In den letzten Monaten kam es in Bremen aufgrund des Naziangriffs bei der Kneipe „Verdener Eck“ am Tag des Derbys gegen den Hamburg SV am 19.04.2015 zu insgesamt neun Hausdurchsuchungen. Desweiteren wurden gegen ca. 30 Genoss*innen Ermittlungsverfahren eingeleitet, ein weiterer sitzt seit dem in Untersuchungshaft. Demo: Gegen Nazis & Repression – Freiheit für Valentin am 15.08. um 15 Uhr Bremen.
U.a. gibt es bei Fire and Flames ein schickes Solishirt zu kaufen.
Weiter von Repression betroffen ist Paul aus München, Freiheit für Paul , der schwedische Antifaschist Joel freut sich auch über unterstützung.
In Hamburg beginnt am 25.08. gegen Personen rund um die Breitestr.-Besetzung Infos (France)
Nicht einen Tag den deutschen Patrioten
Für den 12. September planen Nazis, rechte Hooligans und Rechtspopulisten einen „Tag der deutschen Patrioten“ in Hamburg. Damit wollen sie an die rassistischen Aufmärsche der vergangenen Monate von Hogesa und Pegida anknüpfen. Um ein klares Zeichen gegen Nationalismus und Rassismus zu setzen, rufen wir mit verschiedenen linksradikalen und antifaschistischen Gruppen dazu auf, den Aufmarsch zu verhindern! Wir werden nicht zulassen, dass sie ihre rassistische, völkische und reaktionäre Hetze auf die Straße tragen. Dabei vertrauen wir nicht auf Staat und Polizei, sondern werden selbstbestimmt und solidarische dafür sorgen, dass der „Tag der deutschen Patrioten“ zum Desaster wird. Join us in action!
Der Aufruf:
Für den 12. September 2015 planen Nazis, Rechtspopulisten und rechte Hooligans einen „Tag der deutschen Patrioten“, zu dem sie bundesweit nach Hamburg mobilisieren. Damit knüpfen sie an die rassistischen Aufmärsche der vergangenen Monate von HoGeSa und Pegida an und wollen auch hier ihre rassistische und nationalistische Hetze auf die Straße tragen. Doch wir sagen gemeinsam mit vielen antifaschistischen Kräften: No Pasaran – sie kommen nicht durch!Wer steckt dahinter?
Bei den Veranstaltern des Aufmarschs handelt es sich um einen Zusammenschluss von Einzelpersonen, die sich teilweise zuvor an der bereits in der Planungsphase gescheiterten Pegida-Demonstration in Hamburg versuchten. Anders als damals scheinen sie es diesmal ernst zu meinen. Als Redner*innen sind nach bisherigen Kenntnissen der Pro-NRW-Politiker Dominic Roeseler, HoGeSa-Anhänger Edwin Wagensveld und die AfD-Politikerin Karina Weber angekündigt.
Als zentraler Organisator und Anmelder tritt Thorsten de Vries auf, der seit etwa 20 Jahren in der Naziszene aktiv ist und über gute Kontakte ins Rotlichtmilieu verfügt. Bis 2007 war de Vries mit Thomas Wulff und Jürgen Rieger Teil des Landesvorstands der NPD Hamburg, bevor er aus der Partei ausgeschlossen wurde. Anschließend betrieb er gemeinsam mit dem Hamburger Torben Klebe den Naziladen „East Coast Corner“ in Rostock, der durch antifaschistische Aktionen geschlossen werden konnte. Zuletzt trat de Vries 2013 als Teilnehmer des „Stammtisch Hamburg“ - einem Vernetzungstreffen lokaler Nazis – und 2014 als Redner auf der HoGeSa-Demonstration in Köln in Erscheinung.
Trotz zeitweiligen Zerwürfnissen zwischen de Vries, der NPD und Teilen der Kameradschaften, ist davon auszugehen, dass sich Nazis partei- und gruppenübergreifend an dem Aufmarsch beteiligen werden. Der Großteil der Teilnehmenden dürften allerdings rechte Hooligans und unorganisierte Rassisten aus dem gesamten Bundesgebiet sein, da die organisierte Naziszene in Hamburg vergleichsweise schwach aufgestellt ist.
Ich bin kein Nazi, aber…
Ob es mit dem Aufmarsch am 12. September gelingt, verschiedene rechte Spektren zusammenzubringen, wie bei Pegida-Demonstrationen in anderen Städten, wird sich zeigen. Es ist offensichtlich, dass die Veranstalter auf den Schulterschluss zur Neuen Rechten setzen. Neben der Auswahl der Redner*innen deutet auch das gewählte Motto darauf hin. Mit dem Begriff des Patriotismus – dem nicht sofort das NS-Image anhaftet – versuchen sie gezielt an rechte Tendenzen in Teilen der Gesellschaft anzuknüpfen und suchen die politische Anschlussfähigkeit an Formen des Rechtspopulismus.
Mit Pegida und Co., die sich aus einer Mischung von reaktionären Bürgern, Rechtspopulisten und offenen Neonazis zusammensetzen, hat sich eine Sammlungsbewegung von Rechts gebildet. Ihnen ist gelungen woran HoGeSa zuvor gescheitert war – zu sehr hatte bei ihnen das Bild von Nazis und stumpfer Gewalt dominiert. Bei Pegida kommt es zu einem – nicht immer widerspruchsfreien – Zusammengehen verschiedener rechter Kräfte. Völkisch-nationalistische Elemente treffen auf eine modernisierte nationale Identität, die sich eher als Wertegemeinschaft begriffen wissen will und insbesondere von der Neuen Rechten propagiert wird. Auch an anderer Stelle, beispielsweise bei den homophoben und sexistischen „Besorgte Eltern“-Demonstrationen, kommen regelmäßig christliche Fundamentalist*innen, Neue Rechte und Nazis zusammen, um ihr patriarchales Geschlechterverständnis zur Schau zu tragen. Die meisten Protagonist*innen scheinen das Spannungsverhältnis zwischen faschistischen und rechtspopulistischen Anschauungen gut auszuhalten – zu groß ist die gemeinsame Schnittmenge. Unabhängig davon, wie sie sich selbst definieren, verdeutlichen ihre Positionen die Verankerung reaktionärer und rassistischer Einstellungen in der Gesellschaft, die sich in unterschiedlicher Form zu entladen drohen.
Dass sich gerade heute in Freital, Tröglitz oder Meißen offener Rassismus Bahn bricht, es zu Brandanschlägen auf Unterkünfte von Flüchtlingen kommt und mit Pegida eine Art rechte Bürgerbewegung entstand, ist kein Zufall. Die Rechten nehmen die bürgerlichen Debatten aus Politik und Medien auf: Die Warnung vor „Wirtschaftsflüchtlingen“, dem „Ansturm“ auf die europäischen Außengrenzen und angeblichem „Asylmissbrauch“, die in der Öffentlichkeit häufig als Gefährdung des nationalen Standorts und Wohlstands dargestellt werden. Auch die Angst vor dem Islam und die herbeiphantasierte Islamisierung Deutschlands stellen in erster Linie Chiffren für die angebliche Bedrohung durch Migrant*innen insgesamt dar. Der rassistische Mob auf der Straße glaubt, dem vermeintlichen „Volkswillen“ ganz unbürokratisch Ausdruck zu verleihen, weil „die da oben“ ohnehin nichts tun würden. Pegida, HoGeSa, „Nein zum Heim“-Initiativen und die rassistischen Angriffe erfolgen also vor dem Hintergrund einer politischen Stimmungsmache, die bis weit ins bürgerliche Lager hineinreicht oder diesem entspringt.
Von der Alternativlosigkeit der Verhältnisse zum Rechtsruck in Europa
Im Angesicht der Krise haben sich in ganz Europa rechte Bewegungen formiert: Dansk Folkeparti in Dänemark, UKIP in Großbritannien, die FPÖ in Österreich, der Front National in Frankreich oder die AfD in Deutschland sind nur einige Beispiele. Mit unverhohlener Hetze gegen Geflüchtete, Muslime oder Sinti und Roma, Anti-EU-Rhetorik und Nationalismus verkaufen sie sich als Kraft gegen die etablierte Politik und sind damit durchaus erfolgreich. Es gelingt ihnen, konfuse Abstiegsängste bei Teilen der Bevölkerung einzufangen und soziale Konflikte nationalistisch umzudeuten. Alles wird als Gefährdung der „nationalen Interessen“ interpretiert und autoritäre und reaktionäre „Lösungsangebote“ unterbreitet. Dass die beschworenen Szenarien rechter Ideologen in der Regel völlig realitätsfremd bis absurd sind, ändert wenig an ihrer gesellschaftlichen Wirkmächtigkeit. Sie verschieben die politischen Kräfteverhältnisse weiter nach rechts und verhelfen so auch einer immer menschenverachtenderen Krisen- und Migrationspolitik der EU zur Legitimation.
In Deutschland sind Pegida und AfD die reaktionäre Zuspitzung der herrschenden Diskurse. Für komplexe Fragen bieten sie schlichte Antworten und biologisieren oder ethnisieren die Klassenverhältnisse der bürgerlichen Gesellschaft. Sie machen ohnehin ausgegrenzte bzw. an den Rand gedrängte Gruppen für soziale Probleme im heutigen Kapitalismus verantwortlich. Statt solidarisch die Situation von allen Menschen zu verbessern, wird sich von anderen abgegrenzt, um so – scheinbar – die „eigene“ Position zu sichern. Die reaktionäre Antwort auf die empfundene Machtlosigkeit und Ohnmacht im Kapitalismus ist die Forderung nach exklusiver staatlicher Anerkennung und Aufwertung der eigenen Gruppe. Diese wird völkisch, kulturalistisch oder auch leistungsbezogen begründet. In einer auf Verwertung, Konkurrenz und Leistungszwang begründeten Gesellschaft sind faschistische und rechtspopulistische Kräfte die brutalisierte Fortführung der kapitalistischen Logik. Die rücksichtslose Unterwerfung von allem und jedem unter die angeblichen Sachzwänge der Ökonomie macht diese Gesellschaft so anfällig für autoritäre, rassistische und sozialdarwinistische Positionen.
Internationale Solidarität statt Rassismus und Konkurrenz!
Die antifaschistische Bewegung ist heute gefragt, an mehreren Fronten zugleich einzugreifen. Zum einen müssen die Versuche von (neuen) Rechten, eine Massenbewegung aufzubauen, gestoppt werden. Das gleiche gilt für die Etablierung einer politischen Kraft wie der AfD, die Diskurse weiter nach rechts verschiebt und zunehmend zur parlamentarischen Verlängerung der nationalistischen Bewegungen auf der Straße wird. Zum anderen gilt es der herrschenden Politik, die sich an der Verwertungslogik des Kapitals orientiert, entgegenzutreten und die Kämpfe von Geflüchteten für Bleiberecht, vernünftige Unterbringung und gegen rassistische Ausgrenzung zu unterstützen. Das bedeutet auch, deutlich Position gegen die heutige Kriegspolitik, die Militarisierung der EU-Außengrenzen und einen rassistisch gefärbten Krisendiskurs zu beziehen. Mit einer internationalistischen Praxis, die die politischen und sozialen Kämpfe hier und anderswo aufeinander bezieht und grenzüberschreitende Solidarität übt, lässt sich die nationale Beschränktheit aufbrechen.
Die Pogromstimmung und Brandanschläge der vergangenen Monate machen aber auch klar, dass die Abwehr von Angriffen des rassistischen Mobs akute Aufgabe antifaschistischer Politik bleibt. Nun aber die Bevölkerung in Dörfern und Städten, in denen sich rassistische Anwohner*innen versammeln, kollektiv zur modernen Volksgemeinschaft zu erklären, führt in eine Sackgasse. So nachvollziehbar dieser Impuls gegen die deutsche Realität im ersten Moment sein mag, so fatal sind die politischen Folgen. Wenn es der Linken nicht gelingt vor Ort mit fortschrittlichen Menschen in Kontakt zu kommen, Strukturen aufzubauen und mit emanzipatorischen Inhalten rechten Demagogen das Wasser abzugraben, bleiben die Erfolgsaussichten antifaschistischen Handelns begrenzt.
Auf Dauer gilt es wieder dahin zu kommen, den verschiedenen reaktionären Strömungen den sozialen und politischen Raum in dem sie sich bewegen streitig zu machen. Dort wo die radikale Linke stark ist, können wir frühzeitig dafür sorgen, dass nationalistische und faschistische Entwicklungen gar nicht erst aufkommen. Wenn wir in der Nachbarschaft, im Betrieb oder dem Fußballverein präsent und in sozialen Kämpfen aktiv sind, entziehen wir rechten Ideologien langfristig die Basis. Der Aufbau linker Gegenmacht in allen Bereichen verhindert nicht nur das weitere Umkippen der bürgerlichen Gesellschaft ins Reaktionäre, sie drängt auch die Bedingungen zurück, unter denen Menschen überhaupt erst zu Nazis und Rassisten werden. Solange wir aber soweit noch nicht sind, gilt es jeden öffentlichen Auftritt von Nazis, Nationalisten, Rechtspopulisten und anderen Arschlöchern konsequent zu verhindern. Dafür werden wir am 12.09. sorgen und den Aufmarsch blockieren, stören und stoppen!
Antifa 309 // Antifa-Café Hamburg // Antifaschistische Aktion Lüneburg / Uelzen // Antifaschistische Initiative Kreis Pinneberg // Antifaschistische Gruppe Bremen // Antifaschistisches Plenum Braunschweig // Autonome Antifa-Koordination Kiel // Ciwanen Azad Hamburg (Kurdische Jugend Hamburg) // Infoladen Wilhelmsburg // Interventionistische Linke Hamburg // Siempre Antifa Frankfurt/M // Projekt Revolutionäre Perspektive Hamburg // Tatort Kurdistan Hamburg // Ultrá Sankt Pauli // YXK Hamburg – Verband der Studierenden aus Kurdistan //
www.nichteinentag.tk
Anschlag in der Türkei gegen Kampagne zum Wiederaufbau Kobanês
Update -29.7.2015-
+++ Für den 8. August wird eine bundesweite Großdemonstration gegen die Kriegspolitik der Türkei in Köln angekündigt. Infos zur Demo, Hamburg für Rojava & der Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V. (YXK). Bei Twitter gibt es bei Ismail Küpeli (Politikwissenschaftler) Infos aus der Türkei und Kurdistan. +++
Update -24.7.2015-
+++ Unter anderem in Istanbul, Urfa, Ankara und Izmir gibt es heute Razzien gegen vor allem vermeint. PKK-Mitglieder, YDG-H und DHKPC, in Bağcılar (Istanbul) hat die Polizei eine verm. DHKPC-Angehörige erschossen.
Für Samstag wird in Hamburg zur Demonstration in Gedenken an Suruc aufgerufen. 25.07.2015, um 16 Uhr Hamburg-Hbf. MACHT WUT & TRAUER ZU WIDERSTAND! +++
Pirsûs/Suruç Gegen 12:15 Uhr Ortszeit verursachte nach Angaben der kurdischen Nachrichtenagentur ANF ein Selbstmordattentäter in direkter Umgebung einer Versammlung der Föderation der sozialistischen Jugendverbände der Türkei (SGDF) eine Explosion, bei der dutzende Menschen getötet und eine Vielzahl verletzt worden seien. Vor Ort wird von 30–50 Toten gesprochen. Der Anschlag wird dem Islamischen Staat (IS) zugesprochen.
Die Föderation der sozialistischen Jugendverbände hatte für den 19. bis 24. Juli zu einer Kampagne zum Wiederaufbau der durch die IS-Terroristen zerstörten Stadt Kobanê aufgerufen. Aus mehreren Städten der Türkei und Nordkurdistan kamen etwa 300 Jugendliche beim Kulturzentrum Amara in Pirsûs zusammen, um anschließend gemeinsam nach Kobanê einzureisen. Schon im Vorfeld, auf dem Weg zu dem Kulturzentrum, hatte es immer wieder Provokationen mit Festnahmen durch Polizeikräfte gegeben.
Versuchter Bombenanschlag auch in Kobanê
Gleichzeitig haben Mitglieder des Islamischen Staat (IS) versucht, ein mit Sprengstoff beladenes Fahrzeug in der Nähe einer Schule im Süden von Kobanê zur Explosion bringen. Die Volksverteidigungseinheiten YPG konnten das Fahrzeug stoppen und gezielt zur Explosion bringen.
ANF, 20.07.2015, ISKU
Auf der FB-Seite des Yekîtiya Xwendekarên Kurdistan (YXK) den Dachverband der Studierenden aus Kurdistan in Europa, gibt es eine Liste, wo und wann die Proteste gegen den Angriff in Pirsus/Suruc stattfinden.
Für Hamburg wird zu 17:00 Uhr zum Tr. Konsulat aufgerufen, in Kiel soll Dienstag (21.7.) um 19 Uhr eine Soli-Demo vom Hbf. los gehen. Checkt wo noch Proteste sind und beteiligt euch!
Berxwerdan jiyan e!
+++ Über 500 Menschen kamen heute kurzfristig in Hamburg zusammen, um ihr Entsetzen, ihre Trauer und ihre Wut gegen den feigen Anschlag in Suruc / Pirsus, auf die Straße zu tragen! +++
Die Erklärung des Exekutivrat der Gemeinschaft der Gesellschaften Kurdistans (KCK), “Dieser Anschlag ist ein Ergebnis der Beziehungen und des Bündnisses zwischen der AKP-Regierung und dem IS, die auf der gemeinsamen anti-kurdischen Haltung beruhen”, macht deutlich, wie der Anschlag politisch zu bewerten ist (Quelle 1)
Der Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V. (YXK) ruft alle Jugendlichen zu weiteren und massenhaften Protesten auf. Es gibt einen Flyer der ausgedruckt werden kann (Quelle 2)
Derweil haben die Repressionsorgane der BRD nichts besseres zu tun, als die Kämpfer_innen gegen den IS zu verfolgen und zu inhaftieren – so hat heute die Bundesanwaltschaft einen vermeintlicher PKK-Kader festnehmen lassen. (Quelle 3)
Quelle 1: Erklärung KCK, Quelle 2: Aufruf YXK & Flyer, Quelle 3: Untersuchungshaft für mutmaßlichen PKK-Kader
Hamburg-Filmpremiere: Une vie de lutte – Der Kampf geht weiter
Am 17.7. zeigen wir zusammen mit der Freitags Kneipe den Film “Une vie de lutte – Der Kampf geht weiter”.
Als am 05. Juni 2013 der antifaschistische Aktivist Clément Méric mit zwei weiteren Freunden mitten in der Pariser Innenstadt von 3 Neonazis angegriffen und ermordet wurde, sorgte dies kurzzeitig für einen Aufschrei über rechte Gewalt im Land. Zwei Jahre sind nun vergangen, die Tat und Clément bleiben jedoch unvergessen.
Vor dem Kontext einer erstarkenden parlamentarischen Rechten, wie die Partei “Front National” sowie eines gesellschaftlichen Rechtsrucks in Frankreich und Europa, versucht der Film den Mord im Bewusstsein zu halten und die Tathergänge zu rekonstruieren. Die Bedrohung von rechts wird dabei skizziert und ein Einblick in die aktuellen antifaschistischen Kämpfe gegeben.
Der Dokumentar- und Interviewfilm ist größtenteils auf französisch mit deutschem Untertiteln und von den North-East Antifascists [NEA] und Unterstützer*innen gemeinsam entwickelt und gedreht worden.
Freitag 17.7. 2015 , Klausstraße 10, Hamburg-Altona, offen ab 19 Uhr, Film ab 20 Uhr
Bis jetzt wurde der Film erst in Berlin und in Bochum gezeigt.
Blog zum Film: uneviedelutte.blogsport.eu /// Trailer with Subtitles
Rassistische Nachbar*innen verhindern Aufbau einer Flüchtlingsunterkunft im Hamburger Stadtteil Jenfeld
Wie Abendblatt & NDR schildern haben am Donnerstag (9.7.2015) rassistische Nachbar*innen in Hamburg-Jenfeld den Aufbau von Zelten des DRK für Geflüchtete verhindert.
Wie den Berichten zu entnehmen ist wollen im Laufe des Nachmittags (1) die Helfer des DRK erneut versuchen, die Zelte im Jenfelder Moorpark zu errichten.
Die Hetze gegen Geflüchtete ist in Hamburg kein Einzellfall, wie Harvestehude, Blankenese, Poppenbütel und der Umgang des Hamurger Senats mit der Gruppe Lampedusa zeigen.
Gegen Nazis und Repressionen – Freiheit für Valentin
Gegen Nazis und Repression – Freiheit für Valentin
Am 1. Juli 2015 krachte in einer WG von Bremer Genossen zum dritten Mal die Tür. Wie bei den zwei vorherigen Malen stürmten vermummte SEK-Beamte die Wohnung. Anders als bisher stellten sie dieses Mal nicht die Einrichtung auf den Kopf, um nach Beweismitteln zu schnüffeln, sondern nahmen einen Genossen mit einem Haftbefehl mit. Sein Name ist Valentin.
Ihm wird vorgeworfen, an den Auseinandersetzungen am Verdener Eck nach dem Fußballspiel Werder Bremen gegen den Hamburger SV beteiligt gewesen zu sein. An dem Tag griffen Bremer Nazi-Hools eine Gruppe Bremer antifaschistischer Ultras an. Es kam zu einer heftigen Konfrontation. Auch wenn sich der Vorfall nach einem Fußballspiel ereignete und dieses Mal Fußballfans die Betroffenen waren, handelt es sich dabei keineswegs um Fußballkrawalle. Der Übergriff hatte eine politische Dimension. Die Hooligans griffen die Ultras an, weil sie diese dem linkspolitischen antifaschistischen Lager zuordneten.
Valentin sitzt seit seiner Verhaftung in U-Haft. In einer Pressekonferenz am 2. Juli 2015 präsentierte die Polizei Bremen ihn als „Hauptverdächtigen“ der Auseinandersetzungen. Ihm wird gefährliche Körperverletzung und schwerer Landfriedensbruch vorgeworfen. Unmissverständlich machte die Polizei klar, dass an Valentin ein Exempel gegen politisch motivierte Gewalt statuiert werden soll.
Diese Situation kotzt uns an. Wir stehen solidarisch zu unserem Freund, Genossen und Bruder Valentin. Wir werden alles dafür tun, um ihm zur Seite zu stehen und die Hilfe und Unterstützung zukommen zu lassen, die er braucht.
Um ihm finanziell den Rücken stärken zu können, ist ein Spendenkonto eingerichtet. Beteiligt euch an den Spenden, denn gemeint sind wir alle. Lasst eure Solidarität für ihn spürbar werden, indem ihr ihm Post zukommen lasst. Wir werden dafür ein Postfach einrichten und euch die Adresse in den kommenden Tagen kommunizieren. Überdenkt aber bitte, was ihr in die Briefe reinschreibt. Achtet bei Absender und Inhalt auf die Begebenheit, dass die Polizei die Briefe auch lesen wird.
Um euch stetig über die aktuelle Situation Valentins informieren zu können, haben wir einenBlog eingerichtet. Sollte es neue Entwicklungen geben, werdet ihr da von ihnen lesen können.
Aus Hass und Wut wird Widerstand.
Spendenkonto:
Rote Hilfe e.V. Ortsgruppe Bremen
IBAN: DE71 2001 0020 0481 9122 06
BIC: PBNKDEFF
Postbank Hamburg
Verwendungszweck: Freiheit für Valentin
(Bitte denkt unbedingt daran den Verwendungszweck einzutragen)
Postadresse – schreibt Valentin!
C/O Valentin
St-Pauli-Str. 10-12
28203 Bremen
Doch bitte beachtet, wenn Ihr ihm schreibt, jeder Brief wird von der Polizei auf den Inhalt kontrolliert!
Das neue Antifa Infoblatt (AIB) Nr. 107 ist da
Titelthema der 107. Ausgabe des Antifaschistischen Infoblatts ist: Götterdämmerung – Die AfD zerreist sich selbst. Weitere Themen sind unter anderem: Lebensgefährlicher Messerangriff von HoGeSa-Anhängern in Wuppertal, Das Label „Combat 18“, „Kategorie C“ – auch 2015 wird rechts gerockt (auch nur KC genannt, spielten 2010/2012 im Kreis Pinneberg), Weisse Wölfe – Ein grafische Reportage über rechten Terror, Möglicher NSU-Zeuge – Der ungeklärte Tod von Florian H., “White Man March“ – Neonazistische Allianzen in Großbritannien, Finnland – Wahlerfolg von “Die Finnen” (“Perussuomalaiset”) und der “Nationalen Sammlungspartei”(“Kansallinen Kokoosmus”).
Erhältlich wie immer in den Läden eures Vertrauens ( Infoladen Schwarzmarkt, Schanzenbuchhandlung ) oder direkt beim AIB
Kein Vergeben, kein Vergessen: Halim Dener: gefoltert. geflüchtet. verboten. erschossen
Vor 21 Jahren, am 30 Juni 1994 wurde Halim Dener von einem deutschen Polizisten in Hannover erschossen. Die gesellschaftlichen und politischen Fragen von Krieg, Flucht, staatlicher Repression und Polizeigewalt, die zum Tod des 16-jährigen Kurden geführt haben, sind nach wie vor ungelöst.
Auch darum gedenken wir Halim und fordern eine Aufhebung des PKK-Verbots sowie einen würdevollen Umgang mit dem Gedenken an ihn.
Kommt daher zur Demonstration: 04.07.2015 | 14.00 Uhr Hannover | Kröpcke
Über Hamburg wird es eine gemeinsame Anreise zur Halim Dener Demo geben. Treffpunkt ist um 11.30 beim Reisezentrum im Hauptahnhof.
+++ Einen Bericht von der Demo gibt es hier+++
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Repression in Spanien
Staatsanwaltschaft beantragt 17 Jahre Knast für sechs Antifaschist*Innen
Für die am 28. Januar 2014 verhafteten sechs Antifaschisten in Barcelona fordert die Staatsanwaltschaft 17 Jahre Knast. Die sechs Angeklagten sind beschuldigt, an einem Angriff auf eine Gruppe Neonazis am 12. Oktober 2013 beteiligt gewesen zu sein.
8 Teilnehmer der faschistischen Versammlung “España en Marcha” (AIB101 & 2014) befanden sich am frühen Abend auf einer Terrasse einer Bar in Hostafrancs. Meldungen in Sozialen Netzwerken zu folge hatten die, teilweise bereits wegen versuchten Mordes angeklagten, Neonazis geplant, im Stadtteil Sants Jagd auf Antifaschisten und Independisten (setzen sich für die Unabhängigkeit Kataloniens ein) zu machen. Dazu kam es jedoch nicht, da die Neonazis von einer Gruppe Antifaschisten überrascht und aus dem Viertel vertrieben wurden.
Drei Monate später führte die katalanische Polizei eine Serie von Verhaftungen durch.
Die Neonazis wurden in den Berichten der katalanischen Polizei als “Gruppe junger Menschen, die sich nach dem Besuch einer Zeremonie am Montjuic ein paar Drinks auf der Terrasse einer Bar genehmigten” dargestellt. Ihr neofaschistischer Hintergrund wurde geleugnet.
Richterin im Prozess wird Pilar Rovira del Canto sein. Es handelt sich dabei um die gleiche Richterin, die die Durchsuchung des Squats CAS Can Vies in Sants autorisiert hat. 2009 geriet sie in die Schlagzeilen, weil sie einen Aufmarsch der Falangisten in Arenys de Munt, trotz Verbots der katalanischen Regierung, durchsetzte.
Auch wenn es noch kein Datum für den Beginn des Prozesses gibt, haben Antirepressive und Antifaschistische Gruppen am Samstag 13. Juni 2015 in Sants eine Demonstration, an der mehrere hundert Menschen teilnahmen, abgehalten. 6 Personen wurden Festgenommen, befinden sich aber wieder auf freiem Fuss.
Alfon Libertad
Repression und Antiterrorgesetzte gegen Widerstandsbewegungen
Für den 16. Juni 2015 hat das Oberste Gericht die entscheidung ob auf Alfons Berufung gegen das Urteil (4 Jahre Haft/Bericht von 2014 ) eingegangen wird angesetzt. Am 17. Juni hat der Oberste Gerichtshof Alfons Berufungsantrag abgelehnt und seine Inhaftierung angewiesen. Alfon, Antifaschist und Anhänger des Alternativen Fußballclubs Madrids Rayo Vallecano wurde wegen angeblichem Sprengstoffbesitz zu 4 Jahren Haft verurteilt. Am 14. November befand sich Alfon auf dem Weg zu einem Streikposten in Madrid als er von der Polizei festgenommen wurde. In seinem Rucksack soll sich Sprengstoff befunden haben, behauptete die Polizei später. Außerdem soll er Mitglied einer Illegalen Vereinigung sein. Bei dieser soll es sich um die antifaschistische Ultragruppe “Bukaneros” von Madrider Fußballverein Rayo Vallecano handeln.
Für heute (18.6.2015) sind in Spanien mehrere Demonstrationen mit dem Titel “Alfon du bist nicht allein” angemeldet u.a. in: Madrid, Gijon, Coruña, Murica und Barcelona.
Neben den 6 Menschen in Barcelona und Alfons in Madrid, sitzen weiterhin die beiden Anarchist*Innen aus Chile, Monica und Francisco im Knast. Bei der Operation Pinata im Dezember 2014 und Pinata März 2015 kam es zu weiteren Festnahmen.
Repression gegen Antifaschist*Innen, Anarachist*Innen, Kommunist*Innen sowie Aktivisten der Befreiungsbewegungen gehört in Spanien zur Tradition. Jede Form von Widerstand wird von der Regierung mit Antiterrorgesetzen und Repression beantwortet.
Paris: Gedenken an Clément Méric 2015
Am Wochenende rund um den 6. Juni 2015 wurde in Paris, an den von Faschistin ermordeten Antifaschisten Clément Méric (5.6.2013) gedacht. Für Samstag den 6. Juni 2015 wurde zu einer großen Demonstration gegen Rassismus, Faschismus, Kapitalismus und zum Gedenken an Clément Méric aufgerufen, an der mehrere Tausend Menschen aus verschiedenen politischen Spektren und Städten Frankreichs aber auch aus anderen Ländern teilnahmen. Am Abend wurde mit einem Konzert und am Sonntag bei einem Fußballspiel des Ménilmontant Football Club 1871 (MFC1871) an Clément Méric und weiteren ermordeten Antifaschist_innen gedacht. Hier der Bericht der AFA-P-B.
Bilder von der Demo und vom MFC1871:
