anlässlich des so genannten „Volkstrauertages“ durchzuführen. Bei dieser Veranstaltung geht es Ihnen darum, Wehrmachts- und SS-Soldat_innen als „Helden“ zu verklären, ihre millionenfachen Verbrechen zu relativieren und damit den Nationalsozialismus offen zu verherrlichen.
Infoveranstaltung am:
26.10.2009 in Hamburg um 19 Uhr im Antifa Jugend Cafe

Freiburg:
Am 14.11.09 wird in Freiburg eine große unangemeldete Demonstration unter dem Motto “Mit autonomen Zentren antifaschistisch in die Zukunft!” stattfinden. Anlass ist ein Brandanschlag, den Neonazis am 9. September auf das Autonome Zentrum KTS Freiburg verübt haben.
Verschiedene Gruppen, linke Projekte und Parteien haben bereits ihre Solidarität bekundet und wir fordern dazu auf, sich aktiv mit dem Projekt KTS Freiburg zu solidarisieren. Mittlerweile sind die gröbsten Schäden behoben, wir bitten aber weiterhin um Spenden auf das Konto des Fördervereins für Subkultur e.V., Bankleitzahl 680 900 00, Kontonummer: 15513802, Verwendungszweck: Antifa. Die Spenden werden zur Reparatur der restlichen Schäden benutzt, alles überschüssige Geld kommt direkt antifaschistischem Engagement zu Gute.
Demonstration für mehr Autonome Zentren und gegen Nazis am 14. November 2009 | 14 Uhr | Freiburg | Schwabentor
Halbe:
Für den 14.11.2009 haben Nazis einen Aufmarsch in Halbe angemeldet. Sie wollen zum dortigen Soldatenfriedhof marschieren. Nach ihrem Debakel im März 2007, versuchen sie erneut Halbe zu einem Wallfahrtsort zu machen.Das werden wir nicht zulassen.

Zivilcourage gegen Neonazis als Gefährdung der „inneren Sicherheit“?

Die Hamburger Innenbehörde unter CDU-Senator Christoph Ahlhaus möchte nicht, dass die Bezirksämter weiterhin Auskunft über angemeldete politische Aktivitäten der NPD geben. Das geht laut taz aus der Antwort des schwarz-grünen Senats auf eine kleine Anfrage der Linkspartei hervor. Die Bekanntgabe, wo und wann die NPD ihre Stände aufbauen wolle, gefährde “die öffentliche Sicherheit und Ordnung”, heißt es demnach in der Antwort.
Der Senat schließt sich laut taz damit den Bedenken des Bezirksamts Wandsbek an, das sich geweigert hatte, Informationen über NPD-Stände im Bundestagswahlkampf an das “Hamburger Bündnis gegen Rechts” herauszugeben. Das Bündnis hatte sich auf das erst im Februar 2009 verabschiedete Hamburger Informationsfreiheitsgesetz bezogen, das die Auskunftspflicht des Staates ausweitet. Politische Termine, die angemeldet sind, müssen demnach bekannt gegeben werden – es sei denn, die “innere Sicherheit” ist gefährdet.
Von welcher Seite die Gefahr im Falle der NPD-Infostände drohe, scheine für den schwarz-grünen Senat ausgemacht. Die Innenbehörde gehe davon aus, “dass eine solche Gefährdung vorliegt, da es in der Vergangenheit zu Übergriffen gegen Informationsstände der NPD gekommen ist”, heißt es in der Antwort auf die kleine Anfrage der Linkspartei. (weiter)
Wir als Antifaschisten_inn aus Pinneberg halten das für einen Skandal!
Antifaschismus, der Protest gegen Nazis so auch gegen die NPD ist immer notwendig und richtig, egal wann,wo und wie!
Nazis immer mit allen Mitteln bekämpfen!!

Interview mit Neonazi-Aussteiger Frank Försterling

Anfang 2009 stieg der ehemalige Hamburger Neonazi Frank Försterling nach einer fünfjährigen “Karriere” in der Hamburger Szene aus der selbigen aus. Er wandte sich hierfür an Hamburger Antifastrukturen, welche ihn seitdem bei seinem Ausstieg begleiten. In den letzten Wochen gab es mehrfach veröffentlichungen in überregionalen bürgerlichen Medien zum Thema, seit dem 23. Sept. ist nun ein 31seitiges Interview mit Försterling online.
Wir möchten darauf hinweisen, dass es sich bei diesem Interview um ein von Anitfas arrangiertes Gespräch mit verschiedenen Journalisten handelt, nicht etwa um das “Erstgespräch”. Dieses Interview fand im September 2009 statt:.

Antifa Actionday am 14.11.2009 in München

Nazis aus dem Spektrum der „Freien Nationalisten“ und der NPD rufen für den 14.11. zu einem so genannten „Heldengedenken“ auf. Nach dem Naziaufmarsch im letzten Jahr, der durch ein massives Aufgebot von Polizist_innen durchgesetzt wurde, ist dies der zweite Versuch von Münchner Nazis, einen Aufmarsch anlässlich des so genannten „Volkstrauertages“ durchzuführen. Bei dieser Veranstaltung geht es Ihnen darum, Wehrmachts- und SS-Soldat_innen als „Helden“ zu verklären, ihre millionenfachen Verbrechen zu relativieren und damit den Nationalsozialismus offen zu verherrlichen.

Einstellung wegen „Geringfügigkeit“

Seit Wochen protestieren Hamburger AntfaschistInnen mittels der „Aktion Brauner Sack“ gegen Informationsstände der NPD im Bundestagswahlkampf, weil sie die Verbreitung von menschenverachtender Propaganda nicht widerspruchslos hinnehmen wollen. Auch vor dem Bundestagswahlkampf gab es schon Proteste gegen Stände der Nazi-Partei. Bei einem Stand der NPD am 7. März im Stadtteil Billstedt kam es zu einem brutalen Übergriff der Neonazis auf drei Antifaschisten. Doch statt der Nazischläger steht nun am 6. Oktober der Antifaschist Jonas vor Gericht, ein weiterer Prozess
gegen einen anderen Nazigegner ist demnächst zu erwarten. [….]

Vor dem Amtsgericht St. Georg in Hamburg musste sich am Dienstag den 06.10.2009 der 26-jährige Jonas wegen eines Übergriffs auf einen NPD-Infostand verantworten. Nach drei Stunden erfolgte die Einstellung wegen “Geringfügigkeit”. Vor Gericht hatten Jonas Neonazis gebracht, die die Strategie “auf Gegendemonstranten einschlagen, dann Anzeige wegen eines vermeintlichen Angriffs stellen” regelmäßig praktizieren.
Mit der Gerichtsentscheidung war Jonas aber nicht ganz zufrieden. Auf Freispruch hatten er und sein Anwalt Marc Meyer gehofft. “Politiker fordern zu Zivilcourage gegen Rechtsextremismus auf, doch wenn dem Aufruf gefolgt wird, wird man verfolgt”, sagte Jonas Sein Anwalt Meyer fragte: “Warum sitzt hier das Opfer auf der Anklagebank und nicht der Täter?” Vor Gericht musste dann auch der Staatsanwalt einräumen, das vieles unklar sei. Ihn mache stutzig, das Jonas am 7. März dieses Jahres mit drei weiteren Antifaschisten auf an die 25 Neonazis losgestürmt sein soll.
An jenen Samstag richtete die NPD an einem Einkaufszentrum in Billstedt einen Infostand aus. Jonas beteiligte sich an der “Aktion Brauer Sack” – Passanten konnten NPD-Material in den Müll werfen. Offensichtlich zu viel Protest für Raphael Frederick Niemann, der den NPD-Stand angemeldet hatte.
Als Jonas mit drei weiteren Antifaschisten aus dem Zentrum trat, geriet die kleine Gruppe mit der wesentlich größeren Neonaziansammlung aneinander. Eilig schritt die Polizei ein. Raphael Frederick Niemann stellte Anzeige, weil Jonas ihn geschlagen und den Infostand beschädigt habe soll. Er sagte gestern jedoch, nicht verletzt worden zu sein und dass auch der Stand heil blieb. Ein Polizist sagte aus: “Dass fünf Personen aktiv gegen einen Stand vorgehen, an dem so viele Rechte stehen, habe ich noch nicht erlebt.” Das sei “eine gewisse Eigengefährdung”.
Meyer wies drauf hin, das Niemann mit einen quarzgefüllten Handschuh einen Demonstranten geschlagen haben soll. Erneut fragte er: “Warum werden die Ermittlungen nicht bei diesem Fall vorangetrieben?”

Niemann am 03.07.2009 in Bergedorf (mit Flyer)

10.10.2009 – Naziaufmarsch in Berlin verhindern!

– Treffpunkt der Nazis wurde veröffentlicht:
12:00 Uhr // Bhf. Alexanderplatz // Ausgang Fernsehturm
Der für Samstag geplante Naziaufmarsch in Königs Wusterhausen für „ein nationales Jugendzentrum“ wurde abgesagt. Jetzt mobilsisieren Neonazis bundesweit für einen Aufmarsch am 10.10.2009 in Berlin.
Der Aufmarsch am Samstag ist als Solidaritätsdemo für einen seit der Nacht vom 03.10.2009 zum 04.10.2009 im Koma liegenden Neonazi zu verstehen. Der Neonazi Enrico wurde bei einem von Unbekannten verübten Brandanschlag auf die rechte Szene-Kneipe „Zum Henker“ und dem daraus folgenden Tumult von einem Auto so schwer verletzt, dass er nun im Koma liegt. Obwohl noch völlig unklar ist aus welchen Motiven es zu dem Angriff auf die hauptsächlich vom „Frontbann 24“ genutzte Kneipe kam und „Frontbann 24“[Bilder] schon einmal einen Grund für eine Demonstration erfunden hatte, demonstrierten am Sonntag bei einem spontanen Naziaufmarsch „gegen linken Terror“ rund 300-400 Teilnehmer_innen in Berlin Schöneweide.
Die Organisatoren wollen laut Tagesspiegel-Informationen unter dem Motto „Vom nationalen Widerstand zum nationalen Angriff“ marschieren; geplanter Beginn ist 12 Uhr. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor.
Weitere Informationen zu geplanten Gegenaktivitäten findet ihr auf Indymedia, beim Antifaschistischen Bündnis Süd-Ost (ABSO) und auf Antifaschistische Jugendaktion Kreuzberg.
Mittlerweile gibt es für Samstag schon ein Infotelefon vom ABSO:
0162 – 37 44 514
Den Berliner Ermittlungsausschuss (EA) erreicht ihr unter:
030 – 69 22 222
Achtet auf weitere Ankündigungen!
Für die Freiheit – Für das Leben! Keine Nazis – Nirgendwo!

Naziläden dicht machen….Zum Henker in Berlin…Club88 in Neumünster…Last Resort in Hildesheim und alle anderen!

NPD erhält keine Wahlkosten zurückerstattet¦ Ergebnisse aus Pinneberg

Schleswig-Holstein bleibt ein Land, in dem Rechte-Parteien wie z.B.: NPD oder DVU zurzeit keine Rolle spielen. So trat die NPD bei der Landtagswahl in S-H an.Landesweit kommt sie auf 0,9 Prozent der Zweitstimmen, verliert damit im Vergleich zu 2005 1 Prozent und erhält damit nicht einmal ihre Wahlkosten zurückerstattet. Mit einem “Spitzenergebnissen” von 1,5 Prozent der Zweitstimmen muss sich die NPD zufrieden geben.
Im:
WK 27 Pinneberg-Elbmarschen hat die NPD mit Ingo Stawitz aus Uetersen
1,0 % | 388 Stimmen

Ingo Stawitz beim Naziaufmarsch am 06.06.2009 in Pinneberg
WK 28 Pinneberg hat für die NPD der Gelernter Ver – und Entsorger Fachrichtung Abwasser, Soldat auf Zeit und Student Simon Bork geb. am 1.02. 1982 aus Elmshorn
1,1 % | 484 Stimmen
erhalten.

Simon Bork
Damit das so bleibt und noch besser wird rufen wir alle Antifaschist_innen dazu auf:
Lasst die Propaganda der NPD und anderen Nazis nicht unwidersprochen, stört ihre Infotische, ihre Aufmärsche und Wahlveranstaltungen, entfernt ihre Wahlplakate, verbündet Euch und werdet kreativ!
Schafft Rechtsfreie Räume!
Weg mit der NPD!