Titelthema der 109. Ausgabe des Antifaschistischen Infoblatts ist: Welcome? Zum Umgang mit Geflüchteten in Deutschland. Weitere Themen sind unter anderem: Vergessene Geschichte(n) antirassistischen Widerstands, “Thor Steinar” mit Millionenumsatz, Brandursache Rassismus – Aspekte rassistischer Mobilisierung, Roland Sokols – Tod eines Spitzels, Einzeltäter in nationalsozialistischem Geist vereint. von der Antifa Bonn/Rhein-Sieg, Tag der Patrioten?, Antifaschistische Aktion – Für die konsequente Intervention, Free Valentin – Repression in Bremen, Griechenland: Militanter Neonazismus, Schweden: Rassistische Eskalation.
Erhältlich wie immer in den Läden eures Vertrauens ( Infoladen Schwarzmarkt, Schanzenbuchhandlung ) oder direkt beim AIB
Naziaufmärsche am 12.12.2015 in Leipzig verhindern!
In Form eines Sternmarschs wollen Neonazis von “Die Rechte”, “Thügida” und der “Offensive für Deutschland” am 12. Dezember durch den Leipziger Süden ziehen. Die Hoffnung, inmitten oder zumindest nahe des des roten Connewitz’ aufzumarschieren, lockt Nazis von nah und fern an.
Infos, Termine, Aufrufe gegen diese Aufmärsche gibt es hier: inventati.org/leipzig
Frankreich: Kampange von antifaschistischen Gruppen gegen Daesh (IS) und zur Unterstützung der kurdischen Revolutionäre
Mehrere Antifa-Gruppen in Frankreich haben eine Kampange zur Unterstützung der kurdischen Kämpfer*innen in Syrien und Europa gestartet.
Hier der Text, der die Kampagne vorstellt & eine Petition kann auf Change.org unterschrieben werden:
Am 13. November, im gleichen Moment, in dem die blutrünstigen Barbaren von Daesh kaltblütig mindestens 129 Unschuldige mitten in Paris ermordet haben, haben die Einheiten der revolutionären Kurden ihnen eine schreckliche Niederlage zugefügt, indem die Stadt Shingal nach einem über fünfzehnmonatigen Kampf erobert wurde.
Nichts desto trotz hören der französische Staat und die EU nicht damit auf, den kurdischen Widerstand mit Repression zu überziehen. Die Europäische Union verbietet die militärische, finanzielle und politische Unterstützung unserer Schwestergruppen und sperrt die Unterstützer*innen ein.
36 Aktivisten*innen, die der PKK nahestehen, wurden erst kürzlich in Belgien verhaftet während Salah Abdeslam die Attentate von Paris in aller Ruhe vorbereiten konnte.
Frankreich kollaboriert sogar aktiv mit der türkischen Regierung des Mörders Erdogan ohne dass es irgendein Problem zu machen scheint. Erdogan versucht nicht einmal seine Unterstützung, die er Daesh entgegenbringt, zu verstecken. Er finanziert den Islamischen Staat, stellt ihm logistische und militärische Hilfe zu Verfügung – bis zum Bombardement kurdischer Stellungen. Dazu öffnet er die Grenze für Djihadisten aus aller Welt, damit sie sich dem IS anschließen können und massakriert alle türkisch oppositionellen Organisationen, die sich seiner despotischen Innenpolitik widersetzten und vor allem die der HDP, ohne dass Frankreich und die EU dagegen protestieren.
Die YPG/YPJ und die PKK führen den Kampf gegen die Faschisten des Islamischen Staates. Dabei errichten sie eine autonome, sozialistische, feministische und ökologische Gesellschaft in den Gebieten, die sie befreien, wie z.B. Kobane. Das Gesellschaftsmodell der kurdischen, selbstverwalteten Gebiete steht in der vollständigen Opposition zur ultrareaktionären, genoziden und aufklärungsfeindlichen Ideologie, die von Daesh propagiert wird.
Die kurdischen Kämpfer*innen sind die einzige progressive und demokratische Kraft die Daesh in Syrien und im Irak gegenüberstehen. Die libertären und kommunistischen Europäer*innen unterstützen aktiv ein freies Kurdistan seit Beginn des Krieges gegen Daesh. Die europäischen Völker haben die Pflicht der aktiven Unterstützung der Kurden bei der Zerschlagung unseres gemeinsamen Feindes.
Damit verhindert wird, dass der Horror in Paris, im Nahen Osten und anderswo nicht zur Norm wird, fordern wir zu sofortigen Handlungen zum Vorteil der Armeen des kurdischen Volkes auf:
1. Streichung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) von der Liste der Terrororganisationen, die durch die EU geführt wird
2. Aufhebung aller Sanktionen gegen diese Organisation.
3. Massive Erhöhung der finanziellen, logistischen und militärischen Unterstützung für die YPG, YPJ und PKK.
4. Sofortige Beendigung der Strafverfolgung durch EU-Länder (Belgien/ Deutschland) gegen die Unterstützer und Aktivisten der PKK.
5. Sofortiger Bruch der diplomatischen Beziehungen und in Kraft setzen von wirtschaftlichen Sanktionen gegen die Türkei und andere Staaten wie Saudi- Arabien, die Daesh unterstützen.
6. Anerkennung der freien, autonomen, kurdischen Gebiete und des territorialen Selbstbestimmungsrechts durch die internationale Gemeinschaft.
Nur der kurdische Widerstand ist befähigt, Daesh vor Ort (am Boden) zu zerschlagen, also unterstützen wir sie mit allen, notwendigen Mitteln!
Es lebe der bewaffnete Widerstand der revolutionären Kurden! Hoch lebe das befreite Kurdistan
Hier der Text auf français / Französisch bei der AFA Paris/Banlieue
Die Kampange wird unterstützt u.a. von der: Action Antifasciste NP2C, Action Antifasciste Paris-Banlieue, Action Antifasciste Marseille, Action Antifasciste Tolosa, Action Antifasciste La Roche / Bast’Yon De Résistance, Action Antifasciste Pau, Action Antifasciste Genève, Ipeh Antifaxista, Sare Antifaxista, Collectif Nosostros, Mouvement Inter Lutte Indépendant (MILI), Réseau Antispéciste Gard et Environs.
Bild vom Spiel MFC-1871 gegen Neuilly Plaisance (06.12.2015) mit Banner: Face a Daesh soutien a la resistance kurde!
Eine neu Kampamge gegen das PKK-Verbot gibt es auch hier: pkk-verbot-aufheben.blackblogs.org
Qehwa Antifa Enternasyonal / Antifa Enternasyonal Café
Gemeinsames internationalistisches Café von Antifaschist*innen und kurdischen Genoss*innen. Ab diesen Monat immer am 4. Freitag / Monat in der frisch renovierten Roten Flora.
Am Freitag, den 27.11.2015, öffnen wir um 19:00 Uhr das erste mal unsere Pforten. Zu Beginn zeigen wir den in der Türkei zensierte Film „Bakur“. Der Film der Regisseure Cayan Demirel und Ertugul Mavioglu (2015 | 92min | OmU) zeigt die Ausbildungslager der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) und folgt deren Kämpfer*innen in den Bergen Nordkurdistans. „Bakur“ beschreibt, warum so viele Menschen ihre Dörfer und Städte verließen, um sich der Guerilla anzuschließen.
Im Anschluss an den Film wird es vegetarische Cig-Köfte und kurdische Livemusik geben.
Qehwa Antifa Enternasyonal / Antifa Enternasyonal Café
27.11. | 19 Uhr | Rote Flora
★ ★ ★ Am Samstag 28.11. gibt es eine Demonstration gegen das PKK-Verbot in Hamburg| 14 Uhr | U/S Sternschanze ★ ★ ★
Keine Alternative! – der AfD am 21.11. in Schwerin entschieden entgegen treten!
Nach dem wir schon vom AfD-Kreisverband Pinneberg die Veranstaltung mit Beatrix von Storch verhindert haben, möchten wir auch gleich mit dazu aufrufen am 21.11.2015 den Aufmarsch der AfD in Schwerin entschieden entgegen zu treten!
Die nationalistische AfD will am Samstag den 21.11.2015 unter dem Motto „Asylchaos stoppen“ ihre rassistische Ideologie auf die Straßen Schwerins tragen. Sie ruft zu einer Demonstration mit dem Beginn am Schweriner Schlosspark auf. Dabei begreift sich die AfD als Stimme des sogenannten Volkes und geht mit dem Slogan „Mut zur Wahrheit“ auf Wähler_innenjagd, wobei sie mehr durch ihre Lügen besticht und auf krude Weise versucht, ihre Ansichten zu verbreiten und zu legitimieren. Sie lockt mit fadenscheinigen Lösungen auf komplizierte Fragen nicht nur wirtschaftsliberale Chauvinist_innen und rechte Protestwähler_innen, sondern ebenso bewusst organisierte Neonazis aus der gesamten Region. Dies zeigt auch die jüngere Vergangenheit, in der auf AfD Demonstrationen immer mehr rechte Hooligan-Gruppen und bekannte Nazigesichter in erheblicher Anzahl gesichtet wurden.
Dass die AfD und ihre Anhängerschaft zu bekämpfen sind steht für uns nicht zur Debatte!
Wir werden uns mit den antifaschistischen Kräften vor Ort solidarisch zeigen und der AfD entschieden entgegen treten! Daher rufen wir dazu auf, am 21.11.2015 nach Schwerin zu fahren.
Treffpunkt für die gemeinsame Anreise ist 12:00 Uhr am Hbf Hamburg (DB-Reisezentrum). Seid pünktlich, vorbereitet und bringt eure Bezugsgruppe mit!
Infos: Hamburg goes MV & beim Antifa-Tresen in der Roten Flora
Kreis Pinneberg: Offener Brief an das PARKHOTEL-Rosarium in Uetersen
Update -12.11.2015-
+++ Das PARKHOTEL-Rosarium in Uetersen hat der AfD / EKR-Fraktion die Räulichkeiten gekündigt! Erfreulicherweise wurden von der AfD / EKR-Fraktion auch keine neuen Räume für die Veranstaltung mit Beatrix von Storch gefunden. Im Kreis Pinneberg ist kein Platz für rechte Hetze und Rassismus! +++
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 20.November möchte die „Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer“ (EKR-Fraktion) & der Pinneberger Kreisverband der „Alternative für Deutschland“ (AfD) bei ihnen im Parkhotel Rosarium in Uetersen mit Beatrix von Storch eine Veranstaltung machen.
Wir bitten Sie noch mal zu überdenken, ob Sie wirklich Ihre Räume der AfD und der ERK-Fraktion (1) zur Verfügung stellen, einer mehr als rechtspopulistischen Partei die eine homophobe, rassistische und sozialdarwinistische Haltung vertritt und auch keine Berührungsängste zwischen NPD und anderen organisierten Nazis hat, wie z. B. die Aufmärsche im rahmen der sog. „Herbstoffensive“ (2) der AfD in Erfurt, Rostock und Hamburg zeigten. (3, 4 & 5)
Die EKR-Fraktion besteht u. a. aus Parteien wie der rechtspopulistischen Dänische Volkspartei (6, 7, 8), der nationalkonservative PiS aus Polen (9), welche im Oktober in Polen die Parlamentswahl gewann sowie der sozialchauvinistischen und rechtspopulistischen Partei „Die Finnen“ (10), welche seit dem 19.04.2015 zusammen mit der „Nationalen Sammlungspartei“ die Regierung in Finnland stellt. Auch die AfD gehört der EKR-Fraktion an, so wie die ALFA, eine Abspaltung von der AfD mit dem Parteivorsitzenden Bernd Lucke.
Aber nicht nur die Inhalte und Parolen der AfD überschneiden sich mit extrem rechten Parteien, wie z. B. der NPD, der Freiheit oder der Schill-Partei, sondern auch ein Teil ihrer Mitglieder stammt aus diesen Parteien. (11, 12, 13)
Im Juni 2013 gründete sich der Kreisverband der AfD Pinneberg im Hotel Cap Polonio , auch hier setzt sich der Verband u. a. aus Mitgliedern zusammen die aus Parteien der extremen Rechten kommen. Wie z. B. beim Vorsitzenden Daniel Buhl der aus der Partei „Die Freiheit“ kommt.
Die AfD repräsentiert eine Parteibasis die kein Problem damit hat sich an Aufmärschen der rassistischen Bewegung „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) zu beteiligen und sich auch sonst an der rassistischen Hetzte gegen Geflüchtete beteiligt und dort wo es die Möglichkeit gibt auch gewalttätig gegen Menschen die nicht in ihr Weltbild passen vor geht, wie bei den oben erwähnten Aufmärschen z. B. gegen Journalist*innen.
Auch die Sportsbar in Wedel und Pinneberg (14) haben eine möglichkeit gefunden ihre Räume, der ebenfalls populistischen & rassistischen Partei von Bernd Lucke ALFA, nicht zur Verfügung zu stellen, wir sind uns sicher, dass auch Sie die Möglichkeit haben im rahmen ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen von einem Vertrag mit der AfD/ERK-Fraktion zurück zutreten.
Kein Platz für Rassistische Hetze im Kreis Pinneberg! Weder von NPD, AfD oder ALFA noch in Wedel, Pinneberg oder Uetersen!
Antifa Pinneberg
http://antifapinneberg.blogsport.de
https://twitter.com/AntifaPinneberg
Vierter Jahrestag der Selbstaufdeckung des „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU)
Am 04.11.2015 jährt sich die Selbstaufdeckung des “Nationalsozialistischen Untergrund” (NSU) zum vierten Mal. 13 Jahre lang führten die Täter*innen rassistische Anschläge und Morde in Deutschland durch. Noch immer sind viel zu viele Fragen offen. U.a. in Hamburg gab es Aktionen zum Gedenken an die Ermordeteten und allen Betroffenen von rassistischer Gewalt und Naziterror.
Am 8. November 2015 wird es in Pinneberg eine Veranstaltung mit Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE mit dem Titel: „Der NSU – der Staat – die Gesellschaft“ geben.
„Der NSU – der Staat – die Gesellschaft“
Der Abschlussbericht des Thüringer Untersuchungsausschusses NSU hat bundesweit für Aufregung gesorgt. Der “Verdacht gezielter Sabotage“ kann laut den Mitgliedern des Ausschusses nicht ausgeschlossen werden. Den Sicherheitsbehörden wird bei der Fahndung nach dem untergetauchten NSU-Kerntrio “Versagen auf ganzer Linie” bescheinigt. Katharina König ist seit 2012 für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Thüringer Untersuchungsausschuss und wird in einem Vortrag mit anschließendem Gespräch den bisherigen Stand der Aufklärung des NSU-Komplexes darstellen. Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe lebten bis zu ihrer Flucht im Jenaer Untergrund.In Neonazi-Strukturen wiedem „Thüringer Heimatschutz“ wurden sie politisch sozialisiert. Die auch in Jena damals bestehenden gesellschaftspolitischen Bedingungen, welche zur Entstehung des NSU führten, werden ebenso detailliert dargestellt wie Verwicklungen des Verfassungsschutzes, das den NSU unterstützende Neonazi-Netzwerk sowie die bis heute offenen Fragen.
8. November 2015 / Jüdische Gemeinde Pinneberg / Clara-Bartram-Weg 14 / Pinneberg / 17 Uhr
Antifa-Café-HH: Es wird der Film „BOZA“ gezeigt
Der Film „BOZA“, der den beschwerlichen Weg der Flucht aus Nordafrika nach Europa verbildlicht. Einer der Mitwirkenden wird zudem Gast sein und über die Entstehung des Films berichten sowie eure Fragen beantworten.
Link zur Stiftung :do aus Hamburg, die zum Film Workshops anbietet: stiftung-do.org
Filmbeschreibung:
„BOZA“ ist ein Wort der westafrikanischen Sprache Bambara und heißt soviel wie „Sieg“. „BOZA“ rufen die Geflüchteten aus Ländern südlich der Sahara, wenn sie, nach Jahren der vergeblichen Versuche, endlich die Grenzen und Zäune Europas überwinden. Der Film zeigt die brutalen Auswirkungen des von Europa erzwungenen und finanzierten Grenzregimes in Maghreb und die schlechten Lebensbedingungen der Fliehenden, die sich in marokkanischen Wäldern nahe der Spanischen Exklaven Ceuta und Melilla verstecken. Beim Versuch, die sechs Meter hohen, mit Stacheldraht versehenen Zäune zu überwinden, werden viele der Fliehenden schwer verletzt oder getötet. An der tunesisch-libanesischen Grenze warten hunderte Geflüchtete in einem Camp in der tunesischen Wüste auf die Erlaubnis, in ein sicheres europäisches Land einzureisen. Aber einmal in Europa angekommen, ist die Odyssee nicht beendet. Geflüchtete und Migrant*innen müssen gegen ein rassistisches Asylsystem kämpfen, eingesperrt in isolierten Camps und jahrelang ohne Perspektive. Der tunesische Regisseur Walid Fellah hat Fliehende auf ihrer klandestinen Reise begleitet und stellt den Zusammenhang zum Kampf der Geflüchteten in Europa her. Er hat im Sommer 2014, gemeinsam mit Mitgliedern von „Refugees 4 change“, am March for Freedom gegen die rassistische Migrations- und Grenzpolitik Europas von Straßburg nach Brüssel teilgenommen. Im Gegensatz zu den meisten Filmen über das Grenzregime, die von Europäer*innen gedreht wurden, betont „BOZA“ die Perspektive der Geflüchteten und Migrant*innen, die die Grenze zwischen Europa und Nicht-Europa nicht akzeptieren.
Hafenvokü – St.Pauli Hafenstraße 116 geöffnet ab 19 Uhr – Veranstaltungsbeginn 20 Uhr Antifa-Café
Rassismus ist keine Alternative! Gegen den AfD-Aufmarsch am 31. Oktober in Hamburg
Am 31. Oktober möchte die AfD in Hamburg aufmarschieren. Die Demonstration ist unter dem Motto: “Gegen das Politikversagen! Asylchaos stoppen!” angekündigt. Sie soll ein weiterer Höhepunkt der von der AfD ausgerufenen “Herbstoffensive” sein. Bereits in den letzten Wochen ist die Partei unter anderem in Rostock, Erfurt und Magdeburg aufmarschiert. Bei diesen Aufmärschen liefen auch organisierte Neonazis unbehelligt mit und griffen aus dem Aufmarsch heraus Presse und Menschen die gegen den Aufmarsch protestierten an. Zum Aufmarsch am 31.10. um 13 Uhr am Hauptbahnhof in Hamburg rufen die AfD-Landesverbände von Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein auf.
Nachdem im Juli 2015 die rechten Strömungen innerhalb der AfD die Flügelkämpfe für sich entscheiden konnten, setzt diese auf eine immer offenere nationalistische und rassistische Rhetorik. Eine Distanz von Pegida, NPD, HoGeSa und anderen Neonazis schwindet immer mehr. Von einem rassistischen Grundtenor angetrieben, bekommen rassistische Parolen auch Zustimmung bis weit ins bürgerliche Lager hinein oder entspringen diesem. Die deutsche und europäische Politik im Umgang mit Geflüchteten ist gescheitert. 60 Millionen Menschen befanden sich 2014 weltweit auf der Flucht vor Elend und fehlenden Lebensperspektiven, an denen auch die westlichen Industriestaaten Schuld tragen. Dem Massensterben bei der Flucht über das Mittelmeer wird jedoch begegnet durch noch stärkere Abschottung und durch ein noch härteres Abschieberegime. Erst Mitte Oktober gab es eine weitere Asylrechtsverschärfung, durchgesetzt von CDU, SPD und den Grünen.
In Freital und Heidenau sehen wir die Resultate der rassistischen Hetze, in form von pogromartigen Krawallen gegen Geflüchtete. Von Bayern bis Schleswig-Holstein gibt es eine Serie von unzähligen Angriffen und Brandanschläge mit rassistischem Motiv.
Die rassistischen Angriffe erfolgen vor dem Hintergrund einer politischen Stimmungsmache und machen auch vor Hamburg und Schleswig-Holstein nicht halt. Neben dem AfD-Aufmarsch am Samstag 31.10. gibt es noch weitere regionale Initator*innen von weiteren Versammlungen mit rassistischen Absichten.
So wird zu einer Demonstration in Hamburg-Billstedt am 2. November aufgerufen, bzw. soll eine Informationsveranstaltung am Kurt-Körber-Gymnasium gestört werden.
Flyer aus Billstedt mit rassistischer Hetze gegen Geflüchtete
Aufruf zum stören der Infoveranstaltung
In Neumünster ruft eine Facebook-Gruppe um Manfred von Riemke unter dem Motto: “Neumünster wehrt sich! – Heimatbund-Schleswig-Holstein” für den 14. November zu einer Demo auf.
Aufruf zur Demo am 14.11. in Neumünster von “Neumünster wehrt sich”
Manfred von Riemke macht Werbung für die Demo am 14.11. auf der AfD-Seite Neumünster
*Der AStA HAW Hamburg und der AStA der Uni Hamburg rufen auf zur Kundgebung am Samstag, den 31.10, 13:00 Uhr am Kriegsklotz (S-Dammtor/U-Stephansplatz)*
Gemeinsam die rassistischen Versammlungen zum Desaster machen! Fangen wir am 31.10. beim Aufmarsch der AfD damit an.
Gegen Rassismus, Nationalismus, Sexismus und Chauvinismus!
Auf allen Eben, mit allen notwendigen Mitteln!
Pinneberg: „Der NSU – der Staat – die Gesellschaft“
Vortrag von Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus, Netzpolitik und Datenschutz der Fraktion DIE LINKE
Der Abschlussbericht des Thüringer Untersuchungsausschusses NSU hat bundesweit für Aufregung gesorgt. Der “Verdacht gezielter Sabotage” kann laut den Mitgliedern des Ausschusses nicht ausgeschlossen werden. Den Sicherheitsbehörden wird bei der Fahndung nach dem untergetauchten NSU-Kerntrio “Versagen auf ganzer Linie” bescheinigt. Katharina König ist seit 2012 für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Thüringer Untersuchungsausschuss und wird in einem Vortrag mit anschließendem Gespräch den bisherigen Stand der Aufklärung des NSU-Komplexes darstellen. Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe lebten bis zu ihrer Flucht im Jenaer Untergrund.In Neonazi-Strukturen wiedem „Thüringer Heimatschutz“ wurden sie politisch sozialisiert. Die auch in Jena damals bestehenden gesellschaftspolitischen Bedingungen, welche zur Entstehung des NSU führten, werden ebenso detailliert dargestellt wie Verwicklungen des Verfassungsschutzes, das den NSU unterstützende Neonazi-Netzwerk sowie die bis heute offenen Fragen.
8. November 2015 / Jüdische Gemeinde Pinneberg / Clara-Bartram-Weg 14 / Pinneberg / 17 Uhr