Antifa Pinneberg – Antifaschistische Initiative Kreis Pinneberg

Öfter mal Rot sehen! Kein Frieden mit Kapitalismus und Polizeistaat!
In den letzten Monaten kam es im Zusammenhang mit antifaschistischen Aktionen gegen Naziaktivitäten sowie Nazistrukturen zu einer Vielzahl von Ermittlungsverfahren, Verhaftungen und Observationen. Dabei gingen und gehen die regionalen Repressionsorgane nach dem Muster „treffen wir einen, treffen wir alle“ vor. Somit sind die repressiven Maßnahmen meist willkürlich und es wird versucht die vorhandenen antifaschistischen und linksradikalen Strukturen zu schwächen.

Unsere Antwort: Die antifaschistische Selbsthilfe.
Wir müssen als eine starke antifaschistische Bewegung dort in Erscheinung treten, wo Neonazis sich ungestört bewegen und den Repressionsorganen mit einer starken Solidarität entgegentreten, egal ob Burg, Tostedt oder Pinneberg.
Tragen wir unsere Wut am 26.03.2011 auf die Straße und zeigen wir uns solidarisch mit den Opfern rechter Gewalt und staatlicher Repression in Burg und anderswo.
Schluss mit Naziterror und Repression.
Organisiert die antifaschistische Selbsthilfe – offensiv und erfolgreich.

In Hannover beginnt am 19. April 2011 ein Prozess gegen drei Antifaschisten. Sven, Stefan und Tim sollen an einer Auseinandersetzung mit Nazis in Hannover am 13. Mai letzten Jahres beteiligt gewesen sein. Gegen sie wird nun wegen „gemeinschaftlich begangener gefährlicher Körperverletzung“ ermittelt. Die erhobene Anklage stützt sich einzig und allein auf belastende Aussagen bundesweit bekannter und aktiver Mitglieder der gewalttätigen Naziszene.
Solidarität mit den drei Antifaschisten! Betroffen sind einige – gemeint sind wir alle.
Mehr Informationen

Die politische Ökonomie des Antisemitismus
Über die sog. „Protokolle der Weisen von Zion“ Referent: Joachim Bruhn (ça ira-Verlag, Freiburg)
Mi. \ 16.03.11 / 19.30 Uhr
Aktuelle Ausprägungen des Islamismus in Deutschland
Referentin: Claudia Dantschke (Berlin)
Di. \ 29.03.11 / 19.30 Uhr \
Jüdische Gemeinde Pinneberg, Clara-Bertram-Weg 14, Pinneberg
Antisemitismus, Islamismus und das Integrationsziel Israelkritik
ReferentInnen: Andreas Benl und Fathiyeh Naghibzadeh (Berlin)
Fr. \ 06.05.11 / 19.00 Uhr \ Universität Hamburg Hauptgebäude (ESA), Hörsaal m
Soliparty in der Flora
Sa. \ 16.04.11 / 22.00 Uhr \ Rote Flora, Achidi-John-Platz 1

mehr Infos gibt es hier

In der Hafenvokü Hamburg, Vokü ab 20 Uhr, Veranstaltung ab 21 Uhr
Im Herbst 2010 brach eine neue Repressionswelle gegen Anarchst_innen und
soziale Aktivist_innen in Belarus aus. Anlass war ein Brandanschlag auf
die Botschaft Russlands in Minsk. Niemand wurde dabei verletzt, aber
kurz vor den bevorstehenden Praesidentschaftswahlen stellte dies für
das Lukaschenko Regime einen geeigneten Anlass dar, politische
Gegner_innen auszuschalten.Hunderte von Aktivist_innen aus verschiedenen Städten (Grodno, Brest,
Gomiel, Minsk, Soligorsk, Babrujsk, Novopolotsk) wurden mit Verhören
beim KGB, Hausdurchsuchungen und Festnahmen konfrontiert. Etwa zwanzig
von ihnen waren mehrere Tage im Knast. Eine Person belarussischer
Staatsangehörigkeit wurde sogar in Moskau auf offene Strasse von Beamten
in Zivil mitgenommen und ins KGB-Gefaengniss in Minsk verschleppt.
Vier von ihnen sind immer noch in Haft und ihnen droht bis zu 12 Jahre
Knast. Die Prozesse fangen im Fruehling an.
Um die Betroffenen, aber auch antiautoritaere Linke Bewegung in Belarus
zu unterstuetzen, veranstaltet ABC-Belarus eine Soli-Info-Tour. Die
Gruppe von Aktivist_innen aus Belarus wird ueber die politische
Situation, anarchistische Bewegung und die letzten Repressionen
erzaehlen. Die Veranstaltung wird in Deutsche Sprache uebersetzt, es
werden Bildmaterial und Videos gezeigt.
Im Anschluss stehen euch die Leute aus Belarus gerne zur Disskussin bereit.
Mehr Infos hier und dort

Die erste Sitzung findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, es werden lediglich verfahrensrechtliche Fragen geklärt und dementsprechende Anträge gestellt. Als Richterin wurde Neonila Nikolajewna Zepalowa bestimmt. Sie hatte bereits zuvor den Schuldspruch gegen Michail Beketow wegen vermeintlicher Verleumdung gegenüber dem Bürgermeister von Chimki Streltschenko aufgehoben.
Infos

Für diesen Samstag, den 12.3.2011, haben die NPD-Nazis einen Infostand bzw. eine Mahnwache in Travemünde angemeldet. Dort wollen sie ihre geschichtsverfälschende Propaganda für ihren Aufmarsch am 26.3. in Lübeck verteilen.

Treffpunkt zur gemeinsamen Fahrt nach Travemünde zur Verhinderung des angemeldeten NPD-Infostand, über Hamburg um 8:40 Uhr Hbf.

Am 12.03 . ist in der Roten Flora eine Soli-Party für das Infomobil vom Cafe Exil mit Hip-Hop Liveacts.
Im Anschluss ist After Show Party mit Dj’s.
Es wir auch ein Infotisch vom Infoladen Schwarzmarkt dort sein.

Wir erinnern am 18.März an den Kapitän Gustav Schneeclaus, der an diesem Datum vor 19. Jahren von Nazis so schwr misshandelt wurde, dass er vier Tage später im Krankenhaus starb.
18 Uhr Mahnwache Busbahnhof Buxtehude
AK Schneeclaus

Tostedt – Ein Ort im niedersächsischen Landkreis Harburg. Hier geht alles seinen Gang. Es gibt eine Freiwillige Feuerwehr, einen Schützenverein und alljährlich den berühmten und Norddeutschlands größten Flohmarkt. Eine Gemeinde, wie sie im Bilderbuch steht?

Tostedt hat kein Problem mit Nazis. Wir schon.
Mit der antifaschistischen Demonstration am 19. März 2011 in Tostedt wollen wir zum einen an den 19. Jahrestag der Ermordung von Gustav Schneeclaus erinnern, zum anderen das Verschweigen und Verharmlosen der Tostedter Zustände durchbrechen.
Es geht darum, den Nazis in Tostedt und überall sonst das Leben so schwer wie möglich zu machen. Wer sich offen auf den Nationalsozialismus beruft, der muss mit Konsequenzen rechnen! Es gilt aber auch, die Ursachen zu bekämpfen, die zur Entwicklung rassistischer, antisemitischer und nationalistischer Einstellungen führen und dabei eine Perspektive einer emanzipatorischen und solidarischen Gesellschaft zu formulieren und voranzutreiben.

Ob in Pinneberg oder Tostedt
Nazi sein heißt Probleme kriegen!

Es sind zwar zwei Geiseln von Chimki, Maxim Solopow und Aleksej Gaskarow, freigelassen worden, doch das Verfahren ist nicht eingestellt, ihnen droht bei einem Gerichtsurteil erneut Haft von bis zu sieben Jahren.
So wird auch weitere gegen Aktivisten wegen der Demonstration in Chimki am 28. Juli 2010 ermittelt, die ebenfalls mit beträchtlichen Haftstrafen rechnen müssen.
So ist am 2.März 2011 unser Genosse Denis Solopow, einer der Teilnehmer der Aktion zum Schutz des Waldes in Chimki am 28. Juli 2010 vor der dortigen lokalen Verwaltung, in Kiew von Angehörigen der Kriminalpolizei festgenommen worden. Denis wurde festgenommen als ihm die ukrainischen Behörden sein Gesuchs um Asyl abgelehnt haben. Nach Angaben der Homepage der Kiewer Menschenrechtsorganisation „Projekt „Ohne Grenzen des Zentrums für „Soziale Aktion““ besteht der Verdacht, dass die Mitarbeiter des Migrationsdienstes vertrauliche Informationen über den Termin von Denis in deren Räumlichkeiten an die Miliz weitergeleitet haben. Am 4. März 2011 sprach sich das Solomenskij Gericht in Kiew für ein vorübergehendes Gewahrsam von Denis Solopow für 40 Tage aus. Dieses Urteil wird in nächsthöherer Instanz angefochten. Die Interessen von Denis vertritt der Anwalt Anton Maximow mit der Unterstützung der Kiewer Vertretung des UNHCR.
Vor einigen Monaten hat die lokale Vertretung des UNHCR Denis Solopow den Flüchtlingsstatus zuerkannt, womit er dessen Schutz genießt. Sollte es zu einer Abschiebung aus der Ukraine nach Russland kommen, würde dies einem groben Verstoß gegen international gültige Rechtsnormen gleichkommen.
Wie der Fall der Geiseln von Chimki Maxim Solopow und Aleksej Gaskarow gezeigt hat, wurden die Ermittlungen gegen Teilnehmer einer Demonstration am 28. Juli 2010 unter groben Verstößen gegen die Strafprozessordnung geführt. Seitens der Angehörigen der Polizeikräfte im Moskauer Gebiet fanden mehrmals Foltermethoden Anwendung, um Zeugen geständig zu machen. Der Beginn des Gerichtsprozesses ist für den 14. März 2011 anberaumt.
Denis Solopow wird verdächtigt, gegen Paragraf 213 des russischen Strafgesetzbuchs verstoßen zu haben (Hooliganismus), er wurde zur Fahndung ausgeschrieben. Die Ermittler verfügen allerdings über keinerlei fundierte Beweismittel. Einige während der Demonstration zerschlagene Fenster dienten der Polizeibehörde und der Staatsanwaltschaft im Moskauer Gebiet als Anlass für weitgehende Repressionsmaßnahmen gegen soziale Aktivisten. Anstatt die Ermittlungen in Bezug auf gewalttätige Übergriffe auf lokale Journalisten und Aktivisten voranzutreiben, verfolgen die Polizeiorgane weiterhin junge Menschen, die sich an öffentlichen Protesten beteiligen.
Freiheit für die Geiseln von Chimki!
Solidarität mit den kriminalisierten Antifas in Russland!