Rechtspopulismus als Strategie und Ideologie

Wie ist die Lage in Schleswig-Holstein? Wie umgehen mit der AfD?
22. November 2016 ab 19 Uhr – im Linken Zentrum Bauerweg, Bauerweg 41 in Elmshorn
Info- und Diskussionsveranstaltung mit
Tim Gijsemans, Referent „Regionales Beratungsteam gegen Rechts Schleswig-Holstein“
Lorenz Gösta Beutin, Historiker und Landessprecher DIE LINKE. Schleswig-Holstein
In Europa haben rechtspopulistische und nationalistische Kräfte Zulauf, mit der AfD und Pegida mittlerweile auch verstärkt in Deutschland. In Zeiten, wo viele Menschen bei uns Schutz suchen, setzen sie auf Rassismus und nationalistische Ressentiments. Laut aktueller Umfragen könnte die AfD in Schleswig-Holstein im Mai 2017 den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen.
Zur Einführung wird Lorenz Gösta Beutin zentrale Elemente rechtspopulistischer Ideologie und Strategie beleuchten.
In seinem Vortrag stellt Tim Gijsemans die Lage rechtspopulistischer Kräfte in Schleswig-Holstein dar, besonders die Afd im Norden. Gemeinsam wollen wir über das Gehörte diskutieren und uns überlegen: Wie schätzen wir die Situation in Schleswig-Holstein ein? Welche Positionen vertreten wir zur Verteidigung einer aufgeklärten und demokratischen Gesellschaft? Wie begegnen wir im Alltag Personen und Parteien, die bewusst an Vorurteile und Klischees appellieren?
Tim Gijsemans ist Referent im „Regionalen Beratungsteam gegen Rechtsextremismus Schleswig-Holstein“. Er hat Soziologie und Politikwissenschaft studiert und sich bei der „Antifaschistischen Bildungsinitiative Münsterland“ sowie bei „Show Racism the Red Card“ engagiert.
Lorenz Gösta Beutin ist Historiker und hat sich u.a. mit der Geschichte des Nationalsozialismus und des Antisemitismus beschäftigt. Er ist Landessprecher der Partei DIE LINKE. Schleswig-Holstein.

Von der Veranstaltung sind nach § 6 VersG Personen, die extrem rechten Parteien oder Organisationen angehören, der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, ausgeschlossen.

Vortrag zum Aufstieg der NSDAP im Kreis Pinneberg

Warum wählten Bürger und Bauern im Kreis Pinneberg die Nationalsozialisten?
Geschichtsvortrag zu Wahlen und Abstimmungen im Kreis Pinneberg 1919 bis 1933
Referent: Frank Omland (Arbeitskreis zur Erforschung des Nationalsozialismus in Schleswig-Holstein)
Ort: Industriemuseum Elmshorn, Catharinenstraße 1
Datum: Freitag, 18. November 2016
Uhrzeit: 18.00 Uhr

Im Kreis Pinneberg erreichten die Nazis bei jeder (!) Reichstagswahl in der Weimarer Republik immer überdurchschnittlich viele Stimmen. Im ländlichen Raum und in den kleinsten Dörfern der nordöstlichen Geest war die NSDAP schon 1928 sehr erfolgreich. Warum stimmten beispielsweise schon so früh in Heede über 20 %, in Bönningstedt über 30 % und in Lutzhorn über 40 % der Wähler für die Partei? Wo konnten die Nazis früh ihre Ortsgruppen aufbauen? Warum war das liberale Bürgertum im Kreisgebiet so schwach vertreten? Welche Rolle spielte die Presse, sei es das Pinneberger Tageblatt, seien es die Elmshorner Nachrichten? Auf diese und ähnliche Fragen soll mit Hilfe der historischen Wahlforschung eine Antwort gegeben werden.
Diese Veranstaltung des Fördervereins Gegen das Vergessen – Spurensuche im Kreis Pinneberg und Umgebung e.V. findet in Kooperation mit dem Industriemuseum Elmshorn statt.

HEUTE: Veranstaltung – Kontinuitäten des (Nicht-)Erinnerns

Seit 1990 sind fast 200 Todesopfer rechter Gewalt in Deutschland bekannt, denen in unterschiedlicher Weise gedacht wird. Kämpfe um das Gedenken an Opfer aus den Jahrzehnten zuvor werden noch seltener gehört und unterstützt. In der Veranstaltung befassen wir uns mit Gedenkpolitiken und unterschiedlichen Formen des Erinnerns, aber auch den Brüchen und Lücken, der Abwehr und dem Verschweigen. Initiativen der Zivilgesellschaft und ihre Zusammenarbeit mit Angehörigen und Freund*innen spielen eine bedeutende Rolle in dem Versuch, an die Opfer zu erinnern und rechte Gewalt und rassistische Strukturen zu benennen – gerade auch dann, wenn von staatlicher Seite nicht erinnert wird. In der Podiumsdiskussion widmen wir uns unterschiedlichen Strategien und Erfahrungen und werden versuchen, Anregungen für Gedenkmöglichkeiten auch in Hamburg aufzuzeigen.
Mit Ibrahim Arslan und Vertreter_innen der Initiative für ein Gedenken an Nguyễn Ngọc Châu und Đỗ Anh Lân und der Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektaş
Mi, 16.11.2016, von 19:30 bis 21:30 in der W3 in Altona

Vor 9 Jahren wurde Carlos Palomino von Nazis in Madrid ermordet

Heute vor 9 Jahren, am 11. November 2007 wurde der damals 16 jährige Antifaschist Carlos Javier Palomino in der Metro von Madrid an der Haltestelle Legazpi niedergestochen, als er mit Freunden auf dem Weg zu Protesten gegen eine Demo der „Democracia Nacional“ war. Sein Mörder ist der ehmahlige Berufssoldat Josué Estébanez de la Hija, der sich ebenfalls in der Metro aufhielt, um zu der faschistischen Kundgebung zu fahren. Als Carlos und seine Freunde in die Bahn stiegen, wurde Josué Estébanez von ihnen angesprochen, daraufhin stach er mit einem bereitgehaltenen Messer Carlos direkt ins Herz und verletzte noch weitere Antifaschisten. Nach dem Mord fanden über ein Jahr lang verschiedenste Gedenkaktivitäten statt, welche in dem Film „Carlos, un año sin ti, un año contigo – El mejor homenaje, continuar la lucha.“ dokumentiert werden. Auch heute gibt es zahlreiche Aktionen zum Gedenken an Carlos, so wird es in Madrid eine Demo geben. In einem Video von Vallekas, VK’16 werden mehrere Streetart-Aktionen zum Gedenken in Madrid aus diesem Jahr gezeigt.

Auch wir haben heute in Pinneberg drei Banner zum Gedenken an Carlos Palomino aufgehängt. Mit den Parolen: R.I.P. Carlos – von Nazis ermordet, Carlos – immer in unseren Herzen! (Carlos siempre en nuestros corazones), Carlos Palomino – Nur stirbt, der in Vergessenheit gerät (Solo muere quien cae en el olvido.)

Kein Vergeben, kein Vergessen! – ¡Ni olvido ni perdón!

Es gibt viel zu tun, Packen wir’s an!

Nach dem Referendum am 23 Juni 2016 in Großbritannien für den Austritt aus der “Europäischen Union”, triumphierte die Rechtspartei “United Kingdom Independence Party” (UKIP) und auf den Strassen eskalierte rassistische Gewalt. Seit der Gründung der UKIP 1993 wurde auf den Bruch mit der EU hingearbeitet.
Die europäischen Rechten von “Front National” mit Marie Le Pen, “Freiheitlichen Partei Österreichs” mit Heinz-Christian Strache, “Lega Nord” mit Matteo Salvini, “Dansk Folkeparti” mit Kristian Thulesen Dahl, “Partij voor de Vrijheid” mit Geert Wilders und der “Alternative für Deutschland” bis zur “Fidesz – Magyar Polgári Szövetség” mit Viktor Orbán, der sich vor dem Referendum entschieden für das Bleiben ausgesprochen hat, brachen in Jubel über den Berxit aus. Orbán sah im Referendum eine abstimmung über die europäische Flüchtlingspolitik. Marie Le Pen sprach von einem “Frühling der Völker” und Beatrix von Storch von der AfD sagte, dass sie “vor Freude” geweint hat.
Genau heute am 9. November 2016 Jubeln wieder die gleichen Leute. In der Nacht vom 08.11. zum 09.11. 2016 wurde in den USA ein neuer Präsident gewählt. Was niemand glauben wollte und wenige für möglch gehalten haben ist in den USA eingetreten, Donald Trump wird der neue Präsident.
Die Wahl von Barack Obama 2008 hatte eine hohe symbolische Wirkung für die extreme Rechte in den USA. Taugte Obama als erster schwarzer Präsident in den USA einerseits als Feindbild ungemein, so wurde seine Wahl auch als eine große Chance für die eigene politische Bewegung gesehen.
Einer der Obama als Chance wie auch Projektionsfläche gesehen hat ist der weiße Nationalist und unterstützer von Donald Trump Jared Taylor, Herausgeber des Online-Magazins “American Renaissance” und Sprecher der rassistischen Organisation und Think Tanks “Council of Conservative Citizens” (CofCC). Während der Amtszeit von Obama verbreitete CofCC rassistische Propaganda, wonach er “schwarzer Rassist, Moslem, Sozialist oder Kommunist” sei, und weitere extrem rechte Verschwörungstheorien. Das parteiunabhängige “Institut for Policy and Understanding” hat festgestellt, dass antimuslimische Ressentiments nicht etwa nach islamistischen Terrorangriffen stark ansteigen, sondern während der Wahlkämpfe. Dieser Hass und Rassismus war auch während des Wahlkampfes zur Präsidentschaftswahl 2016 vorhanden. Amerikanische Muslimas und Muslime sowie jene, die als solche wahrgenommen werden, sind regelmäßig Gewalt und Einschüchterung ausgesetzt. Im Dezember 2015 forderte Donald Trump ein Verbot jeglicher Einwanderung von Muslimas und Muslimen in die USA. daran zeigt sich gut wie sich “Hate Speech”, Rassismus und Verschwörungstheorien im Mainstream wieder finden. Mehr Infos zur extreme Rechte in den USA gibt es im Antifa-Magazin Der Rechte Rand.
Weder der Brexit noch Donald Trump als Präsident der USA wurden für möglich gehalten. Auch hier in Deutschland und Schleswig-Holstein sind bald wieder Wahlen. Auch hier gibt es vorallem mit der “Alternative für Deutschland” (AfD) eine Partei die für rassistische Stimmungsmache und Ausgrenzung sthet. Als Antifaschist*innen müssen wir uns der AfD und ihren rassistischen und nationalistischen Think Tanks entgegen stellen, die rassistischen Stimmungsmacher*innen auf der Strasse, in Bahn und Bus, in der Schule und am Arbeitsplatz widersprechen und bekämpfen. Die nationalistischen und rassistischen Bewegungen wie AfD, Pegida und “XXX-wehrt sich” werden sich nicht von selbst “entzaubern”!
Auch im Kreis Pinneberg gibt es immer wieder Infotische der AfD (z.B. in Pinneberg, Elmshorn, Halstenbek) zeigt eure Ablehnung und widerspricht ihren Thesen!
+++ Eine weitere Möglichkeit aktiv gegen die AfD zu werden gibt es am 19. November in Hamburg. Dort möchte die AfD eine Kundgebung oder eine Demonstration ab 14:30 auf dem Hachmannplatz am Hamburger Hauptbahnhof machen. +++
Für eine solidarische Gesellschaft – Gegen rechte Hetze!

Tangstedt: Hotel & Restaurant „Sellhorns Gasthof“ ein Treffpunkt für Rassisten

Zum wiederholten Mal (21.10. & 04.11.) nutzte die rassistische AfD das Hotel-Restaurant „Sellhorns Gasthof“ in Tangstedt, welches von der Inhaberin Martina David betrieben wird. Neben öffentlichen Veranstaltungen nutzt die mehr als rechtspopulistische Partei die eine homophobe, rassistische und sozialdarwinistische Haltung vertritt und auch keine Berührungsängste zwischen NPD und anderen organisierten Nazis hat, wie im Herbst 2015 (1) noch mal deutlich wurde, die Räumlichkeiten des „Sellhorns Gasthof“ auch für kleinere nicht öffentliche Partei Veranstaltungen, auch für die anstehende Landtagswahl im Mai 2017 in Schleswig-Holstein nutzt die AfD das Lokal als Treffpunkt.
Kein Platz für die „Alternative für Deutschland“ und ihrer rassistische Hetze im Kreis Pinneberg

Plakataktion in Quickborn und Pinneberg zum Gedenken an die Opfer des NSU-Komplex


Am 04.11.2016 jährt sich die Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) zum fünften Mal. Nirgendwo lässt sich der gesellschaftliche Rassismus in Deutschland derart deutlich aufzeigen, wie an den Taten des NSU und deren Aufarbeitung. Zwischen dem 9. September 2000 und dem 6. April 2006 ermordete das NSU-Netzwerk – Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru und İsmail Yaşar in Nürnberg, – Süleyman Taşköprü in Hamburg, – Habil Kılıç und Theodoros Boulgarides in München, – Mehmet Turgut in Rostock, – Mehmet Kubaşık in Dortmund und – Halit Yozgat in Kassel . Am 25. April 2007 töte die Gruppe die Polizisten Michèle Kiesewetter in Heilbronn. Bei drei Sprengstoffanschlägen in Köln und Nürnberg wurden viele Menschen verletzt und nur durch Glück wurde niemand getötet.
Wir haben zum Gedenken an die aus rassistischen Motiven ermordeten – Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık und Halit Yozgat – Plakate in Quickborn und Pinneberg geklebt.

In Quickborn haben wir die Plakate geklebt um auch noch mal auf die Verbindungen des NSU-Netzwerks in den Kreis Pinneberg hinzuweisen. Denn bereits Mitte der 90er Jahre lernte Uwe Mundlos bei der Bundeswehr eine Person aus Quickborn kennen und führte diese später in seiner 1998 in Jena beschlagnahmten Telefonliste auf. (1,2)
Für den 5. November rufen Antifaschist*innen unter dem Motto: „Kein Gras drüber wachsen lassen! Gegen Nazi-Terror und den rassistischen Normalzustand.“ zu einer Demo nach Zwickau , dem letzten Wohnort von dreien aus dem NSU-Netzwerk.

Norddeutschland, der NSU und rechter Terror

Ein Hearing zum NSU-Komplex, Rassismus und Justiz
Zum 5. Jahrestag der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) rückt das Hearing „Norddeutschland, der NSU und rechter Terror“ eine Region in den Mittelpunkt, die bei allen bisherigen Auflärungsbemühungen im NSU-Komplex das Schlusslicht bildet. Dabei gibt es in Norddeutschland – Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein – eine lange Kontinuitätslinie rechten und rassistisch motivierten Terrors.

Überlebende, Nebenklagevertreter_innen der Betroffenen und unabhängige Projekte, die Betroffene rechter und rassistischer Gewalt unterstützen, erinnern in den drei Panels des Hearings an die tödliche Dimension rassistischer Gewalt in Norddeutschland und diskutieren über Auflärungsblockaden im NSU-Komplex, die Praxis der Strafverfolgungsbehörden, die Forderungen der Betroffenen und die Konsequenzen des aktuellen Anstiegs rassistischer und rechter Gewalt.
Die vielen offenen Fragen zu den ungesühnten Morden an zehn Bewohner_innen des Flüchtlingsheims in der Lübecker Hafenstraßen 1996 und nach Unterstützer_innen des NSU-Kerntrios in Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern stehen ebenso im Mittelpunkt des Hearings wie die gesellschaftlichen Diskurse, die vor Ort zu einer Entsolidarisierung mit den Betro enen alltäglicher rechter Gewalt beitragen. Denn man kann über den NSU-Komplex, und rechten Terror nicht reden, ohne die in Norddeutschland fest verankerten neonazistischen Netzwerke sowie institutionellen Rassismus und dessen Auswirkungen zu untersuchen.
Und nicht zuletzt wird die Frage zur Diskussion stehen, wieviel öffentlichen Druck und welche Anstrengungen und Initiativen es bedarf, um die Auflärungsblockade nicht alleine im NSU-Komplex zu überwinden.
4. November – Besenbinderhof 57a – Hamburg ab 13 Uhr Infos

Antifa Enternasyonal Cafe

Heute ist wieder das Antifa Enternasyonal Cafe in der Flora. Diesmal mit einem Infovortrag:
DITIB- Die Marionetten Erdogans?
Immer mehr rückt die DITIB (Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e. V.) in den Fokus der öffentlichen Kritik. Der Dachverband entpuppt sich von einem angeblich interreligiösen, toleranten und demokratischen Verein zu einer mehr und mehr rechten, konservativen Organisation, die die ideologische Arbeit der AKP macht und ihr undemokratisches Programm unterstützt. Wir sehen uns mit einer Organisation konfrontiert, welche das friedliche Zusammenleben und den Dialog zwischen den Religionen, Kulturen und Völkern nicht fördert, sondern gefährdet. Dies haben wir insbesondere nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei gesehen, wo Mobs durch die Straßen gezogen sind und unter „Allah û ekber“ -Rufen Einrichtungen von vermeintlichen Putschisten angegriffen haben. Inzwischen zeigte sich, dass der Hass der Anhänger sich gegen sämtliche Minderheiten richtet: linke, oppositionelle und kurdische Organisationen und Aktivist*innen werden seit jeher bedroht und verfolgt.
Auch in Europa und Deutschland muss das Thema des türkischer Nationalismus als ein Problem anerkannt und seine fördernden Strukturen, wozu DITIB zählt, entlarvt werden. Es ist von Nöten sich nicht davor zu scheuen, den islamischen Dachverband kritisch zu hinterfragen und die engen Vernetzungen zu realisieren.
Dazu referieren Cansu Özdemir sowie YXK – Verband der Studierenden aus Kurdistan e.V.

Morgen alle nach Neumünster – Nazis stoppen!

Die Nazis von „Gemeinsam für Deutschland“ wollen am 22.10. in Neumünster ihren rassistischen und nationalistischen Positionen Gehör verschaffen. Ein breites antifaschistisches Bündnis ruft dazu auf, ihnen wie schon in Bad Oldesloe und Stade einen Strich durch die Rechnung zu machen. Mehr Infos : antifa-kiel.org

Die Nazis haben von 12.30 bis 18.30 Uhr eine Demonstration durch die Neumünsteraner Innenstadt angemeldet. Als Startpunkt wird der Konrad-Adenauer-Platz direkt am Bahnhof ausgegeben, von da soll es über den Kuhberg, Großflecken, Altonaer Straße, Holsatenring, Schleusberg, Kleinflecken, Am Teich, Kuhberg und zurück zum Konrad-Adenauer-Platz gehen. Kundgebungen der Nazis sind auf dem Großflecken, Kleinflecken und Konrad-Adenauer-Platz geplant.
Gemeinsamen Zuganreisen aus Kiel, Lübeck, Rendsburg, Flensburg und Hamburg:
KIEL: Treffen am Hbf 9.40 Uhr, Abfahrt 9.55 Uhr
HAMBURG: Treffen Reisezentrum Hbf 9.00 Uhr, Abfahrt 9.21 Uhr
FLENSBURG: Treffen am Hbf 8.45 Uhr, Abfahrt 9.09 Uhr
LÜBECK: Treffen am Hbf 8.45 Uhr, Abfahrt 9.08 Uhr
RENDSBURG: Treffen am Hbf 08.30 Uhr, Abfahrt 08.58 Uhr