Antifa Pinneberg – Antifaschistische Initiative Kreis Pinneberg

Am 24. Oktober wird um 19 Uhr im Geschwister-Scholl-Haus in Pinneberg der Dokumentarfilm „Nach dem Brand“ gezeigt. Mit Ibrahim Arslan wird ein Zeitzeuge vor Ort sein und anschließend Fragen beantworten. Die Veranstaltung wird Organisiert vom Jugendmigrationsdienst des Diakonievereins Migration in Pinneberg und Geschwister-Scholl-Haus.
Das Pinneberger Tageblatt zur Veranstaltung:

Für Deutschland sind es dunkle Stunden: In der Nacht zum 23. November 1992 brennen in der Stadt Mölln zwei von türkischen Familien bewohnte Wohnhäuser. Menschen sterben, darunter zwei Kinder. Bei der Polizei gehen Bekenneranrufe ein. Es ist ein Anschlag mit rechtsradikalem Hintergrund. Mitten in Schleswig-Holstein. Der Dokumentarfilm „Nach dem Brand“ von Malou Berlin arbeitet die Geschehnisse auf. Der Streifen wird am Donnerstag, 24. Oktober, ab 19 Uhr im Jugendzentrum Geschwister-Scholl-Haus, Bahnhofstraße 8, in Pinneberg zu sehen sein…weiter

Die Rote Flora zu den Vorwürfen und Angriffen aus dem Hamburger Abendblatt und der Hamburger Morgenpost:
“Wir sehen die Angriffe als Versuch, die Proteste der letzten Tagen zu schwächen, und bekräftigen unsere Aufforderung, dem Senat keine Ruhe mehr zu lassen und dazu auch die Grenzen des Legalen zu übertreten, solange die rassistischen Kontrollen weiter stattfinden…Der Konflikt spielt sich nicht nur zwischen dem Senat und Geflüchteten ab, sondern ist eine gesellschaftliche Frage, die alle angeht und politisch auf der Straße entschieden wird…Wir sehen uns dabei als einen Bestandteil von vielfältigen Protesten, die sich in den nächsten Tagen überall weiterentwickeln müssen.” Den ganzen Text gibt es hier
Bleiberecht für Alle – Stoppt die rassistischen Kontrollen!

Kontrollen auf der Reperbahn waren am Donnerstag nur unter Einsatz mehrerer Hundertschaften durchsetzbar. Zahlreiche Leute blockierten während der Kontrollen die Reeperbahn und riefen Parolen. Abends zur 19 Uhr Demo gab es einen vorübergehenden Kessel auf dem Gänsemarkt mit 500 Leuten. Weitere 300 Leute führten mehrere weitgehend ungestörte Demonstrationen durch die Mönckebergstraße oder das Einkaufszentrum Karstadt durch. Weitere Aktionen gestern…
Auch heute ist es schon zu rassistischen Kontrollen an der Reeperbahn gekommen. (hier)
Der Widerstand lässt sich nicht ruhigstellen. Für heute früh sind weitere Proteste und Blockaden angekündigt. Unter anderem wird zu einer zweistündigen Blockade des Dammtor Bahnhofes um 9:30 Uhr aufgerufen.
Dem Senat unruhige Tage verschaffen! Rassistische Kontrollen stoppen – Bleiberecht für alle!

In Burg (Sachsen-Anhalt) findet am Samstag, 2. November 2013 eine antifaschistische Demonstration statt. Antifaschist*nnen sind dort Angriffe organisierter Neonazis sowie Einschüchterungsversuchen in Form von Bedrohungen und Sachbeschädigungen ausgesetzt. Hinzu kommen Gerichtsverfahren, Haftstrafen, willkürliche Personenkontrollen, Observationen und Hausdurchsuchungen durch die Polizei. Aufruf und Blog zur Demo gibt es hier
Antifa-Demo in Burg (Sachsen-Anhalt): Samstag, 2. November 2013
13:30 Uhr | Magdalenenplatz

Gestern fand eine große und lautstarke Demonstration der Refugees und Unterstützer_innen in der Innenstadt statt. Über tausend Menschen waren mit vielen Parolen und guter Stimmung unterwegs. Am Abend fuhr die Bereitschaftspolizei zahlreiche Überstunden als Raumschutz gegen weitere Proteste.
Nach Ablauf des Ultimatum des Senates, meldete sich lediglich ein Flüchtling bei den Behörden. Allen Anderen droht nun laut Innensenator Neumann eine polizeiliche Fahndung. Die Lampedusa Gruppe hat in einer veröffentlichten Erklärung neue Gespräche angeboten.
„Schill und Scholz – Das WIR entscheidet!“
Als Antwort wurde dem ersten Lampedusa Flüchtling eine Ausreiseverfügung erteilt. Soviel zu der verlogenen Haltung, die Innenbehörde wolle ja nur die Namen feststellen, um miteinander sprechen zu können. Der SPD-Senat will in den nächsten Tagen und Wochen Fakten schaffen, den Flüchtlingen das Leben schwer machen, Härte demonstrieren und hofft das wir uns an rassistische Kontrollen gewöhnen und Refugees „freiwillig“ ausreisen.
Heute am frühen morgen haben 30 Leute als Protest gegen den Umgang des Senats mit den Geflüchteten für 30 Minuten den Berufsverkehr in der Hafenstraße blockiert und zogen dann durch Sankt Pauli um gegebenenfalls auf rassistische Kontrollen der Polizei reagieren zu können. Diese gingen heute weiter und es ist zu mindestens einer weiteren Festnahme von einem Flüchtling aus Lampedusa gekommen.
Schüler_innen der Stadtteilschule St. Pauli hatten eine großartige Idee, mit einer Online-Petition wird der Senat auffordert ihre Turnhalle den Flüchtlingen bereitzustellen.
Über soziale Netzwerke wird für 19 Uhr aufgrund der heute anhaltenden Kontrollen und der ersten Ausreiseverfügung zum Gänsemarkt mobilisiert. Immer mehr Gruppen planen eigene Proteste und Aktionen. So wird für Freitag den 18.10. zu einer zweistündigen Blockade des Dammtor Bahnhofes um 9:30 Uhr aufgerufen.
Überlegt euch was, schafft Öffentlichkeit, hängt Transparente ans Fenster, verhindert rassistische Kontrollen und blockiert den Abschiebebetrieb in Hamburg.

Innenbehörde bekräftigt rassistische Kontrollen weiter durchzuführen – keine politische Lösung in Sicht!
Aufgrund der weiter stattfindenden Kontrollen wird von verschieden Seiten mittlerweile zu einer Spontandemonstration aufgerufen, die heute um 20 Uhr von der Roten Flora starten soll. Gestern wurde dazu aufgerufen sich dort zu Treffen um um die Haltung des Senates abzuwarten. Dieser hat inzwischen bekräftigt an rassistischen Kontrollen festhalten zu wollen und bleibt bei der Linie, dass die Flüchtlinge aus Lampedusa hier keine Hoffnung hätten, keine Hilfe und kein Dach über dem Kopf erhalten sollen.
Heute morgen hat die Polizei auf der Reeperbahn kontrolliert und vier weitere Refugees festgenommen! In St. Georg fand nach Informationen auf magischerfcblog um 8 Uhr eine Razzia in einer Unterkunft von Refugees statt. Die Polizei ist auf persönlichen Wunsch von Olaf Scholz unterwegs, er hat die Abschiebung der Flüchtlinge zur Chefsache gemacht, er muss die politische Verantwortung tragen – Brechmittel Scholz muss weg!
Aufgrund des bevorstehenden Winters und der Repression auf der Straße verschlechtert sich die Situation für die Flüchtlinge im Moment dramatisch. Es muss sich bald und dringend etwas ändern!
Aus Kiel gibt es eine gemeinsame Anreis zur Demo heute Abend checkt

Am Freitag den 11.10. gab es in Hamburg mehrere Festnahmen von Lampedusa Flüchtlingen auf St. Pauli und in der Innenstadt, um Personalien festzustellen und die spätere Abschiebungen vorzubereiten.
Gegen die Festnahmen und rassistische Personalienfeststellungen der Flüchtlinge aus Lampedusa gab es am Abend und am Samstag Demonstrationen.
Wenn ihr Polizeikontrollen in Hamburg mitbekommt, dann meldet diese an das #Lampedusahh-Infotelefon: 017629886861
Heute am 13.10.2013 wurde der Hamburger Rathausmarkt von Unterstützer_innen der Flüchtlinge aus Lampedusa besetzt um gegen die Personalienfeststellungen, Festnahmen und drohende Abschiebungen zu demonstrieren. Aus einer Besetzung des Hamburger Rathausmarktes hat sich am heutigen Sonntag eine spontane Demonstration für das Bleiberecht der Lampedusa Flüchtlinge. Die Demonstration wurde von der Hamburger Polizei brutal angegriffen und zahlreiche Menschen wurden durch Schlagstöcke oder Pfefferspray verletzt. Zwischen 11 und 17 Personen wurden am Hauptbahnhof und der Spitalerstraße festgenommen.
Um 20 Uhr findet heute den 13.10. am Sonntagabend in der Roten Flora eine Vollversammlung gegen den Polizeiterror der letzten Tage statt.
Bleiberecht für Alle – Kein mensch ist illegal
So. 13.10.2013 um 20 Uhr Rote Flora Vollversammlung und Demonstration

Am 12. Okto­ber 2013 wol­len Nazis erneut durch Göp­pin­gen marschieren. Im letz­ten Jahr konn­ten sie fast unge­hin­dert durch Göp­pin­gen ziehen. Die Stadt ist ein Beispiel dafür, wie sich eine Naziszene entwickeln kann, wenn sie nicht frühzeitig bekämpft, sondern stattdessen von Lokalpolitik und Stadtverwaltung verharmlost wird [Hintergrund].
Ist das LKA Baden-Württemberg blind?
Am Freitag den 04.10. berichtete u.a. der SWR über Morddrohung gegen Nazi-Gegner. In diesem Bericht meldet sich auch der Leiter der Staatsschutabteilung des LKA Baden-Württembergs Karl-Heinz-Ruff zu Wort. In seinem beitrag behauptet er das es voll komm neu und einmallig sei, das von Nazis zum Mord an politischen gegnern aufgerufen wird. Auch Bundesweit sollen den Landeskriminalämtern solche Bedrohungen nicht bekannt sein.

Alles muss man selber machen! Nur um auf zwei solcher Bedrohungen hinzweisen:Ein Beispiel aus Berlin von 2012, über Monaten wurden Berliner Politiker, Gewerkschafter, Journalisten und linke Aktivisten auf einer extrem rechten Internetseite bedroht. Morddrohungen wurden im Hausflur an die Wände geschmierte, die Polizei/LKA reagierte mit einem Brief an die Betroffenen. Nach Aussage des Staatsschutzes: „keine Anhaltspunkte für eine konkrete Gefährdung“. [hier]
Auch hier aus dem Kreis Pinneberg gibt es ein Beispiel von 2000: “Uwe Zabel – Kopfgeld: 10.000 Mark – tot oder lebendig” Transparente mit dieser Aufschrift hängten Nazis bei Tornesch von einer Autobahnbrücke. Schon vor den Morddrohungen gegen den Elmshorner IG Metall-Chef Uwe Zabel, riefen Nazis zur Internetfahndung gegen den Bergedorfer DGB-Ortskartellchef Dieter Born auf und es gab Anschläge auf IG Metall-Büros in Elmshorn und Pinneberg. [hier]
Gemeinsam mit allen Mittel gegen Nazis vorgehen!

Gestern fand nun die Rote Flora – Vollversammlung mit 400 Aktivist_innen zur aktuellen Bedrohung durch die Pläne von Kretschmer und Baer statt. Hier die Stellungnahme der Roten Flora zur VV:

Am heutigen Donnerstag, den 10. Oktober 2013 fand aufgrund der aktuellen Bedrohung durch die Pläne Gert Baers und seiner supergeheimen Investoren eine Vollversammlung der Roten Flora statt. Die Flora hat sich an diesem Abend dazu entschlossen, eine breit angelegte Kampagne zur Verteidigung des Projektes auf politischer wie praktischer Ebene zu initiieren. 400 Delegierte von Gruppen sowie Einzelpersonen informierten sich über den aktuellen Stand, die Einschätzung und die anstehenden Aktionen.
Der Tenor war eindeutig: Das Projekt Rote Flora wird auf politischer wie auf praktischer Ebene um jeden Preis verteidigt. Es wird keinerlei Zusammenarbeit mit Gert Baer geben, genauso wenig wie es Gespräche mit der Stadt oder Kretschmer geben wird.
Die Flora begreift sich als Teil der Kämpfe um öffentlichen Raum und bedrohte Projekte, sowie anderen Ausformungen einer menschenfeindlichen, verfehlten Stadtentwicklungspolitik – seien es die bedrohten Esso-Häuser, der Widerstand gegen die Gefahrengebiete oder der Kampf der Refugees um dauerhaftes Bleiberecht.
Die Flora hat in den letzten Jahren zahlreiche Bedrohungsszenarien erfolgreich abgewehrt. Wir geben nichts auf irgendwelche Beschwichtigungen seitens der Politik, sondern werden uns bundesweit und international vernetzen und auf diesen Angriff entschlossen reagieren.
Wir sehen uns auf der Straße.
Rote Flora 10 Oktober 2013

Checkt für aktuelle Infos die Seite der Roten Flora und/oder florableibt.blogsport.de

Am 16.10. um 19 Uhr wird es in der Roten Flora eine Infoveranstaltung mit Ticketverkauf für die “Refugees Welcome” Demo am 19.10. in HRO geben. Aus Hamburg werden mehrere Busse fahren! Tickets 5,- im Buchladen Schanzenviertel, Infoladen Schwarzmarkt und Infoladen Wilhelmsburg.
Fahrt gemeinsam nach Rostock und zeigt eure Solidarität mit den Betroffenen.
Festung Europa sprengen. Kein Mensch ist illegal!