Am 13.6. auf nach Wuppertal – Gemeinsam gegen Rassismus und rechte Gewalt!

Am 11.04.2015 wurde ein Antifaschist mit türkischem Migrationshintergrund vor dem Autonomen Zentrum mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken und zusätzlich mit stumpfer Gewalt lebensgefährlich verletzt. Die brutalen Angreifer waren HoGeSa-Nazis.
Die Täter haben das AZ ganz bewusst aufgesucht. Das AZ organisiert seit Jahren antifaschistischen Widerstand, auch gegen Pegida und HoGeSa, zuletzt gegen die große HoGeSa/Pegida-Demonstration hier in Wuppertal am 14.03.2015 .
Es gibt – nicht nur in Wuppertal – eine neue, zutiefst besorgniserregend rassistische Entwicklung, da sich alte und neue Nazi-Hooligans und rechte Schläger*innen, die das Label »Hooligan« für sich nutzen, zunehmend rassistisch politisieren und hoch gewalttätig agieren.

Sie sind Teil einer unterschiedlich zusammengesetzten, rassistischen Bewegung, die seit einigen Monaten bundesweit zahlreiche große und kleine Aufmärsche durchführt. Diese rassistische Bewegung tritt aber ebenso durch angegriffene und angezündete Flüchtlingsunterkünfte und brutale körperliche Übergriffe in Erscheinung. In ihr Visier geraten dabei verschiedene Gruppen, insbesondere Geflüchtete und Migrant*innen, Muslime / Muslima aber auch alle aktiven Antifaschist*innen, die sich ihnen in den Weg stellen. Die rapide Zuspitzung dieses Gefahrenpotenzials muss thematisiert und in der Öffentlichkeit wahrgenommen werden.
Dieser Bedrohung gilt es gemeinsam und solidarisch entgegen zu treten!
Die polizeilichen Ermittlungen nach dem Angriff haben sich aus vielfältigen Gründen heftige Kritik zugezogen:
Obwohl es sehr schnell eindeutige Hinweise darauf gab, dass die Täter aus dem HoGeSa-Spektrum kommen, werden seitens der Polizei Vorladungen an Ersthelfer*innen und Zeug*innen als Beschuldigte zugestellt. Dies sogar noch Wochen nach der Festnahme eines geständigen Täters.
In der ersten Pressemitteilung der Polizei wurde der offensichtliche Hintergrund der Tat nicht eindeutig benannt, stattdessen wurden Besucher*innen des AZs diffamiert und suggeriert, die Tat habe im AZ stattgefunden. Somit wird der Fokus von den Tätern auf die Opfer gelenkt.
Das Verschweigen und Nicht-Benennen von Rassismus, das Bezeichnen von rechter Gewalt als »rechts/links-Auseinandersetzung« sowie die Kultur des Tolerierens und Wegschauens trägt dazu bei, Dimensionen rechter Gewalt zu verharmlosen und führt zu einem weiteren Erstarken menschenfeindlicher Bewegungen jeglicher Art.
Es muss den Sicherheitsbehörden und Teilen der Presse, die die Erklärungen der Polizei ungeprüft übernommen haben, unterstellt werden, dass der HoGeSa / Pegida – Nazi- Hintergrund der Tat verharmlost, bagatellisiert, relativiert und letztendlich vor der Öffentlichkeit verborgen werden soll(te).
Dieses Agieren der Sicherheitsorgane und Teilen der Presse in Wuppertal ist kein Einzelfall. Als schreckliche und katastrophale Beispiele müssen in diesem Zusammenhang die Ermittlungen um die Morde des NSU und den Nagelbombenanschlag auf die Kölner Keupstraße genannt werden. Dort geriet das private Umfeld der Opfer unter Verdacht. Die Opfer leiden noch heute unter den Verdächtigungen und der Stigmatisierung.
Rechte Gewalt muss benannt werden!
Durch die bereits genannten Diffamierungsstrategien, die bis heute nicht revidiert worden sind, wird versucht, eine breite Solidarität zu verhindern. Dies soll nicht gelingen!
Faşizme Karşı Omuz Omuza!
Gegen das Verschweigen und Nicht-Benennen von Rassismus!
Gemeinsam gegen rechte Gewalt!
13. Juni 2015 | Demonstration | Gemeinsam gegen Rassismus und rechte Gewalt! | 13:00 Uhr | Kerstenplatz | Wuppertal-Elberfeld

Escheburg: Urteil nach rassistischen Brandanschlag

Am Mittag des 9. Februars wurde im schleswig-holsteinischen Escheburg in der Metropolregion Hamburg ein Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft verübt. Wenige Tage nach dem Brandanschlag wurde Kim Alexander Müller, der in direkter Nachbarschaft der Flüchtlingsunterkunft wohnt, als Täter festgenommen.
Am 7. Mai begann der Prozess am Lübecker Landgericht, am Montag den 11. Mai ist Kim Alexander Müller zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden – die Richterin vermisste bei dem 39-Jährigen Hamburger Finanzbeamten echte Reue. “Die Flüchtlinge tun ihm nicht leid. Dazu hat er nichts gesagt. Er tut sich selbst leid”, sagte Richterin Lukowicz.

(l: Anwalt Ralf von Busch r:Kim Alexander Müller , bei der Kommunalwahl 2013 noch auf der Liste der Escheburger Wählergemeinschaft (EWG))
Am 19. Mai berichtete das Hamburger Strassenmagazin Hinz & Kunz das Kim Alexander Müller Revision gegen das Urteil der Lübecker Richterin eingelegt hat – jetzt wird der Bundesgerichtshof entscheiden. Die Antifa Koordination Lübeck & Antifaschistische Aktion Herzogtum Lauenburg haben bei linksunten.indymedia.org einen guten Bericht vom Prozess veröffentlicht.
Weitere Berichte zum Prozess gibt es beim: NDR, Spiegel, Welt, Abendblatt, SHZ, Tagesspiegel.
Rassismus tötet!

1.Mai in Paris

Am 1. Mai 2015 fand in Paris noch vor der großen Gewerkschaftsdemo eine Gedenkkundgebung für den 1995 von Faschisten ermordeten Marokkaner Brahim Bouarram statt.
Brahim Bouarram wurde am 1. Mai 1995 am Rande der jährlich stattfindenden Demo des Front National von Faschisten gejagt und in die Seine geworfen, wobei er ertrank. Die Täter aus Reims, waren mit dem Bus der Partei nach Paris gereist, mindestens zwei der 4 waren für den FN-Ordnerdienst tätig. Seither gedenken jedes Jahr Familienangehörige und AntifaschistInnen, auf dem Pont du Carrousel, an Brahim Bouarram.

Eine weitere Kundgebung fand am 2. Mai im Pariser Vorort Noisy-le-Sec für den 2012 von Polizisten ermordeten Amine Bentounsi statt. Amine Bentounsi ist im Pariser Banlieue aufgewachsen und erlangte traurige Berühmtheit weil er mit 13 Jahren jüngster Häftling Frankreichs wurde. Nach einem Freigang ging Amine nicht freiwillig in die Haftanstalt Chateaudun zurück. Daraufhin wurde er von Polizisten mit Schüssen in den Rücken ermordet.

Zu weiteren Themen aus Paris. Publizieren wir ein kurzes Interview mit AntifaschistInnen der Action Antifasciste Paris-Banlieue:
Letztes Jahr habt ihr ein Festival und eine grosse Demonstration zum Gedenken an den von Faschisten ermordeten Clément Méric gemacht. An der Gewerkschaftsdemo zum 1. Mai habt ihr erneut für den 6. Juni 2015 zu Gedenkveranstaltungen mobilisiert. Was habt ihr geplant?
Auch dieses Jahr wird es wieder eine große Demonstration geben. Dieses Mal wird es jedoch nicht mehr eine Demonstration nur für Clément geben, sondern eine von einem breiten Bündnis getragene Demo gegen Rassismus und Faschismus. Diese findet am Samstag dem 6. Juli statt. Am Vorabend findet an der Stelle des Mordes eine Gedenkkundgebung für Freunde und Familie statt. Am Samstag nach der Demo gibt es dann ein Konzert Umsonst und draußen im Stadtteil Menilmontant. Das Konzert findet dieses Jahr draußen statt und soll nichts kosten, damit mehr Leute – vor allem auch aus dem Viertel und den Vorstädten – daran teilnehmen können. Am Sonntag wollen wir im Rahmen eines Fussballspiels des MFC 1871 eine weitere Gedenkveranstaltung an Clément abhalten.

Von welchem Bündnis wird die große Demonstration getragen?
Die Demo wird u.a. von der Alternative Libertaire, CAPAB, CNT-STE 75, Comité pour Clément, Collectif Quartier Libre, NPA, OCML Voie Prolétarienne, Parti de Gauche, Solidaires étudiant-e-s, Sortir du colonialisme, SUD éducation, Union syndicale Solidaires, Mouvement Inter Luttes Indépendant und uns getragen. Wie man sieht ein weites Spektrum an Gruppen mit unterschiedlichen Schwerpunkten.

Wie weit ist die juristische Aufarbeitung des Mordes abgeschlossen?
Die Täter – auch der Haupttäter Esteban Morillo – sind bereits wieder auf freiem Fuss. Wir wissen nicht, wann der Prozess beginne wird, da die Untersuchungen noch immer am laufen sind. Staatsanwaltschaft und Polizei leugnen weiterhin das politische Motiv der Tat.
Ihr supportet den Menilmontant F.C. 1871. Erzählt uns mehr über diesen neugegründeten Club.

Der MFC besteht aktuell vor allen aus Antifaschisten und Refugees und soll ein Fussballclub sein, der offen für alle Menschen mit politischem Bewusstsein ist. Über den Sport versuchen wir Jugendliche aus dem Viertel und den Vorstädten mit politischen Themen in Kontakt zu bringen. Auch wollen wir ein Club sein, indem die Freude am Sport, weitab von kommerziellem Fussballbusiness, an erster Stelle stehen soll.

(Soli-Banner beim Spiel MFC 1871 vs Romainville für das AZ-Wuppertal)
Vor wenigen Tagen haben die Bullen ein besetztes Haus geräumt. Wie schwierig ist es in Paris selbstverwalteten Freiraum zu schaffen?
Stille Besetzungen können manchmal klappen und werden mit etwas Glück auch eine Zeit lang geduldet. Schwieriger wird’s, wenn offene politische Zentren geschaffen werden sollen. Da sind die Bullen sehr auf zack, da so was von der Regierung nicht gerne gesehen ist.
Wie hat sich der Anschlag auf Charlie Hebdo auf eure politische Arbeit ausgewirkt? Hat antimuslimischer Rassismus seither zugenommen?
Auch wir verurteilen das Attentat aufs schärfste! Die Kampagne “Je suis Charlie” lehnen wir ab. Die Kampagne finden wir scheinheilig, denn “Je suis Charlie” bedeutet nicht nur ich verurteile das Attentat, sondern in erster Linie ich bin weiß und ich bin Franzose. Auch wenn man betrachtet wer bei der Solidaritätskundgebung alles mitmarschiert ist. Da laufen dann Exponenten der extremen Rechten neben afrikanischen Diktatoren und missbrauchen das Attentat für eine rassistische Hetzkampagne. Ausserdem lehnen wir die Idee einer “Nationalen Einheit” ab. Wir werden uns nicht im “Kampf der Kulturen” beteiligen.
Ob antimuslimischer Rassismus seither zugenommen hat ist schwer zu sagen, da er sowieso bereits in der breiten Bevölkerung verankert ist.
Hamburg und Paris bewerben sich ja beide um die Olympischen Spiele 2024. In Hamburg gibt es eine Kampagne zur Verhinderung der Spiele. Ist etwas ähnliches in Paris geplant?
Nein, in Paris gibt es nichts vergleichbares. Wir wissen zumindest von keiner Gruppe, die sich zur Zeit damit beschäftigt.
Vielen Dank für das Gespräch!
antifapinneberg.blogsport.de
Die Banner die beim Spiel vom MFC 1871 gegen Romainville gezeigt wurden hägen jetzt an der Roten Flora in Hamburg.

1. Mai 2015: Etwas mehr ist nicht genug!

Grenzenlos solidarisch – für eine klassenlose Gesellschaft
Am 1. Mai werden wieder tausende Menschen demonstrieren und mehr Rechte für Beschäftigte und bessere Bezahlung fordern. Wir werden uns an der Gewerkschaftsdemonstration beteiligen und am internationalen Kampftag der Arbeiter_innen deutlich machen: Etwas mehr ist nicht genug, wir wollen alles! Denn wir brauchen kein Ritual, bei dem einmal im Jahr verbal Dampf abgelassen wird, sondern den Kampf um grundlegend andere Verhältnisse. (Aufruf)
Klassenkämpferischer und antikapitalistischer Block auf der DGB-Demo
1. Mai 2015 – 10:30 Uhr – Rödingsmarkt – Hamburg
Parade von „Recht auf Stadt – Never mind the papers“
1. Mai 2015 – 14 Uhr – Millerntorplatz – Hamburg

RISE UP! – Antikapitalistisches Bündnis Hamburg (April 2015)

Erklärung vom AZ Wuppertal nach Messeragriff

Am Samstagmorgen den 11.04.2015 um 1.00 Uhr wurde ein Freund unseres Hauses (AZ Wuppertal), ein Antifaschist mit türkischem Migrationshintergrund, auf der Straße vor dem AZ von mehreren Tätern angegriffen und mit zahlreichen Messerstichen in den Rücken und zusätzlich mit stumpfer Gewalt lebensgefährlich verletzt. Vorher hatten die drei Männer mit HoGeSa-Sprüchen AZ-Besucher*innen bedroht. Nach dem Messerangriff flohen die Männer.
Der Angriff hat uns alle sehr geschockt und betroffen, teilweise sprachlos gemacht.
Unsere erste Sorge gilt unserem lebensgefährlich verletzten Freund.
Er ist nach kurzer Unterbrechung wieder im künstlichen Koma. Er wird weiterhin intensiv-medizinisch behandelt, sein Zustand ist weiterhin kritisch.
Unsere Gedanken sind bei Dir!
Wir schicken Dir -auch auf diesem Weg- die herzlichsten Grüße und Wünsche und viel Kraft ins Krankenhaus!
¡No pasarán! Faşizme Karşı Omuz Omuza!
Autonomes Zentrum Wuppertal, 24.04.2015
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Reisebericht von der Newrozfeier in Nordkurdistan

+++ Reisebericht aus Nordkurdistan vom Newrozfest, 24.4. Planwirtschaft, Klausstr.10, 20 Uhr+++
Im März 2015 hat der Verband der Studierenden aus Kurdistan (YXK) eine Jugenddelegation zum kurdischen Neujahrsfest Newroz organisiert. Am 21. März wird der Frühlingsanfang und das Fest der Freiheit gefeiert. Aus diesem Anlass werden jährlich politische Forderungen nach einer Lösung der kurdischen Frage, gegen patriarchale Strukturen und für andere gesellschaftliche Verhältnisse thematisiert.

Neben der Teilnahme an den Feierlichkeiten hatte die Delegation die Möglichkeit viele Menschen vor Ort persönlich kennen zu lernen und sich auszutauschen. Ziel der Reise war es, die Region und die dortigen politischen und sozialen Kämpfe kennen zu lernen.
Am 24. April berichten Teilnehmer_innen der Delegation von ihrer Reise und wir hören über Ansätze, Möglichkeiten und Probleme der kurdischen Bewegung.

Hamburg: Refugees Welcome! Fähren statt Frontex!

Gestern (22.4.) demonstrierten über 1000 Leute in Hamburg gegen die europäische Abschottungspolitik (Frontex) und für eine sichere Fährverbindung von Afrika nach Europa. Mit Parolen wie “Mittelmeer Massengrab das ist Mord im Staatsauftrag!” ,”We are here and we will fight -Freedom of Movement is everbody right!” und “Oh lala, oh lélé, solidarité avec les sans-papiers!” ging die Demo vom Grünen Jäger zum Hamburger-Fischmarkt. Nach der Demonstration gab es noch mehrere Spontis rund um die Reeperbahn / St.Pauli.
(Bild)
Für die kommenden Tage sind bundesweit Aktionen angekündigkt. In Berlin und Frankfurt ist u.a. ein Schulstreik, in Kassel, Lübeck und Leipzig Mahnwachen, in Düsseldorf eine Demo und in Hamburg sind eine Demo in Altona (23.4.) und eine Malkreide-Aktion (24.4.) auf dem Rathausmarkt angekündigt.

Buchvorstellung: „Antifaschistische Aktion – Geschichte einer linksradikalen Bewegung“

Am Mittwoch den 22.April stellt Bernd Langer um 19 Uhr sein neues Buch “Antifaschistische Aktion – Geschichte einer linksradikalen Bewegung” im Infoladen Wilhelmsburg vor.
Als weitern Lesetipp möchten wir euch noch ein weiteres Buch aus dem UNRAST-Verlag empfehlen, dass Buch von Horst Schöppner mit dem Titel “Antifa heißt Angriff” beschäftigt sich besonders mit militanten Antifaschit_innen in den 80er-Jahren. (Bericht zum Buch beim ND)