17.März Anarchist Black Cross Belarus Soli-Infotour

In der Hafenvokü Hamburg, Vokü ab 20 Uhr, Veranstaltung ab 21 Uhr
Im Herbst 2010 brach eine neue Repressionswelle gegen Anarchst_innen und
soziale Aktivist_innen in Belarus aus. Anlass war ein Brandanschlag auf
die Botschaft Russlands in Minsk. Niemand wurde dabei verletzt, aber
kurz vor den bevorstehenden Praesidentschaftswahlen stellte dies für
das Lukaschenko Regime einen geeigneten Anlass dar, politische
Gegner_innen auszuschalten.Hunderte von Aktivist_innen aus verschiedenen Städten (Grodno, Brest,
Gomiel, Minsk, Soligorsk, Babrujsk, Novopolotsk) wurden mit Verhören
beim KGB, Hausdurchsuchungen und Festnahmen konfrontiert. Etwa zwanzig
von ihnen waren mehrere Tage im Knast. Eine Person belarussischer
Staatsangehörigkeit wurde sogar in Moskau auf offene Strasse von Beamten
in Zivil mitgenommen und ins KGB-Gefaengniss in Minsk verschleppt.
Vier von ihnen sind immer noch in Haft und ihnen droht bis zu 12 Jahre
Knast. Die Prozesse fangen im Fruehling an.
Um die Betroffenen, aber auch antiautoritaere Linke Bewegung in Belarus
zu unterstuetzen, veranstaltet ABC-Belarus eine Soli-Info-Tour. Die
Gruppe von Aktivist_innen aus Belarus wird ueber die politische
Situation, anarchistische Bewegung und die letzten Repressionen
erzaehlen. Die Veranstaltung wird in Deutsche Sprache uebersetzt, es
werden Bildmaterial und Videos gezeigt.
Im Anschluss stehen euch die Leute aus Belarus gerne zur Disskussin bereit.
Mehr Infos hier und dort

Der Gerichtsprozess der “Geiseln von Chimki” beginnt morgen

Die erste Sitzung findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, es werden lediglich verfahrensrechtliche Fragen geklärt und dementsprechende Anträge gestellt. Als Richterin wurde Neonila Nikolajewna Zepalowa bestimmt. Sie hatte bereits zuvor den Schuldspruch gegen Michail Beketow wegen vermeintlicher Verleumdung gegenüber dem Bürgermeister von Chimki Streltschenko aufgehoben.
Infos

NPD Infostand in Travemünde verhindern!

Für diesen Samstag, den 12.3.2011, haben die NPD-Nazis einen Infostand bzw. eine Mahnwache in Travemünde angemeldet. Dort wollen sie ihre geschichtsverfälschende Propaganda für ihren Aufmarsch am 26.3. in Lübeck verteilen.

Treffpunkt zur gemeinsamen Fahrt nach Travemünde zur Verhinderung des angemeldeten NPD-Infostand, über Hamburg um 8:40 Uhr Hbf.

Tostedt: Demo am 19.03.2011 Es gibt kein ruhiges Hinterland!

Tostedt – Ein Ort im niedersächsischen Landkreis Harburg. Hier geht alles seinen Gang. Es gibt eine Freiwillige Feuerwehr, einen Schützenverein und alljährlich den berühmten und Norddeutschlands größten Flohmarkt. Eine Gemeinde, wie sie im Bilderbuch steht?

Tostedt hat kein Problem mit Nazis. Wir schon.
Mit der antifaschistischen Demonstration am 19. März 2011 in Tostedt wollen wir zum einen an den 19. Jahrestag der Ermordung von Gustav Schneeclaus erinnern, zum anderen das Verschweigen und Verharmlosen der Tostedter Zustände durchbrechen.
Es geht darum, den Nazis in Tostedt und überall sonst das Leben so schwer wie möglich zu machen. Wer sich offen auf den Nationalsozialismus beruft, der muss mit Konsequenzen rechnen! Es gilt aber auch, die Ursachen zu bekämpfen, die zur Entwicklung rassistischer, antisemitischer und nationalistischer Einstellungen führen und dabei eine Perspektive einer emanzipatorischen und solidarischen Gesellschaft zu formulieren und voranzutreiben.

Ob in Pinneberg oder Tostedt
Nazi sein heißt Probleme kriegen!

Freiheit für die Geiseln von Chimki

Es sind zwar zwei Geiseln von Chimki, Maxim Solopow und Aleksej Gaskarow, freigelassen worden, doch das Verfahren ist nicht eingestellt, ihnen droht bei einem Gerichtsurteil erneut Haft von bis zu sieben Jahren.
So wird auch weitere gegen Aktivisten wegen der Demonstration in Chimki am 28. Juli 2010 ermittelt, die ebenfalls mit beträchtlichen Haftstrafen rechnen müssen.
So ist am 2.März 2011 unser Genosse Denis Solopow, einer der Teilnehmer der Aktion zum Schutz des Waldes in Chimki am 28. Juli 2010 vor der dortigen lokalen Verwaltung, in Kiew von Angehörigen der Kriminalpolizei festgenommen worden. Denis wurde festgenommen als ihm die ukrainischen Behörden sein Gesuchs um Asyl abgelehnt haben. Nach Angaben der Homepage der Kiewer Menschenrechtsorganisation „Projekt „Ohne Grenzen des Zentrums für „Soziale Aktion““ besteht der Verdacht, dass die Mitarbeiter des Migrationsdienstes vertrauliche Informationen über den Termin von Denis in deren Räumlichkeiten an die Miliz weitergeleitet haben. Am 4. März 2011 sprach sich das Solomenskij Gericht in Kiew für ein vorübergehendes Gewahrsam von Denis Solopow für 40 Tage aus. Dieses Urteil wird in nächsthöherer Instanz angefochten. Die Interessen von Denis vertritt der Anwalt Anton Maximow mit der Unterstützung der Kiewer Vertretung des UNHCR.
Vor einigen Monaten hat die lokale Vertretung des UNHCR Denis Solopow den Flüchtlingsstatus zuerkannt, womit er dessen Schutz genießt. Sollte es zu einer Abschiebung aus der Ukraine nach Russland kommen, würde dies einem groben Verstoß gegen international gültige Rechtsnormen gleichkommen.
Wie der Fall der Geiseln von Chimki Maxim Solopow und Aleksej Gaskarow gezeigt hat, wurden die Ermittlungen gegen Teilnehmer einer Demonstration am 28. Juli 2010 unter groben Verstößen gegen die Strafprozessordnung geführt. Seitens der Angehörigen der Polizeikräfte im Moskauer Gebiet fanden mehrmals Foltermethoden Anwendung, um Zeugen geständig zu machen. Der Beginn des Gerichtsprozesses ist für den 14. März 2011 anberaumt.
Denis Solopow wird verdächtigt, gegen Paragraf 213 des russischen Strafgesetzbuchs verstoßen zu haben (Hooliganismus), er wurde zur Fahndung ausgeschrieben. Die Ermittler verfügen allerdings über keinerlei fundierte Beweismittel. Einige während der Demonstration zerschlagene Fenster dienten der Polizeibehörde und der Staatsanwaltschaft im Moskauer Gebiet als Anlass für weitgehende Repressionsmaßnahmen gegen soziale Aktivisten. Anstatt die Ermittlungen in Bezug auf gewalttätige Übergriffe auf lokale Journalisten und Aktivisten voranzutreiben, verfolgen die Polizeiorgane weiterhin junge Menschen, die sich an öffentlichen Protesten beteiligen.
Freiheit für die Geiseln von Chimki!
Solidarität mit den kriminalisierten Antifas in Russland!

Freitag den 4.3.2011 in Hamburg & Kreis Pinneberg

Kreis Pinneberg
Am Freitag findet in Elmshorn, Bauerweg 41, 19:00 Uhr, eine Diskussionsveranstaltung mit dem Titel: Rechts = Links? Über Ursachen, Funktionen und folgen einer fatalen Gleichsetzung statt.

Wer nicht zur politisch legitimierten Mitte zählt, wird unter den Verdacht des “Extremismus” gestellt. Die bürgerliche Mitte kann damit unerwünschte Akteure und Positionen ausgrenzen, ohne sich argumentativ mit diesen auseinandersetzen zu müssen. Humanistisch-emanzipatorische Politikansätze werden mit der menschenverachtenden Ideologie der extremen Rechten gleichgesetzt. Mit dem Begriff des “Extremismus” und der sog. Totalitarismusdebatte wird versucht, fortschrittliche linke Politik zu ächten und zu bekämpfen. Mitglieder der LINKEN werden pauschal unter Extremismusverdacht gestellt, autonome Antifaschisten werden mit den Nazis auf eine Stufe gestellt. Die schwarz-gelbe Koalition in Berlin widmet mittlerweile einen Teil der Gelder der “Rechtsextremismusprogramme” nunmehr zur Bekämpfung von “Linksextremismus” um.
Folgende und Eure Fragen wollen wir mit unserem Referenten Dr. Gerd Wiegel diskutieren:
Wie definiert sich der Begriff und wer definiert, was “extrem” ist? Was besagt die Totalitarismustheorie? Welche Rolle hat der Verfassungsschutz? Wie wollen wir mit dem Begriff umgehen? Mit welchen Argumenten begegnen wir den Stigmatisierungsversuchen der herrschenden Politik und welche Bedeutung hat die Debatte für die antifaschistische Bündnisarbeit?

NeofaschistInnen und Mitglieder von NPD, DVU und Freien Kameradschaften sind von der Veranstaltung nach § 6 VersG. ausgeschlossen
Hamburg
In Hamburg ist wieder Antifa Cafe in der Hafen-Vokü in der Hafenstraße 116 (ab 19 Uhr offen; Veranstaltungsbeginn 20 Uhr) es sind Antifa-Aktivist_innen aus Russland zu Gast um über rechte Szene und antifaschistischen Alltag in Russland zusprechen.

Das Projekt „DruschbAntifa“ hat zum Ziel, antifaschistische Strukturen in Russland durch internationalen Austausch und gegenseitiges
Kennenlernen zu fördern und zu unterstützen.
Im Rahmen einer Rundreise werden mehrere Aktivist_innen verschiedener antifaschistischer und anderer linker Gruppierungen aus Russland Einblicke in ihre lokale Situation und Aktivitäten geben.
Eine aktuelle Brisanz bekommt das Thema „Rechte Bewegungen in Russland“ durch die pogromähnlichen rassistischen Gewalttaten nach dem Tod eines Fußballfans Ende Dezember 2010 und die alarmierend wachsende Akzeptanz faschistischer Organisationen und Gewalt in Russland.
Neben einem Überblick zu den bekanntermaßen umfangreichen faschistischen und rassistischen Bewegungen in Russland wird es vor allem um die Diskussion notwendiger und möglicher antifaschistischer Gegenstrategien in Russland und darüber hinaus gehen.
Mit freundlicher Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Hamburg.

also informiert euch

Tostedt: 06.03.Informationsveranstaltung über Neonazis in Tostedt

Informationsveranstaltung über Neonazis in Tostedt und extrem rechte Aktivitäten und Strukturen in der Nordheide. Mit dem Journalisten und Autoren Andreas Speit (Hamburg).
Diese Veranstaltung war zunächst für den 23. Februar geplant. Nachdem der Vermieter des Veranstaltungsraumes unter Druck gesetzt wurde, mussten die Veranstalterinnen die Veranstaltung aus Sicherheitsgründen absagen.
Die Veranstaltung wird jetzt unter freiem Himmel durchgeführt.
Sonntag, 6. März 2011 14 Uhr Am Sande, Tostedt
Gemeinsame Anreise über Hamburg hier lang

Rote Flora bleibt!

„Wenn sich achthundert Leute mit Motorradhelm und Knüppeln-Fähnchen vor die Flora stell’n…“
Dazu passend ist am 26.02.2011 auch eine Soli-Party in der Flora mit dem Titel : ” Filmriss statt Abriss – Kretschmer auf die Schuhe Kotzen!

Zu den kommenden Kämpfen um die Rote Flora
I. Wieder im Brennpunkt
Die Rote Flora existiert seit 1989 als besetztes politisch-kulturelles Zentrum. In den 21 Jahren ihres Bestehens gab es immer wieder Phasen, in denen der Versuch einer gewaltsamen Beendigung des Projektes durch die Stadt unmittelbar bevorzustehen schien. Doch während sieben Innensenatoren kamen und wieder gingen, ist die Rote Flora geblieben.
Seit Anfang 2010 wird nun wieder öffentlich über eine mögliche Räumung spekuliert. Wir spekulieren nicht. Fest steht: Im März 2011 laufen einige Klauseln des Vertrages aus, mit dem die Stadt 2001 das Gebäude der Flora an den Investor Klausmartin Kretschmer verkauft hat. Ein Weiterverkauf des Gebäudes bedarf dann nicht mehr einer Zustimmung der Stadt. Ebenso kann mit städtischem Einverständnis die Nutzungsfestschreibung als selbstverwaltetes Stadtteilkulturzentrum aufgehoben werden.
Wir begreifen diese Situation weniger als Bedrohung, sondern vielmehr als Chance, die Rote Flora in den bevorstehenden Auseinandersetzungen um ihre Zukunft zu einem Kristallisationspunkt in den politischen Kämpfen um ein Recht auf Stadt zu machen. Fest steht deshalb auch: Wir werden uns weder freiwillig räumen lassen noch Verhandlungen über eine Legalisierung des Projekts führen.

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