In Köln auf die Straße gegen Nazis, Hooligans und Salafismus

Der menschenverachtende Terror des sogenannten Islamischen Staates (IS) gegen die kurdische Bevölkerung in Nordsyrien sorgte in den letzten Tagen und Wochen weltweit für Entsetzten. Gegen den IS und deren salafistische Unterstützer hier in Deutschland sind wir zusammen mit vielen kurdischen Menschen auf die Straße gegangen.
Doch nicht nur emanzipatorische und antifaschistische Kräfte machen gegen den Salafismus mobil. Neonazis, Rechtspopulisten und Rassisten nutzen die berechtigte Wut gegen Salafisten gezielt, um ihre Ideologie zu verbreiten. Am 26.10.2014 will das von extrem rechten Hooligans und organisierten Neonazis ins Leben gerufenen Netzwerk „Hooligans gegen Salafisten“ (HOGESA) ein Treffen in Köln abhalten. Die Veranstaltung soll vor dem Kölner Dom stattfinden – erwartet werden mehr als 1500 Teilnehmer aus dem ganzen Bundesgebiet. Wenn ihnen das gelingt, wäre es die größte extrem rechte Demonstration, die Westdeutschland seit Jahren erlebt hat.
UNPOLITISCHE HOOLIGANS?
Auch wenn sich die Organisatoren offiziell von Neonazis distanzieren, um auch unpolitische Hooligans und Fußballfans zu ihren Veranstaltungen zu mobilisieren, gibt es zahlreiche personelle und inhaltliche Überschneidungen mit der Neonazi-Szene. Bereits vor wenigen Wochen gab es ein Treffen von „HOGESA“ in Dortmund mit über 300 Teilnehmern. Viele Teilnehmer*innen trugen rechte Szenemarken oder einschlägige Aufdrucke. An der Aktion beteiligten sich auch rund zwei Dutzend Dortmunder Neonazis, unter ihnen die “Die Rechte”-Funktionäre Michael Brück und Siegfried “SS-Siggi” Borchardt. Als einer der Organisatoren der Versammlung trat der extrem rechte “Pro NRW”-Funktionär Dominik Roeseler in Erscheinung. Dieser ist mittlerweile auch offiziell stellvertretender Regionalleiter West des HOGESA-Netzwerks und soll nach Eigenangaben am 26.10.2014 auch Versammlungsleiter sein.
Eine HOGESA-Demonstration in Frankfurt am 11.10.2014 wurde ebenfalls von Neonazis und NPD-Funktionären organisiert. Gerufen wurden dabei die von Nazidemonstrationen bekannten Sprechchöre wie „Frei, sozial und national“ oder „Hier maschiert der nationale Widerstand“. Zu der Veranstaltung in Köln wird mittlerweile massiv von Neonazis aus ganz NRW mobilisiert mit dem Ziel dort neue Anhänger zu gewinnen.
Uns ist bewußt, dass sich nicht alle Personen, die an dem HOGESA Treffen teilnehmen wollen, überzeugte oder gar organisierte Neonazis sind. Doch über eins sollte sich jeder potentielle Teilnehmer im Klaren sein: Diese Veranstaltung wird von extrem rechten Politikfunktionären und Neonaziaktivisten organisiert und geleitet.
Bei HOGESA handelt es sich um den seit langem größten Versuch von Neonazis, innerhalb der Hooligan- und Fußball-Fanszene an Einfluss zu gewinnen. Wer dort als vermeintlich unpolitischer Hooligan oder Fußballfan hingeht, geht den Vereinahmungsversuchen von Neonazis und extrem rechten Parteifunktionären auf den Leim!
NUR GEGEN SALAFISTEN?
Zugegeben, man könnte dem Gedanken, dass sich Salafisten und Neonazis gegenseitig an die Gurgel gehen, im ersten Augenblick durchaus etwas abgewinnen.
Doch den rechten Hooligans und Neonazis geht es nur vordergründig um die Ablehnung des Salafismus. Vielmehr dient ihnen das Thema als Aufhänger, um ihren menschenverachtenden Rassismus zu propagieren. Propaganda, die sich gegen Flüchtlinge und Migranten wendet und Menschen aus islamisch geprägten Ländern und Kulturkreisen unter den Generalverdacht des Terrorismus stellt. So finden sich auf den diversen Internet- und Facebookseiten, die zu der Aktion am 26.10 in Köln aufrufen, zahllose rassistische und extrem rechte Kommentare und Äußerungen. Bei ähnlichen Treffen in Frankfurt und Dortmund bedrohten Teilnehmer wiederholt Migrantinnen und Migranten beleidigten sie mit rassistischen Sprüchen. Auch bei dem für den 26.10 in Köln geplanten Treffen ist mit rassistischen Übergriffen und Bedrohungen zu rechnen.
DER FEIND MEINES FEINDES IST MEIN FEIND
Ob man die IS als Faschisten bezeichnen sollte oder nicht, darüber kann man sicher streiten – unbestritten sind jedoch die ideologischen Gemeinsamkeiten zwischen den Dschihadisten und Neonazis. Beide Gruppen teilen ein zutiefst reaktionäres Weltbild, dass Menschen nach (realer oder zugeschriebener) Zugehörigkeit zu einer Kultur oder Religion unterscheidet und abwertet. Beide Gruppen teilen eine Vernichtungsideologie, die all diejenigen ausmerzen will, die nicht in ihr menschenverachtendes Weltbild passen.
Beide haben ein Interesse an einer Ethnisierung und Kulturalisierung sozialer Konflikte und treiben deren Eskalation gezielt voran.
Daher rufen wir für den 26.10.2014 dazu auf, gegen das von Neonazis organisierte sogenannte Hooligantreffen in Köln zu protestieren. (Chckt für Aktuele Infos: Antifa Köln, Antifa AK, Twitter # #NoHoGeSa #HoGeSa
Kein Meter für Salafismus, Rassismus und Neonazis! Biji Berxwedana Kobane! Weg mit dem PKK-Verbot!

Solidarität mit dem Widerstand in Kobanê

Überall kommt es zu Solidaritätsaktionen mit den Kämpfer_innen in Kobanê. Der Verein Civaka Azad (Kurdischeszentrum für Öffentlichkeitsarbeit) hat einen Newsticker zur aktuellen Situation in Kobane und zu den Solidaritätaaktionen auf der ganzen Welt. Auch heute finden wieder Aktionen statt. So gibt es eine Soli-Demo in Hamburg und in Kiel um 14 Uhr. In Brüssel ist eine Gruppe kurdischer Demonstranten in das Europaparlament, um auf die Gewalt durch den Islamischen Staat IS aufmerksam zu machen. In der Türkei in der Stadt Varto haben Polizisten einen Jungen bei Protesten gegen den IS getötet.
In Hamburg solidarisiert sich die Rote Flora mit Kobane und fordert: Waffen für den Widerstand! Solidarität mit Rojava! hier
Am Samstag den 11.10 findet in Düsseldorf eine bundesweite Großdemonstration für Kobanê statt. (Karten für den Bus aus HH, gibt es im Schanzenbuchladen). In Kiel machen die Genoss_innen auch am 11.10. eine Demo in Solidarität mit dem Widerstand von Kobanê!
Unterstütz auch die Spendenkampange für die YPG / YPJ! Waffen für den Widerstand! Weiter werden bei Antifa-Enternasyonal Soli-Fahnen für Rojava/Kobane verkauft um die Leute vor Ort zu unterstützen.
Schaut für Infos in den Ticker oder bei Perspektive Kurdistan, für Aktionen in Hamburg gibt es bei Twitter den Hashtag #noishh
Presserklärung der Kampagne „Waffen für Rojava“ hier

Das neue Antifa Infoblatt (AIB) Nr. 104 ist da

Ti­tel­the­ma der 104. Aus­ga­be des An­ti­fa­schis­ti­schen In­f­o­blatts ist: Europas Rechte – Stark wie nie in Europäischen Parlament. Wei­te­re The­men sind unter an­de­rem: Erinnerungspolitische Bewegung im spanischen Staat, Bunt und entspannt – Die Ideologie desdeutschen “Post-Nationalismus”, Antifaschistische Geschichte sichtbar machen!, Antifeministische Allianzen, Auf Staatskosten – V-Mann Kai-Uwe Trinkaus belebte die Thüringer NPD, Aie neue Sarrazin Partei? AfD in Sachsen, Landser heißt jetzt Weltkrieg und ein Interview mit Jock Palfreeman der in Bulgarien im Knast sitzt. Free Palfreeman!
Erhältlich wie immer in den Läden eures Vertrauens ( Infoladen Schwarzmarkt, Schanzenbuchhandlung ) oder direkt beim AIB

Solidarität mit den Sinti und Roma in Schleswig-Holstein

Auch wir als Antifa Pinneberg erklären uns solidarisch mit dem Landesverband der Sinti und Roma in Schleswig-Holstein. Hier die Erklärung der Autonome Antifa-Koordination Kiel:

Wir erklären uns solidarisch mit dem Landesverband der Sinti und Roma in Schleswig-Holstein, dessen Geschäftsstelle am Dienstag, den 30.09.2014 von unbekannten Tätern überfallen wurde.
Glücklicherweise wurde bei dem Angriff niemand verletzt. Den Angreifenden ging es offenbar nicht um Raub oder Diebstahl. Sie zerstörten Büroinventar: u.a. Computer, Monitore, einen Drucker und Kopierer.
Nach Angaben in den Kieler Nachrichten vom 2.10.14 geht die Polizei „derzeit nicht davon aus, dass er (der Anschlag) politisch oder fremdenfeindlich motiviert war“. Es werde in „alle Richtungen“ ermittelt, so die Mitteilung. Unserer Meinung nach zeugt diese Aussage der Behörde von großer Unkenntnis über das Auftreten von Rassisten und Faschisten und deren Anhänger. Polizeisprecher Matthias Arends begründet sie mit: „Es wurden aber zum Beispiel keine Männer mit rasiertem Kopf gesehen“.
Wir schließen uns der Aussage der Kieler Erklärung gegen Rassismus und Faschismus an, die feststellt:
„Rassistisches und faschistisches Verhalten entsteht in der Mitte der Gesellschaft“. Das bedeutet auch, dass rechte Täter nicht zwingend durch Aussehen, Alter oder Geschlecht erkennbar sind. Deutlich wird rechte und rassistische Gesinnung durch politische Aussagen und Handeln, durch Übergriffe und Gewalt.
Der Angriff auf die Landesgeschäftsstelle der Sinti und Roma in Kiel fällt in eine Zeit, in der Antiziganismus in Deutschland auch durch die Politik der Großen Koalition wieder entfacht wird. Dazu tragen Debatten über sogenannte „Armutsflüchtlinge“ aus Rumänien und Bulgarien und die Verschärfung des sogenannten Asylrechts bei. Mazedonien, Serbien und Bosnien-Herzegowina gelten nach dem aktuellen Beschluss der Regierung als sogenannte sichere Herkunftsländer, d.h. Flüchtlinge aus diesen Ländern haben keine Chance auf Asyl in Deutschland. Damit wird die Stimmung in der Bevölkerung besonders gegen Flüchtlinge aus diesen Ländern geschürt, es führt zur Unterscheidung nach „guten und schlechten“ Flüchtlingen.
Jedoch auch wer, wie die Sinti, seit Jahrhunderten in diesem Land leben, erfährt den Alltagsrassismus mit Pöbeleien, Übergriffen und Missachtung.
Wir halten es für falsch eine rassistische Motivation hinter dem Angriff klein zu reden, wie es die Ermittlungsbehörden derzeit tun. Wir fragen uns, wer außer Rassisten einen solchen Angriff auf ein Büro der Sinti und Roma verübt?
Wir rufen alle Antifaschist_innen auf, die Situation weiter kritisch zu verfolgen und wachsam zu sein.
Wir fordern die Bevölkerung auf, insbesondere die in der Nachbarschaft mit Sinti und Roma, aber auch mit Flüchtlingen leben, ihre Solidarität durch Aufmerksamkeit und Unterstützung zu zeigen.
Jedem Angriff gegen die Sinti und Roma setzen wir genauso unsere Solidarität entgegen, wie einer Politik, die Flüchtlinge, egal aus welchem Land sie einreisen, in Hunger und Tod abschiebt.
Dem Antiziganismus entgegentreten!
Solidarität mit dem Verband deutscher Sinti und Roma e.V. Landesverband Schleswig-Holstein!
Kiel, 4.10.2014
Unterzeichner_innen:
Antirassistische Initiative Kiel
Autonome Antifa-Koordination Kiel | www.antifa-kiel.org
Runder Tisch gegen Rassismus und Faschismus – Kiel | www.runder-tisch-kiel.de
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist_innen, LV Schleswig-Holstein und Gruppe Kiel (VVN-BdA) | schleswig-holstein.vvn-bda.de

Hamburg: AfD-Landesparteitag am 3. und 4.Oktober

Am 3. & 4. Oktober will die „Alternative für Deutschland“ (AfD) in Hamburg ihren Landesparteitag abhalten. Auf dem Parteitag will die AfD ihr Wahlprogramm für die Bürgerschaftswahlen im kommenden Februar beschließen. Das HBgR ruft zu einer Kundgebung am Samstag 4.Oktober ab 10 Uhr vor der Handwerkskammer Hamburg (Holstenwall 12, 20355 Hamburg) auf. Wie es weiter im Aufruft heisst: “…Hofft [die AfD] im Februar bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg einen ersten Triumph in Westdeutschland einzufahren.” Das wollen wir mit allen möglichen Mitteln verhindern!
Lasst uns ihnen einen Strich durch ihre Rechnung machen! Tragt mit dazu bei, dass rechte Parteien in Deutschland sich nicht etablieren können! Beteiligt euch an Aktionen, informiert euch und andere! Demaskiert die rechtspopulistische Parolen! Checkt für mehr Infos: Antifa Café Hamburg & HBgR

Über 90 Tage Kirchenasyl für Ashraf bei der Jüdischen Gemeinde Pinneberg!

Hier der Bericht der Jüdischen Gemeinde Pinneberg zur Situation von Ashraf O.

Am 29. September hat Ashraf O.die Jüdische Gemeinde Pinneberg verlassen, um bei der zuständigen Ausländerbehörde in Winsen/Luhe seinen Asylantrag zu stellen.
Begleitet wurde er bei diesem Behördengang vom Vorsitzenden der Jüdischen Gemeinde Pinneberg, Wolfgang Seibert, und der Leiterin der Erholungsstätte „Heideruh“ in Buchholz-Seppensen. In „Heideruh“, einer anerkannten Unterkunft für Asylsuchende ist Ashraf O. untergebracht. Schon vor seiner Unterbringung in der Jüdischen Gemeinde Pinneberg lebte er dort. Er hat dort eine gute und menschenwürdige Unterkunft gefunden und er kann sich dort sicher sein, dass er nicht geschlagen und misshandelt wird, wie in Hamburg und verschiedenen Flüchtlingsunterkünften in Nordrhein-Westfalen. In der Nordheide fühlt er sich wohl und genießt eine hervorragende Betreuung.
Bei der Ausländerbehörde des Kreises Harburg, war für Ashraf schon alles vorbereitet. Ashraf hat zur Zeit eine Aufenthaltsgenehmigung für einen Monat, wird aber in den nächsten Wochen einen Ausweis für Asylsuchende bekommen, der einen längeren Aufenthalt sichert. Nach Meinung seines Anwalts ist die Wahrscheinlichkeit, dass sein Asylantrag positiv beschieden wird sehr hoch.
Die Jüdische Gemeinde Pinneberg freut sich über den glücklichen Ausgang und wünscht Ashraf O., dass seine grössten Wünsche: Asyl in Deutschland und die Möglichkeit in seinem Beruf als Tischler zu arbeiten, bald in Erfüllung gehen werden.
Wir werden weiterhin Kontakt zu Ashraf halten und genau beobachten wie seine Angelegenheiten in Zukunft verlaufen werden.

Wir als Antifaschist_innen im Kreis Pinneberg, danken der Gemeinde herzlich für den mutigen Schritt dem geflüchteten Ashraf O. Kirchenasyl zu bieten!

Internatinale Solidarität zum Gedenken an Pavlos Fyssas

Am 18. September 2013 wurde der Antifaschist und Musiker Pavlos Fyssas a.k.a. Killah P von Faschisten der Partei „Chrisy Avgi“ in Athen ermordet.
Für den 18.9.2014 einem Jahr nach dem Mord, gibt es einen Aufruf zum Gedenken an Pavlos Fyssas in dem zu Europaweiten Gedenk-Aktionen aufgerufen wird.
Neben Kundgebungen, Konzerten in Athen und in weiteren Orten in Griechenland, gibt es auch Kundgebungen in London, Madrid, Paris, Stockholm und Kopenhagen. (Bericht aus Athen von 2013 / Aufruf zu einer Demo in Berlin)


Wir gedenken allen von Faschist_innen ermordeten. Wir wünschen allen Angehörigen und Freund_innen viel Kraft!
Der Faschismus wird nicht von alleine sterben. Zerschlagt ihn!
Kein Vergeben Kein Vergessen! Ni Oubli Ni Pardon! Never Forgive Never Froget!

Bürgermeister-Kandidat aus der „Reichsbürgerbewegung“

Am 21. September wird in Uetersen ein/e neue/r Bürgermeister/in gewählt.
Ein Kandidat ist Steffen Peter, geb.: 29.10.1963 aus Uetersen. Zur Kommunalwahl 2013 kandidierte Steffen Peter mit seiner Frau Erika Peter *1965 noch für die NPD im Kreis Pinneberg. Nach der Wahl soll er nach eigenen Angaben aus der NPD ausgetreten sein. Laut Hamburger Abendblatt nannte sich Steffen Peter für die Bürgermeisterwahl “Oberreichsanwalt”. Der Uetersener Wahlausschuss korrigierte die Berufsbezeichnung in Stahl- und Walzwerker. Die “Reichsbürger” hängen Verschwörungstheorien an und verbreiten extrem rechte Ansichten u.a. wird behaupten, das “Deutsche Reich” bestehe fort. Schon 2007 sind in Uetersen “Reichsbürger” mit zwei Info-Veranstaltungen aufgefallen.
Mittlerweile berichten auch die Taz, Störungsmelder (Zeit) und BnR über den extrem rechten Bürgermeisterkandidaten in Uetersen.
Am 10.September 2014 haben alle Kandidat_innen die möglichkeit sich öffentlich um 19 Uhr in der Mensa (Bleekerstraße 3) in Uetersen vorzustellen.
Kein Raum, Kein Podium, Keine Stadt für Nazis!

Kundgebung für Anh Lân Dô und Ngoc Chau Nguyên

Am Samstag dem 23. August 2014, wurde in der Halskestraße 72 in Billwerder-Moorfleet eine Gedenktafel aufgestellt. Im Rahmen einer Kundgebung erinnerten antirassistischer und antifaschistischer Gruppen an Anh Lân Dô und Ngoc Chau Nguyên, Opfer eines rassistischen Brandanschlages vor 34 Jahren.
Im Folgenden der Wortlaut der Tafel:
„Zum Gedenken an Ngoc Chau Nguyên und Anh Lân Dô, Opfer eines rassistischen Brandanschlages am 22. August 1980 auf das damalige Flüchtlingsheim in der Halskestraße.
In der Nacht vom 21. auf den 22. August 1980 verübten Mitglieder der terroristischen Neonazigruppe „Deutsche Aktionsgruppen“ einen Brandanschlag auf die Flüchtlingsunterkunft, die sich damals hier in der Halskestraße 72 befand. Zu diesem Zeitpunkt waren in der Unterkunft ca. 240 Menschen untergebracht. Die Brandsätze trafen das Zimmer von Ngoc Chau Nguyên und Anh Lân Dô. Ngoc Chau Nguyên starb am Morgen nach dem Anschlag. Neun Tage später starb auch Anh Lân Dô an seinen schweren Brandverletzungen.
34 Jahre lang erinnerte nichts an diesem Ort an den Anschlag und die Ermordeten. Diese Tafel wurde im Rahmen einer Gedenkveranstaltung am 23. August 2014 aufgestellt. Sie steht für die Forderung nach einem würdigen Gedenken.
Der ganze Bericht zur Kundgebung.

23.08.14: Gedenkveranstaltung an Ngoc Nguyên & Anh Lân Dô

In der Nacht vom 21. auf den 22. August 1980 verübt ein Trio der neonazistischen “Deutschen Aktionsgruppen” in der Hamburger Halskestraße in Billwerder/Moorfleet einen Brandanschlag auf ein Flüchtlingsheim, in dem 200 Menschen aus Vietnam, sogenannte Boat People untergebracht sind.

Sie werfen Molotowcocktails in das Zimmer in dem der 22-jährige Ngoc Nguyên und der 18-jährige Anh Lân Dô schlafen. Die beiden Flüchtlinge haben keine Chance. Einer der beiden stirbt noch am Morgen nach dem Feuer, der andere erliegt einige Tage später seinen schweren Verletzungen.
Heute ist dieser Anschlag nahezu vergessen, an dem Haus, heute ein Hotel, erinnert nichts daran, dass hier zwei Menschen ermordet wurden.
34 Jahre nach dem Anschlag, werden wir öffentlich dem Ereignis angemessen gedenken.
Gemeinsame Anreise zur Gedenkkundgebung am 23.08.2014: Treffpunkt 13 Uhr S-Bahnhof Sternschanze
Samstag, 23.08.2014, 14 Uhr, Halskestraße 72, Billwerder/Moorfleet, HH, Infos
(Antifa-Graffiti in Pinneberg via. AFA Streetart)