Antifa Pinneberg – Antifaschistische Initiative Kreis Pinneberg

Am 21. November 1992 wurde der Hausbesetzer und Antifaschist Silvio Meier von Neonazis im U-Bahnhof Samariter Straße erstochen. Seine Mörder kamen völlig ungestraft bzw. mit geringen Haftstrafen davon. Auch die Faschisten, die im vergangenen Sommer einen jungen Linken in Friedrichshain durch einen „Bordsteinkick“ beinah umbrachten, erhielten ebenfalls geringe Haftstrafen.
Jedes Jahr, seit dem Mord an Silvio Meier, findet deshalb in Berlin eine Gedenkdemonstration statt. Mitten in einem gesellschaftlichen Rechtsruck, Abschiebungen, regelmäßig stattfindenden Naziaufmärschen, rassitischer Gewalt und einer zunehmenden Verarmung breiter Teile der Bevölkerung, ist Widerstand nötiger denn je. Dieses Jahr wollen wir deshalb den rassistischen Grundkonsens der “Normalbevölkerung” und den der staatlichen Akteure thematisieren.
Gegen diese Zustände, gegen den zunehmenden Nazi- und den anhaltenden Abschiebeterror, der die Forderung “Ausländer raus!” der Nazis praktisch umsetzt, wollen wir am 20. November auf die Straße gehen. Unser Kampf kann langfristig nur erfolgreich sein, wenn wir ihn gemeinsam führen. Es gilt, den antifaschistischen Kampf mit dem Kampf gegen den Staat zu verbinden, ihn auf eine breite gesellschaftliche Basis zu stellen und offensiv zu führen.
Raus aus der Isolation, raus auf die Straße! Demonstriert mit uns in Gedenken an Silvio Meier und alle anderen von Nazis und staatlichem Rassismus Ermordeten!
Demo: Samstag | 20. November 2010 | 15 Uhr | U-Bhf. Samariter Straße
Mahnwache: Sonntag | 21. November 2010 | 15 Uhr | U-Bhf. Samariter Straße
Party: Samstag | 20. November 2010 | 21 Uhr | K9 / Kinzigstraße 9

In den vergangenen Wochen wurden die beiden Geiseln von Chimki, Maxim Solopow und Aleksej Gaskarow,freigelassen.

Dass wir gemeinsam ihre Freilassung aus der Untersuchungshaft erreicht haben, ist ein wichtiger Erfolg, doch wie wir nun verstehen, ist das noch kein Sieg. Wir müssen auch weiter alle Kräfte einsetzen, um die Kampagne fortzuführen, weil…

– das Verfahren gegen Aleksej Gaskarow und Maxim Solopow nicht eingestellt wurde und ihnen nach einem Gerichtsurteil erneut Haft droht (bis zu sieben Jahre);
– beiden die offizielle Anklage vorgelegt wurde und die Ermittler einen erneuten Haftbefehl einfordert;
– gegen weitere Aktivisten wegen der Demonstration in Chimki am 28. Juli 2010 ermittelt wird, die ebenfalls mit beträchtlichen Haftstrafen rechnen müssen;
– die Verantwortlichen für die Folter von Zeugen in dem Verfahren nicht bestraft wurden;
– in der jüngeren Vergangenheit Russlands Fälle vorgekommen sind, wo die Beschuldigten nach der Freilassung aus der Untersuchungshaft (also die gleiche Prozedur wie bei Aleksej und Maxim) in Folge erneut festgenommen und zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt wurde. So wurde der Haftbefehl gegen den Gewerkschaftler Valentin Urusow im Mai 2009 nach der Entscheidung der Berufungsinstanz aufgehoben, aber bereits im Juni verurteilte das Gericht ihn zu einer Haftstrafe von 6 Jahren. Die höher stehende Instanz setzte das Urteil auf 5 Jahre herab.

Wir müssen die Rücknahme der Anklage und die Einstellung des Strafverfahrens erreichen.

Am 9. November 2010 wurde in der Dresdner Frauenkirche der »Sächsische Demokratiepreis« verliehen.
Der Verein und Bildungszentrum AKUBIZ e.V. aus Pirna hat sich entschlossen von der Kandidatur zurückzutreten und verzichtet somit auf ein Preisgeld von 10.000 Euro. Der Verein aus Pirna galt als aussichtsreichster Kandidat.
Alle Nominierten wurden dazu gedrungenen eine »Antiextremistische« Grundsatzerklärung zu unterschreiben.
AKUBIZ als kleiner Verein, benötigt jetzt solidarische Unterstützung und Öffentlichkeit damit eine Diskussion um diese »Extremismusklausel« entsteht.
Hier die Erklärung des AKUBIZ e.V.
Am 07.11.2010 gab es in der Roten Flora in Hamburg einen Workshop zum zum Thema “Extremismus”. Hier noch mal der Aufruf dazu.

Das Hotel am Kalkberg (HaK genannt) ist ein seit 10 Jahren bestehendes selbstverwaltetes Jugendkulturzentrum in Bad Segeberg. Leider ist auch dieser Freiraum akut von der Schließung bedroht! Die Stadt Bad Segeberg kündigte den Nutzungsvertrag und die Frist läuft am 31.12. diesen Jahres aus. Was danach passiert ist noch unklar. Klar ist dass die Stadt dem HaK keinen neuen Vertrag im alten Gebäude geben wird, denn sie hat bereits 40.000 € für dessen Abriss bereitgestellt. Nicht klar ist was aus den über 200 Jugendlichen werden soll die regelmäßig das HaK besuchen. Der Bürgermeister Dieter Schönfeld (SPD) macht die Aufgabe der Selbstverwaltung zur Vorrausetzung weiterer Gespräche.
Das lassen wir uns so nicht gefallen. Selbstverwaltete Räume erkämpfen und verteidigen!
Infoveranstaltung am 23.11.2010 in Hamburg in der Roten Flora um 19 Uhr
Demo am 26.11.2010 um 15 Uhr in Bad Segeberg

Gegen Nazis….
In Ratzeburg gibt es seit einiger Zeit ein erhebliches Nazi-Problem. Organisierte FaschistInnen bezogen im Februar 2010 gemeinsam ein neues Haus in der Ratzeburger Innenstadt, welches sowohl als Wohnhaus, wie auch als Veranstaltungsort für interne Feiern und Treffen genutzt wird. Gleichzeitig wird die Inselstadt als „National befreite Zone“ deklariert, welche die Nazis immer wieder versuchen durchzusetzen. Dies bedeutet körperliche Gewalt, Hetzjagden und sogar Morddrohungen gegen vermeintlich linke oder alternative Jugendliche und Menschen mit Migrationshintergrund. Diese Zustände werden von bürgerlicher Seite zwar problematisiert, jedoch nicht ausreichen angegangen. weiter
DEMO | 27.11.2010 | Ratzeburg | 14 Uhr | Bahnhof
Für Freiräume….
Am Freitag den 26.11.2010 gibt es in Bad Segeberg eine Demo für den erhalt des Hotel am Kalkberg.
Das selbstverwaltete Jugendkulturzentrum Hotel am Kalkberg (HaK) in Bad Segeberg soll Ende des Jahres geschlossen und 2011 abgerissen werden. So will es die Stadt Bad Segeberg der das Gebäude gehört und die andere Pläne für das Grundstück hat. Ein Ersatz ist noch nicht in Sicht.
Der amtierende Bürgermeister Dieter Schönfeld (SPD) hat dem HaK ein Ultimatum gestellt. Entweder es giebt die Selbstverwaltung auf oder man wird nicht mehr mit dem Hak über eine Vertragsverlängerung bzw. ein Alternativgebäude verhandeln. Damit säßen mehr als 200 Jugendliche die regelmäßig das HaK besuchen von einem Tag auf den anderen buchstäblich auf der Straße. Das ist also die viel beschworene Neuordnung der Jugendpolitik Segebergs, die Bürgermeister Dieter Schönfeld (SPD) zur Chefsache erklärt hat.
Doch das lassen wir uns nicht gefallen! Wir gehen auf die Straße und zeigen dass wir auch kämpfen können!
Wir kriegen nur, wofür wir kämpfen! Hotel am Kalkberg bleibt!

In der Nacht vom 26.11. zum 27.10.2010 verübten Nazis einen Brandanschlag auf den linken Infoladen M99 in Berlin-Kreuzberg. An den benachbarten Laden Red Stuff und die Wohnung eines Antifas wurden Nazisymbole gesprüht. Solche Anschläge gehen einher mit medialer Hetze und staatlicher Repression gegen linke Strukturen. Erst am 26.11.2010 fanden in Berlin wieder Hausdurchsuchungen in linken Buchläden statt. Seit Monaten diffamieren Politiker und Medien linke Gruppen und Projekte in Hamburg, Berlin und anderen Städten.
Nazis nehmen diese Stammtischpropaganda zum Anlass, um gewalttätig gegen Linke zu agieren. Wie wenig Wert sie dabei menschlichem Leben bemessen, zeigen Brandanschläge auf Wohnhäuser wie jetzt in Kreuzberg oder vor wenigen Wochen in Dresden.
Organisiert euch in der Antifa und werdet aktiv!
Gegen Nazis auf allen Ebenen mit allen Mitteln!

Am Freitag den 5.11. ist es wieder soweit, Antifa Cafe in der Hafen VoKü.
Diesmal mit Info- und Mobilisierungsveranstaltung gegen die Innenministerkonferenz in Hamburg.
Am 13.11.2010 finden zwei bundesweite Demonstrationen gegen die Innenministerkonferenz statt. In diesem Rahmen wird es auch das neuartige “Jump and Run” Konzept geben. Die Stadt soll in einem Zeitfenster in Form einer Schwarmbewegung durchkreuzt werden um unsichtbare Linien der Repression und Sicherheitsarchitektur deutlich zu machen. Das Konzept setzt einerseits auf die spontanen Wechselwirkungen von Zerstreuung, Masse, Sichtbarkeit und Bewegungsdynamik, soll andererseits aber auch Raum für vorbereitete Aktionen bieten. Alle sind eingeladen sich mit eigenen Ideen und Choreographien zu beteiligen. Im Laufe der folgenden Woche wird es von 14-19.11. weitere Aktionen und Demonstrationen gegen Repression und rassistische Politik geben.

Nach wochenlangen internationalen Protesten wurden endlich Maxim und Aleksej aus der U-Haft entlassen.
In Hinblick auf die bevorstehenden Prozesse ist allerdings weiterhin internationalen Druck auf die russischen Repressionsorgane auszuüben. Beteiligt euch mit eigenen Aktionen an den internationalen Aktionstagen vom 12-15.11.2010 bzw. am internationalen Siempre Antifascista Aktionstag am 11.112010.
Bericht aus Moskau auch hier.
Solidarische und kämpferische Grüße nach Moskau! Alerta antifascista!

Vermutlich am ersten Novemberwochenende (5.11.-7.11.2010) wird ein nächster Castor-Transport mit hochradioktiven Abfällen aus der französischen Wiederaufarbeitunganlage La Hague in das niedersächsische Zwischenlager Gorleben erwartet.
Castor stoppen– Atomanlagen stilllegen – weltweit!

In Hamburg stehen 1, 17 Millionen Quadratmeter Büroflächen leer und die nächsten Jahre werden die Zahlen nach oben gehen, es wird von 600 000 zusätzlichen Quadratmetern gesprochen. Gleichzeitig steigen die Mietpreise für Wohnraum immens. Von 8 Euro pro Quadratmeter auf 10,25 im Durchschnitt. In Altona stiegen die Preise für Wohnraum um 12% auf Sankt Pauli um 28%! Dadurch verlieren immer mehr Menschen ihre Wohnungen, werden aus ihrem sozialem Umfeld geworfen, um sich irgendwo im Nirgendwo neu zu finden. Immer öfter bleibt nur die „Platte“ übrig….
Demo: Leerstand zu Wohnraum
23.10.10 13 Uhr – Hamburg – Unicampus
Kommt am 23.10. zum „Autonome Projekte verteidigen – Innenministerkonferenz versenken“ Block
Rote Flora & HAK bleiben!