Feuer und Flamme der Repression!

In Sachsen und Brandenburg kam es am 12. April 2011 zu Hausdurchsuchungen bei linken Aktivisten. Die Dresdner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Betroffenen wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung. Betroffen von den Hausdurchsuchungen sind ingesamt 17 Personen, dabei wurden von der Polizei insgesamt 21 Wohnungen und Geschäftsräume in Dresden, Leipzig, Niesky, Grimma, Machern, Senftenberg und Finsterwalde durchsucht. Bisher gab es fast keinen Fall, wo Menschen nach dem Paragraph 129 verurteilt wurden. Aber Justiz und Polizei haben jedes mal umfangreiche Befugnisse linke Strukturen und Aktive zu überwachen.
Bereits am 19.02.2011, direkt nach den verhinderten Naziaufmärschen in Dresden, hatten vermummte Spezialkräfte der Polizei ein Gebäude in denen der Organisationskreis des bundesweiten Bündnisses “Dresden Nazifrei!” vermutete wurde durchsucht und mehrere Personen vorläufig festgenommen.
Da wurde schon gezeigt wo für die sächsische Staatsanwaltschaft und Politik der Feind steht.

    Strukturen schützen! Wohnungen aufräumen! Nicht nur in Sachsen und Brandenburg! Keine Aussagen bei Bullen und Staatsanwaltschaft !

Ach ja Frau Sabine Friedel MdL (SPD) kann sich auch jetzt wieder gerne bei den “Einsatzkräfte der Polizei” bedanken für den vorbildlichen Einsatz, so wie am 19.02 wo Sie sich beim GdP für den “besonnen und angemessen” Einsatz bedankte. Besonnen und angemessen war das verhindern des Naziaufmarsch mit allen Mitteln, aber sicher nicht der Polizei. Zum verhindern von Naziaufmärschen oder Treffen gehören auch immer Direkte Antifaschistische Aktion zum anfassen und mitmachen und das über all egal ob in Dresden, Hannover oder auch in Pinneberg!
Schluss mit dem Extremismusquatsch!
Antifaschismus ist notwendig, nicht kriminell!
Betroffen sind einige, gemeint sind wir alle! Für konsequenten Antifaschismus!

16.04.2011 Hannover: Antifaschismus ist notwendig, nicht kriminell!

Sven, Stefan und Tim wird vorgeworfen an einer Auseinandersetzung mit einer Gruppe Neonazis beteiligt gewesen zu sein. Gegen sie wird nun wegen „gemeinschaftlich begangener gefährlicher Körperverletzung“ ermittelt. Die erhobene Anklage stützt sich einzig und allein auf belastende Aussagen bundesweit bekannter und aktiver Mitglieder der gewalttätigen Neonazisszene. weiter
Betroffen sind einige, gemeint sind wir alle! Für konsequenten Antifaschismus!

14.04. Hotel am Kalkberg Gerichtsverhandlung

Nachdem die Stadt Bad Segeberg gegen den Trägerverein „Interessengemeinschaft selbstverwaltete Jugend in Segeberg e.V.“ des selbstverwalteten Jugendkulturzentrums „Hotel am Kalkberg“ (HaK) vor dem Amtsgericht Bad Segeberg eine Räumungsklage eingereicht und das Angebot eines Mediationsverfahrens abgelehnt hat, kommt es nun zur Gerichtsverhandlung vor dem Amtsgericht Bad Segeberg.
Die Verhandlung ist öffentlich und alle Interessierten herzlich eingeladen.
Gerichtsverhandlung
am Donnerstag den 14.04.2011 um 13.00 Uhr
im Amtsgericht Bad Segeberg,
am Kalkberg 18 in Bad Segeberg
Hotel am Kalkberg bleibt!

30.04. Hamburg: Rote Flora verteidigen!

Wir rufen für den am 30. April 2011 auf zu einem antikapitalistischen Tanz in den Mai, einer Demonstration in Hamburg für die Rote Flora, den lockeren Aufstand und das Recht auf Stadt. Am darauf folgenden Tag wollen wir mit allen die antifaschistischen Proteste gegen den Naziaufmarsch in Bremen unterstützen und gemeinsam mit dem Zug hinfahren.

mehr Infos hier
Auch der Wagenplatz Zomia in Hamburg Wilhelmsburg ist ab dem 30.04.von Räumung bedroht!

09.04. Bückeburg: Demo gegen anhaltende Nazigewalt

Hetzparolen gegen Migrant_innen, den Holocaust befürwortende Schmierereien, Todesdrohungen und gewalttätige Überfälle auf Andersdenkende – seit einigen Jahren existiert eine junge und überaus aktive Neonaziszene in Bückeburg. Diese konnte sich unbeachtet von der Öffentlichkeit, seit Anfang 2008 weitgehend ungestört entwickeln. Sie erlebte besonders im vergangenen Jahr 2010 einen besorgniserregend steilen Anstieg an Gewaltbereitschaft und ist zunehmend besser organisiert.

weiter Infos zu Bückeburg
Egal wie und in welcher Form Nazis öffentlich werden – Wir werden uns dem entgegenstellen und mit allen Mitteln dagegen kämpfen, dass Genoss_innen und Menschen, die nicht in das Weltbild von Nazis passen, angegriffen werden oder sog. „No-Go-Areas“ für solche Menschen entstehen. Ob Tostedt, Bückeburg oder auch Pinneberg wir sorgen dafür, das keine Stadt ein Ort für Nazis ist.

Hamburg: Antifa-Cafe am 01. April

Infoveranstaltung zum bundesweiten Naziaufmarsch am 1. Mai in Bremen
Am 1. Mai 2011 plant die NPD, unterstützt von den Freien Kameradschaften, einen Aufmarsch in Bremen durchzuführen. Dieser soll den Abschluss ihres Wahlkampfes um den Einzug in das Bremer Landesparlament bilden. Dazu möchten die Nazis neben der Demonstration auch einen ‚‘Sozialkongress’‘ veranstalten, der, ebenso wie der Aufmarsch, unter dem Motto ‚‘Soziale Sicherheit statt Raubtierkapitalismus’‘ steht und das zentrale bundesweite Event für die NPD an diesem Tag darstellt.
Um die Bemühungen der NPD und der Freien Kameradschaften scheitern zu lassen und ein deutliches Zeichen gegen die soziale Ausgrenzung und den Rassismus des gesellschaftlichen Normalvollzugs zu setzen, hat sich das linke antifaschistische Bündnis „Keinen Meter“ gegründet.
Mit der Veranstaltung wollen wir euch auf den aktuellsten Stand der Vorbereitungen zur Verhinderung des Naziaufmarsch zu bringen!
Hafen-Vokü in der Hafenstraße 116
geöffnet ab 19 Uhr; Veranstaltungsbeginn 20 Uhr

Rote Flora raus aus dem Grundbuch!

28. März 2011 Aktionistische Behördensprechstunde
Für die Enteignung des Privateigentums und die öffentliche Aneignung des Städtischen!
Am 28. März laufen einige Klauseln des Vertrages zwischen Kretschmer und der Stadt aus, die einen Weiterverkauf der Flora bisher blockiert haben. Das ändert zunächst nichts an der konkreten Situation: Die Flora ist weiterhin besetzt und – für Inverstor_innen wie auch für die Stadt unverträglich. Dennoch sehen wir eine neue Phase der Auseinandersetzung, in der die Dinge mehr als bisher in Bewegung geraten werden. Für uns Anlass genug, einmal mehr den Verhältnissen auf die Füße zu treten: Wir statten dem Grundbuchamt einen Besuch ab und streichen im Do-it-yourself-Verfahren den Eintrag zur Flora aus dem Register der herrschenden Eigentumsordnung.
14 Uhr Caffamacherreihe 20
weiter

Wir werden dich nie Vergessen!

Morgen findet ab 18.30 Uhr die Gedenkkundgebung zum Jahrestag der Ermordung von Thomas “Schmuddel” Schulz statt. Auf einer unteren Ebene der U-Bahnstation Kampstraße wurde der Punker “Schmuddel” vor genau sechs Jahren von dem Neonazi Sven Kahlin erstochen. An demselben Ort wollen wir an den Nazi-Mord erinnern und seinem Opfer gedenken. Auf der Kundgebung wird in Redebeiträgen u. a. erläutert, warum es wichtig ist, diesem Mord und allen anderen rechten Gewalttaten nicht zu vergessen.
Am 02.04.2011 wird es auch noch eine Antifa-Demo „Nichts und niemand ist jemals vergessen!” vom Dortmunder Hauptbahnhof geben.